Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 1419

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 1419 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1419); \ abweichungen sowie über die Arbeitsdisziplin zu erhalten. „Zettelwirtschaft war dort an der Tagesordnung“, sagte Genosse Brunk, „aber notwendig war eine genaue Übersicht, um dort eine Wende herbeiführen zu können.“ Im Zusammenhang damit überprüfte Genosse Brunk, was mit den Protokollen der Produktionsberatungen dieser Abteilung geschieht. Denn im gesamten Betrieb war es bisher üblich, daß die Arbeiter auf ihre Kritiken und Vorschläge keine oder formal-bürokratische Antworten erhielten, daß ihr Wille zur Mitarbeit gröblichst mißachtet wurde. Gegenstand der Kritik der Arbeiter sind zum Beispiel die Planung, die Materialversorgung, die Organisation der Produktion, die Technologie. Oft wurde gesagt, es werde sich ändern, aber es blieb doch alles beim alten. Daraus resultiert die Auffassung nicht weniger Arbeiter: es ändert sich ja doch nichts. Genosse Brunk fragte die Meister: Wie helft ihr bei der Realisierung der Beschlüsse der Produktionsberatungen? Ihre Antwort: Haben wir nie gesehen. „Dabei sind alle Meister im Produktionsabschnitt I Genossen“, erzählt der 2. Sekretär. „Ich fand die Protokolle fünf, sechs Stück aufeinander am Schwarzen Brett angeheftet. Und die Genossen laufen x-mal am Tag daran vorbei.“ Bekannt war lediglich, daß etwa 25 Prozent der Beschlüsse realisiert waren. Hier organisierte die APO, unter Mitwirkung des Genossen Brunk, eine Produktionsberatung, in der die leitenden Wirtschaftsfunktionäre Rede und Antwort standen. Diese Beratung war von der Abteilungsparteiorganisation und den Parteigruppen gut vorbereitet worden. Und heraus kam als erstes meßbares Ergebnis: während sonst niemand ein Wort sagte, sprachen in dieser Produktionsberatung von 30' Anwesenden 15 in der Diskussion. Weitere Erfolge wirtschaftlich, und vor allem politisch werden sich dann einstellen, wenn zum Beispiel die Parteigruppen nicht mehr dulden, daß sich Genossen Wirtschaftsfunktionäre über die Vorschläge der Arbeiter hinwegsetzen, wenn die APO in Gruppen- oder Mitglie- derversammlungen sich mit solchen Verstößen gegen die Prinzipien der marxistisch-leninistischen Partei kritisch auseinandersetzt. So werden die Parteigruppen und die Abteilungsparteiorganisation ihre Autorität erhöhen und ein engeres Vertrauensverhältnis zu den parteilosen Kollegen hers teilen. - * Alle diese Beispiele zeugen davon, daß die Parteiorganisation Einfluß nimmt auf die Produktion (es gibt kaum eine Leitungssitzung, auf der die Planerfüllung nicht an erster Stelle steht), daß sie die Tätigkeit der Wirtschaftsfunktionäre kontrolliert und auch Veränderungen trifft. Jedoch ist diese Einflußnahme, diese Kontrolle sporadischer Art. Sie resultiert aus alarmierenden Meldungen aus der Produktion. Dies zum ersten. Zweitens beschränkten sich die im Rahmen der Kontrolle veranlaßten Veränderungen im wesentlichen auf administrative Maßnahmen. Daher kann auch zum Beispiel die Befragung von Meistern, Bereichsleitern und anderen Wirtschaftsfunktionären nach dem Stand der Planerfüllung und nach Schwierigkeiten durch die Parteileitung nur bedingt als Parteikontrolle betrachtet werden. Jetzt entspricht diese Form der Parteikontrolle nicht mehr den gewachsenen Aufgaben. Wir müssen höhere Anforderungen stellen, um die Aufgaben des Siebenjahrplanes, der sozialistischen Rekonstruktion in jedem Betrieb mit der Kraft der gesamten Parteiorganisation, des gesamten Kollektivs der Arbeiter, Intelligenz und Angestellten bewältigen zu können. Deshalb auch gab das 6. Plenum des ZK vorläufige Richtlinien für die Durchführung der Parteikontrolle. Operativplan und Parteikontrolle Ende September beschlossen Werk- und Parteileitung in gemeinsamer Sitzung einen Operativplan. Er hat Maßnahmen zum Inhalt, die eine möglichst hohe Produktionsleistung noch im Jahre 1959 sowie einen guten Vorlauf für das Planjahr I960 gewährleisten sollen. Entsprechend den Hinweisen des 6. Plenums ist laut Beschluß dieser Sitzung bei 1419;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie den Erfordernissen und Bedingungen der Beweisführung des einzelnen Ermittlungsverfahrens unter Zugrundelegen der gesetzlichen Bestimmungen und allgemeingültiger Anforderungen durchzusetzen. Das stellt hohe Anforderungen an die Planung bereits der Erstvernehmung und jeder weiteren Vernehmung bis zur Erzielung eines umfassenden Geständnisses sowie an die Plandisziplin des Untersuchungsführers bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden und zur Vorbeugung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und des staatsfeindlichen Menschenhandels sind die für diese Delikte charakteristischen Merkmale zu beachten, zu denen gehören:. Zwischen Tatentschluß, Vorbereitung und Versuch liegen besonders bei Jugendlichen in der Regel nur die Möglichkeit, das Ermittlungsverfahren durch die Abteilung der Bezirksverwaltung Verwaltung zu übernehmen. Darüber muß die Entscheidung durch den Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung herbeigeführt werden.