Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 1489

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 1489 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1489); Gut vorbereiteter Propagandist erfolgreicher Zirkel Die Schulung unserer Parteimitglieder muß wie der Beschluß des Politbüros besagt darauf gerichtet sein, unsere Genossen in die Lage zu versetzen, „bewußt, standhaft und klug die Beschlüsse des V. Parteitages durchzusetzen“. Die wichtigsten Voraussetzungen dafür sind die stärkere ideologische Führung der Propaganda durch alle Parteileitungen, die gründliche Schulung und Vorbereitung der Propagandisten, das systematische Selbststudium jedes einzelnen Genossen. Die Leitung der Parteiorganisation des Funkwerks Köpenick wertete den ersten Zirkelabend im September aus. Dabei wurde unter anderem festgestellt, daß sich viele Zirkelteilnehmer ungenügend vorbereitet hatten und daß das Wesen unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates, besonders die Verwirklichung der Funktionen der Diktatur des Proletariats, nicht überall gründlich genug erklärt worden waren. Nur in wenigen Zirkeln hatte es Auseinandersetzungen darüber gegeben, welche Aufgaben jeder Genosse lösen muß, um unseren Arbeiter-und-Bauern-Staat täglich zu stärken und zu festigen und den Sozialismus in der DDR zum Siege zu fuhren. Als Schlußfolgerung orientierte die Leitung der BPO alle Propagandisten darauf, am zweiten Zirkelabend jedem Genossen klarzumachen, welche Aufgaben er hat, um die ökonomische Hauptaufgabe zu lösen und seinen Beitrag im Kampf gegen den westdeutschen Militarismus zu leisten. Unsere Betriebszeitung veröffentlichte zwei Konsultationen zu aufgetretenen Unklarheiten. Alle APO-Leitungen wurden aufgefordert, die Erziehungsarbeit unter den Genossen zu verstärken, damit sie besser vorbereitet zum Zirkel erscheinen. ' Zur Vorbereitung auf den zweiten Zirkelabend nahmen die Propagandisten an einem Seminar teil. Es. kam in diesem Seminar nicht nur darauf an, die Hauptgedanken des Themas theoretisch zu begründen, sondern die Propagandisten sollten gleichzeitig auch Hinweise erhalten, mit welchen Argumenten sie sich im Zirkel auseinandersetzen müssen, um den Genossen die richtige Argumentation für ihre tägliche politische Massenarbeit zu geben. Die Propagandisten befaßten sich zuerst mit der Frage, warum die Sicherung des Friedens zum -Hauptinhalt der Deutschlandfrage geworden ist. Viel Wert wurde darauf gelegt, den Genossen zu beweisen, daß von Westdeutschland die Kriegsgefahr in Europa ausgeht und daß die Grundlage der gesamten heute von Westdeutschland aus betriebenen Politik die Ausdehnung der Machtpositionen des deutschen Imperialismus und Militarismus ist, der sich mit den reaktionären Kreisen des Klerus verbunden hat. Eine Reihe von Propagandisten erklärte, sie hätten den ganzen Ernst dieser Problematik bisher noch nicht richtig erkannt gehabt und begriffen erst jetzt, daß die Hauptgefahr für den Frieden in Europa der deutsche Militarismus ist, den es unbedingt zu schlagen gilt. Aus diesem ersten Komplex leitete sich der zweite ab, der die Bedeutung des Sieges des Sozialismus in der DDR für den Kampf um die Bändigung des deutschen Militarismus zum Inhalt hatte. Gemeinsam wurde geklärt, weshalb der Hauptwiderspruch in Deutschland heute zwischen den Interessen der friedliebenden, demokratischen Kräfte ganz Deutschlands, deren Basis die DDR, und den Kriegsplänen der Militaristen ‘in Westdeutschland besteht, deren Basis der Bonner Staat ist. Deshalb, so schlußfolgerte das Seminar, steht vor uns die Aufgabe, die DDR mit allen Kräften zu stärken und zu festigen und für ganz Deutschland das Beispiel eines Lebens in Glück, Frieden und Wohlstand zu schaffen. Den Genossen wurde empfohlen, sich im Zirkel dabei besonders mit zwei Argumenten auseinanderzusetzen, die in unserem Betrieb aufgetaucht waren So sagen einige, die rasche Erhöhung des Produktionsvolumens im Funkwerk in den nächsten Jahren (im Jahre 1959 allein um ■ % 1489;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen. Die Zusammenarbeit das Zusammenwirken der Leiter der Abteilungen mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Durchführung des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgst unter konsequenter Beachtung der allgemeingültigen Grundsätze für alle am Strafverfahren beteiligten staatlichen Organe und anderen Verfahrensbeteiligten. Diese in der Verfassung der verankerten Rechte und Pflichten durch die Bürger unseres Landes und ihrer darauf beruhenden Bereitschaft, an der Erfüllung wichtiger Aufgaben zur Sicherung der gesellschaftlichen Entwicklung und zum Schutz der sozialistischen Ordnung mitzuwirken. Der Kern der operativen sind die als tätigen Personen, die und Offiziere im besonderen Einsatz.