Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 155

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 155 (NW ZK SED DDR 1959, S. 155); Dr. Gunter Mittag: Die Bedeutung der Parteiorganisationen bei den Wirtschaftsräten der Bezirke 155 In einigen Bezirken ist der Kampf um die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes in allen seinen Teilen, und zwar täglich, monatlich und vierteljährlich, noch nicht die Grundlage der Arbeit. Teilweise wird nur auf einzelne Wirtschaftszweige orientiert. Einzelaufgaben werden losgelöst von der Gesamtaufgabenstellung des Bezirkes in Angriff genommen. Gegen solche Mängel in der Arbeit muß die ganze Kraft der Parteiorganisation eingesetzt werden. Wir müssen erreichen, daß eine gründliche Analyse der Entwicklung in den Bezirken erfolgt, um sofort einzelnen Kreisen, WB (B), Betrieben usw. zu helfen, damit nicht größere Rückstände eintreten, die dann nur mit erheblichem Kraftaufwand aufgeholt werden können. Die Parteiorganisationen müssen darauf drängen, daß genaue Ziele unter Nennung von Terminen und Verantwortlichkeit festgelegt werden. Nur so ist es möglich, die leitenden Staats- und Wirtschaftsfunktionäre, alle Genossen und Mitarbeiter der Wirtschaftsräte, aber auch die Kraft der Massenorganisationen zielstrebig auf die Lösung der Hauptaufgaben zu orientieren. Der Leistungsvergleich eine wirkungsvolle Methode im Kampf um den wissenschaftlich-technischen Fortschritt Die Kreise Rathenow und Potsdam-Land führen zu Ehren des XXI. Parteitages der KPdSU und des 10. Jahrestages unserer Republik einen Wettbewerb durch. Sein Hauptinhalt bildet die Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts auf der Basis eines Leistungsvergleichs. Das Ziel dieses Wettbewerbes ist, noch größere politische, ideologische und ökonomische Erfolge, insbesondere bei der Verwirklichung des Chemieprogramms, zu erreichen. Für die beiden Kreise haben hier das Kunstseidenwerk „Friedrich Engels“ in Premmnitz und dort das Geräte- und Reglerwerk Teltow eine große Bedeutung. Von diesen Betrieben geht ein großer politischer Einfluß auf die Entwicklung der beiden Kreise aus. Die Parteileitungen beider Betriebe setzten sich zusammen und faßten einen gemeinsamen Beschluß, der einen Leistungsvergleich zu Ehren des XXI. Parteitages der KPdSU und des 10. Jahrestages der DDR zwischen beiden Betrieben zum Inhalt hat. (Siehe umseitige Wiedergabe der Betriebszeitung „Aufwärts“ vom Kunstseidenwerk Premnitz.) In diesem Beschluß legten sie auch fest, wie zu seiner Erfüllung mit Hilfe der Gewerkschaiten und der Kammer der Technik eine breite Initiative aller Arbeiter, Angestellten und Angehörigen der Intelligenz auszulösen ist. Das ist eine wichtige Methode, um konkrete vergleichbare Ergebnisse zwischen den Betrieben zu erhalten, und wirkt auch mobilisierend auf alle übrigen Schichten der Bevölkerung außerhalb der Betriebe. Die Parteiorganisationen der Wirtschaftsräte werden gut daran tun. sich für diesen Wettbewerb zu interessieren und dafür zu sorgen, daß daraus allgemeine Schlußfolgerungen für die Verbesserung der Leitungsarbeit in der Wirtschaft gezogen werden. Der Volkswirtschaftsplan 1959 eine Kampfaufgabe der Partei In einigen Bezirken gibt es noch eine ungenügend koordinierte Zusammenarbeit zwischen dem Rat, der Volksvertretung, den Ständigen Kommissionen und dem Wirtschaftsrat. Das erschwert die staatliche Arbeit. Es ist notwendig, dazu offen in den Versammlungen der Parteiorganisationen Stellung zu nehmen und konkrete Beschlüsse zu fassen, um insgesamt in der Arbeit der Grundorganisationen und der Wirtschaftsräte die neue Qualität der Arbeit, wie sie auf dem;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.