Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 1487

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 1487 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1487); . Ein Programm also, nach dem sich arbeiten läßt Wie aber wurde im einzelnen vorgegangen ? Kritische Fragen Zuerst kamen die Parteigruppe Rat, die Genossen des Sekretariats der Nationalen ВІШІТШ5ТГОСІ Front und die Genossen der Handwerkskammer zusammen. Die Kreisleitung der Partei griff hier vermittelnd ein, um die Zusammenkunft zu erleichtern. In dieser Sitzung tauchten zum ersten Mal einige kritische Fragen auf. Schwierigkeiten wurden gesehen, die von der Hauptsache ablenken konnten, unverzüglich an das Problem der Dienstleistungen und Reparaturen heranzugehen. Ähnliche Ansichten zeigten sich wenige Tage später wieder. In der Leitungssitzung der zwei Abteilungsparteiorganisationen des Staatsapparates spielten sie eine Rolle. Es handelte sich im wesentlichen um vier Argumente: Wenn zusätzliche Reparaturen ausgeführt werden sollen, dann wird auch zusätzliches Material gebraucht. Wo soll man es hernehmen? Wie soll bei den Wochenenddiensten die Bezahlung erfolgen? Das Handwerk hat doch teilweise schon vertragliche Bindungen für den Plan I960 oder ist wenigstens schon für gewisse Planpositionen vorgesehen. Bei Erhöhung der Reparaturen bedeutet das doch einen Arbeitsausfall für den Plan. Kann man nicht vor allem darauf orientieren, daß Reparaturbrigaden in den Wohnbezirken gebildet werden, die nach der Arbeitszeit selbst Schäden u. a. beseitigen? Wohlgemerkt, diese Ansichten wurden nur von einigen Genossen vertreten, sie wurden in den beiden Sitzungen völlig geklärt. Die Argumente Die politische Notwendigkeit wurde ebenso wie die Tatsache betont, daß sich der Lebensstandard unserer Menschen auch in der Befriedigung mit den wichtigen Kleinigkeiten des täglichen Lebens widerspiegelt. Es wurde an die ökonomische Hauptaufgabe erinnert, daran, daß es gilt, die DDR zum überzeugenden Beispiel für Westdeutschland zu machen. Es wurde gefragt: Hat die Partei, wenn sie sich grundsätzlich über die politische Notwendigkeit einer Sache klar war, bisher nicht jede Schwierigkeit gemeistert? Planschwierigkeiten seitens des Handwerks? Es wird nicht dazu kommen, wenn unsere Genossen daraufhinarbeiten, daß der genossenschaftliche Sektor systematisch vergrößert wird. Genossenschaftlicher Zusammenschluß bedeutet Erhöhung der Arbeitsproduktivität, bedeutet enorme Vergrößerung der Produktionsmöglichkeiten und damit auch der Möglichkeiten, mehr Reparaturen, Dienstleistungen usw. auszuführen. Bliebe noch der letzte Punkt: Reparaturbrigaden sind ohne Zv/eifel vorüber- 1487;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 1487 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1487) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 1487 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1487)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucher- und Transitverkehrs. Die Erarbeitung von im - Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Leiter und der mittleren leitenden Kader gestellt werden. Dabei sind vor allem solche Fragen zu analysieren wie: Kommt es unter bewußter Beachtung und in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.

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