Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 1239

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 1239 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1239); Erstens: In der Frage der Einschätzung des Wesens der Beschlüsse des XX. Parteitages zur Überwindung der Erscheinungen des Personenkults und der Verletzung der Leninschen Normen des Parteilebens in der KPdSU. Diese Beschlüsse habe ich von Anfang an gebilligt und habe sie für notwendig und richtig gehalten. Das gilt auch für alle später vom ZK der KPdSU gefaßten Beschlüsse zur konsequenten Fortführung der auf dem XX. Parteitag festgelegten politischen Linie. Die Schirdewan-Gruppe zog falsche Lehren aus den Feststellungen des XX. Parteitages, und ich muß zugeben, daß hierin auch bei mir Schwankungen bestanden. Die Gründe für diese falschen und schädlichen Schlußfolgerungen der Schirdewan-Gruppe bestanden sicherlich in Tendenzen des Zurückweichens vor den größer werdenden Schwierigkeiten des Klassenkampfes in Deutschland und den komplizierter werdenden Fragen des sozialistischen Aufbaus sowie der Kapitulation vor parteifremden Auffassungen. Was mich betrifft, so glaube ich nach gewissenhafter Selbstprüfung, daß die Gründe, die mich in diesem Punkte zu der fraktionellen Gruppe um Schirdewan geführt haben, zu suchen sind in einer falschen Einstellung zu den Prinzipien von Kritik und Selbstkritik und in einer falschen und undialektischen Auffassung vom Wesen der Kollektivität unter Verkennung der besonderen Rolle und Bedeutung führender Genossen. Der Hauptfehler der Schirdewan-Gruppe bestand darin, daß sie eine völlig falsche und undialektische Nutzanwendung für die Politik unserer Partei aus den Beschlüssen des XX. Parteitages in den Fragen der Politik der friedlichen Koexistenz zog, indem sie die Feststellungen des XX. Parteitages über die Möglichkeit des zeitweiligen friedlichen Nebeneinanderbestehens der zwei großen gesellschaftlichen Systeme auf politischem und wirtschaftlichem Gebiet auch auf den Bereich der ideologischen Fragen übertrug. Hieraus ergaben sich alle jene Fehler in bezug auf die Einschätzung der politischen Entwicklung in unserer Republik und in Deutschland und in bezug auf die Strategie und Taktik der Partei. Es ergab sich daraus die Unterschätzung der Gefahren der Feindtätigkeit in unserer Republik und vor allem die Auffassung, daß es im Interesse der politischen Entspannung in der Welt und der Wiederherstellung der Einheit Deutschlands notwendig sei, das Tempo des Aufbaus des Sozialismus nicht zu beschleunigen, sondern zeitweilig auf der Stelle zu treten. Die Entwicklung des letzten Jahres hat gezeigt, wie falsch und politisch steril diese Konzeption war. Die kühne und entschlossene Durchführung der auf dem 30. Plenum festgelegten Politik der Partei trägt gerade jetzt ihre Früchte. Sie hat nicht nur zu einer inneren Stärkung und Festigung der volksdemokratischen Ordnung und zu großen Fortschritten auf dem Weg zum Sieg des Sozialismus geführt, sondern auch zu einer gewaltigen Steigerung des internationalen Ansehens und der Autorität unserer Republik. Sie hat dazu geführt, daß sich die Konzeption der Partei in den entscheidenden Fragen der internationalen und der gesamtdeutschen Politik, so in der Frage des Kampfes um den Frieden, der Konföderation usw. immer mehr durchsetzt und zu einer politischen Realität wird. Wenn ich noch zur Zeit des 35. Plenums der Meinung war, daß es sich damals um Meinungsverschiedenheiten von nicht prinzipieller Bedeutung handelte, so habe ich inzwischen begriffen, daß es sich in Wirklichkeit um Grundfragen der Politik der Partei handelte. So verstehe ich heute auch, daß die Konzeption der Schirdewan-Gruppe auf eine Änderung der Grundlinie der Partei und ihrer Führung hinauslief. Auch die Äußerungen von Ziller auf jener Zusammenkunft bei der Wismut offenbarten den Inhalt der fraktionellen Bestrebungen auf Änderung der Führung der Partei und ihrer politischen Grundlinie. Es ist heute meine ehrliche Überzeugung, daß die großen Erfolge der Partei auf allen Gebieten im letzten Jahr nicht möglich gewesen wären ohne die ideologische und organisatorische Liquidierung der Schirdewan-Gruppe und die dadurch erreichte Wiederherstellung der Einheit der Parteiführung. ШѲ;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit sollte dabei jedoch nicht aufgefaßt werden als quantitative Ausweitung der Potenzen des straf prozessualen Prüfungsstadiums in der Form, daß es zu einer Ersetzung der mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden kann. Es ist vor allem zu analysieren, ob aus den vorliegenden Informationen Hinweise auf den Verdacht oder der Verdacht einer Straftat vorliegt und zur Aufdeckung von Handlungen, die in einem möglichen Zusammenhang mit den Bestrebungen zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher stehen. Dabei sind vor allem die aufgabenbezogene Bestimmung, Vorgabe Übermittlung des Informationsbedarfs, insbesondere auf der Grundlage analytischer Arbeit bei der Realisierung operativer Prozesse, die Schaffung, Qualifizierung und der konkrete Einsatz operativer Kräfte, Mittel und Methoden zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die ständige politisch-operative Einschätzung, zielgerichtete Überprüfung und analytische Verarbeitung der gewonnenen Informationen Aufgaben bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in den Haftanstalten gewährleistet.