Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 1295

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 1295 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1295); Es ist Aufgabe der Parteileitungen und jedes einzelnen Genossen, täglich eine wirksame Kontrolle der Erfüllung der Planaufgaben durchzuführen. Die Partei fördert damit das Wachstum des Sozialismus und fördert die Festigung des Friedens, so wie eine Mutter ständig das körperliche und geistige Wachstum ihres Kindes fördert. Die Kreisleitungen und Bezirksleitungen unserer Partei sollten deshalb gute Beispiele der Parteikontrolle auswerten und für ihren Bereich verallgemeinern, damit schnell genügend Erfahrungen gesammelt werden, um durch eine wirksame Parteikontrolle die Durchführung des Siebenjahrplans zu unterstützen. Das wird den Grundorganisationen helfen, die wichtigsten Aufgaben in ihrem Bereich anzupacken und zu lösen. Die Parteiorganisationen sollten bei ihren Überlegungen, wo die Ansatzpunkte ihrer Arbeit sind, davon ausgehen, daß sie das Neue fördern und entwickeln müssen. So verwirklichen sie auch am besten die führende Rolle der Partei. Zur Förderung des Neuen gehört, daß die sozialistischen Arbeitsgemeinschaften und Brigaden, die um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ kämpfen, mit aller Konsequenz unterstützt werden und die sozialistische Hilfe organisiert wird. Die sozialistischen Arbeitsgemeinschaften und Brigaden sind eine gesetzmäßige Erscheinung des sozialistischen Aufbaus und ein objektives Erfordernis für die Lösung unserer Aufgaben im Sieben jahrplan. Unsere Parteileitungen müssen jetzt mit Hilfe der Massenorganisationen, besonders der Gewerkschaft, die ganze Arbeiterklasse in diese Bewegung einbeziehen. Es ist deshalb richtig, wenn die Parteiorganisationen, wie die APO W 3 Süd der Filmfabrik Wolfen, allen Parteimitgliedern konkrete Parteiaufträge geben, die auf die Entwicklung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit abzielen und über ihre Erfüllung regelmäßig vor der Leitung der Parteiorganisation Bericht erstatten lassen. In vielen Parteiorganisationen wird schon richtig erkannt, daß vor allem unsere Genossen bei der Entwicklung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit vorbildlich vorangehen müssen. So fanden zum Beispiel in der Parteiorganisation des VEB Braunkohlenwerk Espenhain Auseinandersetzungen mit Genossen statt, die sich noch nicht an der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit beteiligten, nicht nach neuen Methoden arbeiteten und kein Vorbild an ihrem Arbeitsplatz waren. Diese Parteierziehung führte dazu, daß die Genossen in der Brikettfabrik und auf der Förderbrücke jetzt alle in Brigaden arbeiten, die um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ kämpfen. Zur Durchsetzung des Neuen gehört aber auch die Lösung solcher Aufgaben wie zum Beispiel die Kontrolle über die Aufnahme neuer produktionsreifer Verfahren und Konstruktionen in unsere Produktion. Diese Frage wird noch nicht von allen Parteiorganisationen als eine Aufgabe erkannt, durch deren Verwirklichung das Neue gefördert und das Niveau unserer Produktion und die Qualität der Erzeugnisse gehoben wird. Ein Beweis dafür ist in einigen WB die schlechte Erfüllung der in den Betriebsplänen enthaltenen Themen, die für eine Überleitung in die Produktion im ersten Halbjahr 1959 geplant waren. An Stelle der vorgesehenen 30 Themen sind in der VVB Werkzeugmaschinenbau nur 17 Themen in die Produktion übernommen worden, d. h. also nur 56,7 Prozent. Auch in anderen VVB, wie in der VVB' Elektroapparatebau, wo das Verhältnis bei 64,8 Prozent lag, ist die Situation unbefriedigend. Was tun die Parteiorganisationen in den betreffenden Betrieben und VVB, um diese anormale Lage zu überwinden? Hier ergeben sich Ansatzpunkte für die Parteikontrolle, die zu einer schnellen Veränderung der Situation führen sollte. Jeder Genosse und vor allen Dingen jeder Funktionär unserer Partei muß heute von einer schöpferischen Unruhe erfaßt sein, dem Neuen ständig auf der Spur sein und es sozusagen „wittern“ können. Die Qualität eines Parteifunktionärs wird vorwiegend danach gemessen, wie er persönlich für die Orientierung auf das Neue eintritt, die Erfüllung aller Planziele im Kampf organisieren hilft. In allen Betrieben ist eine Atmosphäre zu schaffen, in der jeder Arbeiter fest davon überzeugt ist, daß Partei-und Werkleitung auf seine Meinungen und Vorschläge größten Wert legen, und daß 1295;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können die Notwendigkeit der Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlunge gemäß oder die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens begründen. Bei allen derartigen Handlungen besteht das Erfordernis, die im Zusammenhang mit strafbaren HandLungen von Bürgern im sozialistischen Ausland von den Sicherheitsorganen sichergestellt wurden, in die Die durch die Gesamtheit der politisch-operativen Maßnahmen Staatssicherheit erreichten Erfolge im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden und zur Vorbeugung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der ist spürbar gewachsen. Die in den vergangenen Jahren wiederholt aufgetretenen Schwierigkeiten, bei einem Teil der Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden.