Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 1354

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 1354 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1354); ideologische Arbeit leisten. Es gilt, allen Versuchen des Feindes der Arbeiterklasse. manche Genossen Kämpfer von der Ablegung des Gelöbnisses abzuhalten, energisch entgegenzutreten. Um den Kampfgeist und das Zusammengehörigkeitsgefühl der Genossen Kämpfer weiter zu stärken, beschloß die Parteileitung gemeinsam mit der Hundertschaftsleitung, im September eine dreitägige Großübung der Hundertschaft durchzuführen. Hier werden sich die Genossen Kämpfer noch näher kennenlernen. Unsere nächste Aufgabe ist, die restlichen Wochen bis zum Vorabend des 10. Jahrestages gut zu nutzen und offensiv die Diskussion mit allen Mitgliedern der Kampfgruppe zu führen, um die Ablegung des einheitlichen Gelöbnisses ideologisch gut vorzubereiten. Harry Prautzsch Hundertschaftskommandeur Bleistiftstafette auch im Kreis Rochlitz Die Bleistiftstafette der Volkskorrespondenten, die der Genosse Gens&l aus Potsdam im „Neuen Weg“, Heft 12, beschrieb, fand auf meinen Vorschlag hin in der Juni-Schulung der Volkskorrespondenten des Kreises Rochlitz begeisterte Aufnahme. Hoffen wir doch damit auch eine aktivere Mitarbeit aller Volkskorrespondenten zu erreichen. Da unser Kreis im NAW als Schlußlicht fungiert, haben wir das NAW in unsere Stafette auf genommen. Ähnlich wie in Potsdam ist sie gut'" angelaufen. Unsere Kreisredaktion setzt an den Anfang jeweils einen guten Vorspann. Beim Start hieß es zum Beispiel: „Dem Start der Stafette stand also nichts mehr im Wege. Sie wird alle Winkel unseres Kreises berühren. Der Bleistift wird aber dabei nicht nur Volkskorrespondenten übergeben werden, sondern dieses große Schreibutensil wird hin und wieder auch plötzlich auf dem Schreibtisch eines Bürgermeisters, eines Parteisekretärs oder auch Betriebsleiters liegen. Wir erwarten, daß er von dort schnell über die Kreisredaktion weitergegeben wird, gut angespitzt versteht sich.“ Nach dem zweiten Wechsel gab es den ersten Zwischenfall. Unser Volkskorrespondent hatte aus Geringswalde über den Stand des NAW berichtet. „Er geriet aber beim nächsten Wechsel vor dem Rathaus Rochlitz in einen ,Nebelschleier*, verursacht von den Plänen im NAW in der Kreisstadt, wonach Werte von insgesamt 94 000 DM geschaffen werden sollen. Da ist wohl von guten Dingen die Rede, aber wann will man endlich die Bevölkerung dafür interessieren? Der 7. Oktober rückt immer näher!“ Es bedurfte erst einer öffentlichen Mahnung, ehe sich der „Nebel lichtete“. Ausführlich wurde nun vom Rat der Stadt Rochlitz berichtet, wie man dem Ziel mit Hilfe der Einwohner näher kommen will. Bald war auch ich mit der Übernahme des Stafettenstiftes an der Reihe. Ich hatte etwas besonderes vor. Ich war Teilnehmer der 3. Pressekonferenz. Begeistert hatte ich die mitreißenden, von schöpferischen Ideen und sozialistischem Kampfgeist durchdrungenen Worte des Genossen Professor Albert Norden gehört, daß es besonders gelte, jetzt schnellstens das kranke Kind, die VK-Bewe-gung, zu heilen. Auch in unserem Kreis Rochlitz ist das so. Darum übergebe ich den großen Stift der BPO der Patentpapierfabrik. In diesem Betrieb ist es noch nicht gelungen, nach dem Weggang des einzigen Volkskorrespondenten wieder einen zu gewinnen. Ob man dort etwas über die Presse und ihre Rolle als kollektiver Organisator bei der sozialistischen Umgestaltung gehört hat? Es kann gesagt werden, daß mit dem Anlaufen dieser Stafette die Volkskorre-spondenten-Bewegung im Kreis Rochlitz einen Auftrieb erhalten hat. Auch die Leserschaft wurde mobilisiert. Wie lange das anhalten wird, hängt nicht nur von uns selber und nicht allein von der Kreisredaktion ab. Auch die Parteileitung und die Kreisleitung müßten diese Bewegung nicht nur beobachten, sondern ständig unter Feuer halten. Kurt Zöltsch Maschinist in der Peniger Maschinenfabrik 1354;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Unt,arBuchungshaft gerecht, in der es heißt: Mit detfifVollzug der Untersuchungs- der Verhaftete sicher ver-afverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.