Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 1407

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fuer Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 1407 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1407); ?Der Genosse Fred O e 1 ss n e r hat zu seinem opportunistischen Verhalten dem Politbuero eine Erklaerung abgegeben, die von den Mitgliedern und Kandidaten des Zentralkomitees zur Kenntnis genommen wurde. Diese Erklaerung wird nachstehend mit Zustimmung des Zentralkomitees veroeffentlicht. Erklaerung des Genossen Fred Oelfjner Nachdem mehr als ein Jahr seit dem V. Parteitag vergangen ist, hatte ich genuegend Zeit, meine frueheren Fehler kritisch zu ueberpruefen. Ich weiss, dass ich als frueherer Angehoeriger der Parteifuehrung dabei einen strengen Massstab anlegen muss. Mein groesster und schwerster Fehler hat darin bestanden, dass ich in der Auseinandersetzung mit der parteifeindlichen Schirdewan-Gruppe ohne ihr anzugehoeren oder ihre Auffassungen zu teilen die Gefaehrlichkeit dieser Gruppe und ihrer Plattform nicht erkannte und darum nicht am Kampf gegen sie teilgenommen habe. Ich erkannte nicht, dass die Bestrebungen dieser Gruppe die Einheit der Partei gefaehrdeten und die von der Parteifuehrung besonders seit dem 30. Plenum des ZK entwickelte erfolgreiche Politik durchkreuzten. Durch mein Verhalten in einzelnen Fragen der Parteipolitik habe ich der Gruppe die Moeglichkeit zu gewissen Spekulationen in bezug auf meine Person gegeben. Dadurch habe ich aus politischer Blindheit dieser Gruppe Schuetzenhilfe geleistet und bin zu ihrem Helfer geworden. Diesen Fehler habe ich bereits auf dem 35. Plenum des ZK im Februar 1958 erkannt und darum auch fuer den Beschluss ueber meine Entfernung aus dem Politbuero gestimmt. Ich versichere, dass ich die fraktionelle Taetigkeit dieser Gruppe verurteile und verabscheue und tief bedaure, damals zu ihrem Helfer geworden zu sein. In bezug auf die Landwirtschaftspolitik bin ich durch die Kritik der Partei an meinen Auffassungen und durch die Entwicklung der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften belehrt worden, dass eine Reihe von Vorschlaegen, die ich gemacht habe, opportunistischen Charakter trugen und bei ihrer Verwirklichung der sozialistischen Entwicklung in der Landwirtschaft Schaden zugefuegt haetten. Meine Auffassung, die rasche Entwicklung der LPG koenne die Versorgung der Bevoelkerung erschweren, hat sich als falsch und opportunistisch erwiesen. Ich habe in dieser Frage die Kraft und die Ueberlegenheit der sozialistischen Produktionsweise in der Landwirtschaft unterschaetzt. Insbesondere war mein Vorschlag falsch, ?nicht lebensfaehigen LPG? die staatliche* Unterstuetzung zu versagen, weil er in der Konsequenz zu einer Hemmung der sozialistischen Entwicklung auf dem Lande gefuehrt haette. Auch ueber meine von der Mehrheit abweichenden Vorschlaege zur Vereinfachung und Verbesserung des Staatsapparates ist das Leben hinweggegangen. Die stuermische Entwicklung der Volkswirtschaft in den letzten zwei Jahren hat eindeutig bewiesen, dass die von Partei und Regierung beschlossenen Massnahmen richtig waren und dem sozialistischen Aufbau neue kraeftige Impulse gaben. Einen weiteren Fehler habe ich auch damit begangen, dass ich, besonders in einer Zeit, wo die Einheit der Parteifuehrung dringender denn je geboten war, gegen die Mehrheit .und besonders gegen Genossen Ulbricht, als den klarsten und konsequentesten Verfechter der Generallinie der Partei, aufgetreten bin. Dadurch wurde objektiv die Einheit der Parteifuehrung gefaehrdet. ? * 1407;

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fÃ¼r Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 1407 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1407)

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der bestätigten Struktur- teilenpläne für und für die Prüfung erfor-de iche AbSit immung und Vorlage von Entscheidungsvorschlägen zu dere . Der der Hauptabteilung Kader und Schulung und gegebenenfalls mit der Hauptabteilun -IX der zuständigen Abteilung der Bezirksverwaltungen die Kontrolle der Erarbetung von Kurzeinschätzungen und Beurteilungen über HIM. Zur Durchsetzung der den-Kaderorganen in der Arbeit mit ist vor allem die Aufgabe der mittleren leitenden Kader, der operativen Mitarbeiter sowie der Auswerter. Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen, unternimmt, einen Angriff auf Leben oder Gesundheit eines Bürgers der Deutschen Demokratischen Republik bei Ausübung oder wegen seiner staatlichen oder gesellschaftlichen Tätigkeit zu begehen oder in anderer Weise Zugänglichnachen erfüllt nicht die Anforderungen an die Schwere eines Angriffs der Aufwiegelung im Sinne dee Strafgesetzbuch . Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung werden im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall im Gespräch mit dem Bürger zu prüfen, ob er für Dritte oder im Auftrag Dritter bei der operativen Diensteinheit erschien.