Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 1528

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 1528 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1528); den werden. Sie waren der Ansicht, der parteilose Brigadier müsse abgelöst werden, da er politisch seiner Aufgabe in einer Brigade, die sich im Wettbewerb so ein hohes Ziel setzt, nicht gewachsen sei. Dieser Brigadier ist aber ein vorbildlicher Arbeiter, der infolge seines Arbeitselans hohes Ansehen in der Brigade genießt. Seine Ablösung hätte die Brigade nicht gefestigt, sondern gespalten. Die Genossen waren sich nicht darüber klar, daß die Parteigruppe in der Brigade die politische Führung haben muß und der Brigadier von ihr entsprechend zu unterstützen ist. Von ihrer guten Parteiarbeit hing es ab, diesen einsatzbereiten Brigadier für die Partei zu gewinnen. Nicht Ablösung, sondern Hilfe und Überzeugung war die Aufgabe. Jetzt nimmt der Brigadier aktiv an der Kampfgruppenausbildung teil und ist darin manchen Genossen Vorbild. Er stellte den Antrag, Kandidat der Partei zu werden. Der eingeschlagene Weg hat sich als richtig erwiesen. Ein jüngerer, aktiver Arbeiter wurde damit zum Eintritt in die Partei bewogen. Unklarheiten über die Notwendigkeit, parteilose Kollegen in die Lösung der von der Partei gestellten Aufgaben einzubeziehen, die zugleich Unklarheiten über die Bedeutung des Kollektivs waren, zeigten sich auch, in anderer Weise bei einigen Genossen der Brigade. Da keine gründliche Auseinandersetzung vor Abschluß des Wettbewerbs Vertrages geführt worden war, hatten sich ihm nicht alle Brigademitglieder angeschlossen. Einige Kollegen von Möllerung, Gicht und Kran hielten sich noch abseits. Bedenken hatten sie vor allem wegen der Verpflichtungen für das NAW, wegen des Einsatzes in der sozialistischen Landwirtschaft, wegen des Lernens und vor allen Dingen, „weil sie ihr privates Leben nicht kontrollieren lassen“ wollten. Im Arbeitsablauf aber ist die Brigade eine Einheit. Kein Glied dieser Kette darf ausfallen, wenn die Produktion nicht gefährdet werden soll. An allen Brigadeabschnitten muß mit dem gleichen Elan gearbeitet werden. Kurz entschlossen wollten deshalb einige Genossen mit den „Außenseitern“ Schluß machen. Wer nicht mitmacht, wird aus der Brigade entfernt und durch Kollegen aus anderen Brigaden ersetzt, die bereit sind, den Wettbewerbsvertrag zu unterschreiben, sagten sie. Das wäre der Weg des geringsten Widerstandes gewesen. Die Brigade ist aber für die Erziehung aller Brigademitglieder verantwortlich. Sie kann nicht Zusehen, wenn sich einige Kollegen isolieren und mit der Entwicklung nicht Schritt halten. Besonders unsere Genossen haben hier eine große Verantwortung. Nicht den Holzhammer nehmen sondern überzeugen, hieß es auch hier wieder. Inzwischen haben sich alle Mitglieder des Schichtkollektivs dem Wettbewerb angeschlossen. Von einem Kollegen, der bis zuletzt zögerte, behaupteten einige Brigademitglieder: „Bei dem ist Hopfen und Malz verloren, der steht nicht zu unserer Sache. Er ist zu alt, ihn kann man nicht mehr überzeugen.“ Seine Unterschrift unter den Wettbewerbsvertrag beweist nun aber, daß in der Regel keiner unserer Arbeiter zu rückständig oder zu alt ist, um nicht durch das Kollektiv beeinflußt zu werden. Das Kollektiv muß nur den festen Willen zur Gewinnung aller Kollegen haben und den Ursachen für die ablehnende Haltung eines einzelnen nachgehen, um sie zu überwinden. Durch die Auseinandersetzungen, die um die hier geschilderten Fragen geführt wurden, hat sich das Ansehen der Partei unter den Parteilosen gefestigt. Sie sehen, daß sie gleichberechtigte Mitglieder der Brigade sind, deren Hinweise von der Leitung der APO ernst genommen werden. Sie bemühen sich deshalb, die Beschlüsse der Partei verwirklichen zu helfen. Dies zeigt sich vor allen Dingen in den großen Produktionserfolgen der Brigade zu Ehren des 10. Jahrestages unserer Republik. Der Niederschachtofen war die erste Abteilung der Maxhütte, die 80 Prozent Planerfüllung melden konnte. Dies geschah am 30. August. Am 2. November wurde nun der Plan in allen seinen Teilen mit 100 Prozent erfüllt. Die Rentabilität wurde durch analysengerechtes Erschmelzen, also durch Verbesserung der Qualität, ganz wesentlich über den Plan hinaus erhöht. Der Niederschachtofen arbeitet ohne staatlichen Zuschuß mit einem erheblichen Überschuß. An all diesen Erfolgen hat die Brigade „Eisen“ her- 1528;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu : Trotz Begründung des Verdachts einer Straftat kann es unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und strafrechtlich relevanten Umständen zweckmäßig und angebracht sein, auf die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Verdächtigen für das Kollektiv in positiver und negativer Hinsicht ergeben? In welcher Weise und durch wen müßte gegenüber dem Kollektiv im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens in dieser Alternative an den Staatsanwalt entspricht der Regelung der über die ausschließlich dem Staatsanwalt vorbehaltene Einstellung des Ermittlungsverfahrens, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuch von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.