Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 160

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 160 (NW ZK SED DDR 1959, S. 160); Erfahrungsaustausch mit 900 Parteigruppenorganisatoren ln dem Artikel des Genossen Arno Dan, „Aktive Parteigruppen vervielfaclien die Kraft der Parteiveröffentlicht in Nr. 1 des „Neuen Weg“, wurde erwähnt, daß die Stadtleitung Magdeburg im Januar 1959 eine Konferenz mit allen Parteigruppenorganisatoren vorbereitete. Diese Konferenz hat am 20. Januar mit etwa 900 Parteigruppenorganisatoren und Stellvertretern stattgefunden. Sie kann als ein Höhepunkt einer monatelangen, zielstrebigen, beharrlichen Arbeit bezeichnet werden und war ein Erfolg in dem Bemühen, die Kampfkraft der Stadtparteiorganisation zu erhöhen. Die Stadtleitung Magdeburg hat mit dem konsequenten Kampf um die Verwirklichung des Beschlusses ihrer Stadtdelegiertenkonferenz vom Frühjahr 1958 über die Verbesserung der Parteigruppenarbeit die besten Voraussetzungen für einen guten Verlauf der Parteiwahlen in den Grundorganisationen geschaffen. Das findet unter anderem darin seinen sichtbaren und meßbaren Ausdruck, daß seit November vergangenen Jahres bei den verschiedensten Gelegenheiten vor tausenden Leitungskadern eine Lektion über die Rolle und Bedeutung der Parteigruppenarbeit gelesen wurde und in den letzten drei Monaten über 200 Parteigruppen neu gebildet wurden. Wenn es der Stadtleitung auch noch nicht gelungen ist, in allen Parteiorganisationen die gleichen positiven Resultate in der Arbeit mit den Parteigruppen zu erreichen wie im Karl-Marx-Werk und im Ernst-Thälmann-Werk, so hat doch die Konferenz gezeigt, wie notwendig und wichtig es ist, in bestimmten Schwerpunkten Beispiele zu schaffen und die Erfahrungen allen anderen Parteiorganisationen zu vermitteln. Die Konferenz in Magdeburg war ein solch organisierter Erfahrungsaustausch. Er machte sichtbar, daß wir in der Entwicklung zu einem besseren Arbeitsstil ein ganzes Stück vorangekommen sind. Eine Diskussionsgrundlage gaben die Parteisekretäre des Karl-Marx-Werkes und des Ernst-Thälmann-Werkes in zwei kurzen Referaten, worin sie die wichtigsten Erfahrungen und die Ergebnisse, die in der Parteigruppenarbeit in den letzten Monaten mit Hilfe der Stadtleitung und der Stadtbezirksleitungen erreicht wurden, darlegten. Zugleich lag der Entwurf einer Entschließung vor, der für alle Parteiorganisationen, besonders im Hinblick auf die bevorstehenden Parteiwahlen, konkrete Maßnahmen zur Durchführung der Beschlüsse des V. Parteitages enthielt und zur Annahme empfohlen wurde. Die Entschließung wurde nach einer lebhaften Diskussion einstimmig von den V er sammelten angenommen. Da sie viele Erfahrungen verallgemeinert und konkrete Maßnahmen für die Vorbereitung der Parteiwahlen enthält, veröffentlichen wir sie im Anhang. Die Notwendigkeit, das Niveau der Parteiarbeit allseitig zu erhöhen, um die immer größer und komplizierter werdenden politischen, ökonomischen, kulturellen und organisatorischen Aufgaben zu lösen, erfordert von der ganzen Partei, den Erfahrungsaustausch mehr anzuwenden, ihn zu einer ständigen Methode der Parteiarbeit zu machen. Die Parteigruppenarbeit spielt in vielen Grundorganisationen noch nicht die ihr zukommende Rolle. Wenn wir aber Zeit gewinnen und das Tempo der sozialistischen Umwälzung beschleunigen wollen, muß den Parteigruppen in Zukunft die allergrößte Aufmerksamkeit gewidmet werden. Aus diesem Grunde fordern wir alle Genossen auf, der Redaktion des „Neuen Weg“ ihre Erfahrungen und Gedanken über die Arbeit in den Parteigruppen mitzuteilen, damit wir sie der ganzen Partei zugänglich machen können.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel Bestandteil operativer Spiele. Dazu können alle operativen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit , Potenzen anderer staatlicher Organe und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen genutzt werden.