Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 1146

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 1146 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1146); *1 Die Arbeit in den Gewerkschaften die wichtigste politische Massenarbeit (Zur Vorbereitung des V. FDGB-Kongresses) Unter der Losung „Höchstes Tempo bei der Planerfüllung läßt den Bonner Militaristen die Luft ausgehen Zusätzliche Tonnen Stahl sind zusätzliche Hiebe für die Atomkriegsprovokateure“ haben sich die Schmelzer am Ofen XI des Stahl- und Walzwerkes Brandenburg (Havel) verpflichtet, ihren Siebenjahrplan bei Einhaltung des Sorten- und Qualitätsprogramms vorfristig zu erfüllen. Sie werden um dieses Ziel auf der Grundlage exakter Kennziffern kämpfen und dabei neue Produktionsmethoden anwenden, die in sozialistischer Gemeinschaftsarbeit entstanden. Dieses Beispiel wurde auf der Kreisdelegiertenkonferenz der IG Metall/Metallurgie des Kreises Brandenburg als eines der vielen genannt, aus denen das hohe Bewußtsein der Arbeiter, Meister und Angehörigen der Intelligenz in den Betrieben der Deutschen Demokratischen Republik im Kampf um die Erfüllung der ökonomischen Hauptaufgabe und des Sieben jahrplanes hervorleuchtet. Solche Beispiele dokumentieren gleichzeitig, wie sich unter den Bedingungen der Arbeiter-und-Bauern-Macht, dem Staat, der jedem Bürger eine Perspektive gibt, die schöpferische Initiative der Massen entwickelt und zu welchen großen Leistungen die Arbeiterklasse fähig ist. Anders dagegen in Westdeutschland. Über die Lage und Perspektive der Bergarbeiter im Ruhrgebiet schrieb „Die Bergbauindustrie“ vom 25. Juli 1959, das Organ der Westdeutschen IG Bergbau: „In der Bergarbeiterschaft gärt es. Unzufriedenheit, Sorge und Empörung hat die Bergarbeiter und ihre Familien ergriffen. Sie fürchten jetzt Um ihre nackte Existenz, denn von sozialer Sicherheit und Spitzenstellung kann schon längst nicht mehr die Rede sein Die Hiobsbotschaften sind mehr als besorgniserregend, dem wirtschaftlichen Chaos soll jetzt das soziale Chaos auf dem Fuß folgen Wenn nicht bald hart und unnachsichtlich der unsozialen und planlosen Ünternehmerpolitik ein Ende gesetzt wird, werden sich zweifellos politische Auswirkungen ergeben, die nicht im Interesse der Bundesregierung liegen dürften.“ Dieser alarmierende Artikel drückt die beängstigende Lage jener Menschen in Westdeutschland aus, die zwar die materiellen Güter schaffen, aber weit davon entfernt sind, Einfluß auf die Produktion und ihre Verteilung nehmen zu können, denn die politische und ökonomische Macht liegt in den Händen der Monopolisten und Militaristen. Das Beispiel aus der DDR und das Beispiel aus dem Bonner Staat kennzeichnen die grundlegend verschiedenen Positionen, die einerseits die Arbeiterklasse in der Deutschen Demokratischen Republik, dem ersten deutschen Staat der Arbeiter und Bauern, und andererseits die westdeutsche Arbeiterschaft im militaristisch-klerikalen Obrigkeitsstaat innehaben. Diese grundsätzlich unterschiedliche Lage der Arbeiterklasse im Osten und Westen Deutschlands bestimmt eindeutig die Rolle der Gewerkschaften und ihre Aufgaben. In Westdeutschland ist es die ureigenste Aufgabe der Gewerkschaften, nicht nur mit Worten, sondern auch mit Aktionen den Kampf der Arbeiter gegen „die unsoziale und planlose Unternehmungspolitik zu organisieren. Das ist auch der Kern der schaffen Kritik, die in der Essener Ruhrrevierkonferenz der IG Bergbau an der Politik der rechten Gewerkschaftsführer geübt wurde, weil die Gutermuth, Rosenberg u. a. Kampfaktionen ausweichen wollen. Dieser Kampf kann nur erfolg- 1146;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Verhinderung der Ausreise in sozialistische Länder; Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen in Verbindung mit den entsprechenden Durchführungsbestimmungen. Die abschließenden Sachverhalte sollen verdeutlichen, wie durch die Anwendung des Zollgesetzes sehr erfolgreich zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, den er zunehmend raffinierter zur Verwirklichung seiner Bestrebungen zur Schaffung einer inneren Opposition sowie zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten Terror Gewaltdelikte Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze. Von den Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit wurden von - Personen wegen Straftaten gegen die Staatsgrenze der Ermittlungsverfahren eingeleitet zur weiteren Bearbeitung übernommen. Bei diesen Personen handelt es sich um: einen stellvertretenden Kombinatsdirektor und einen Betriebsleiter aus dem Bereich Peinkeramik; einen Betriebsleiter und einen Abteilungsleiter aus dem Bereich der Möbelindustrie; einen Produktionsabschnittsleiter aus dem Bereich der Zollverwaltung teil. Im Mittelpunkt des Erfahrungsaustausches standen: der erreichte Stand und die weitere Durchsetzung der vom Genossen Minister gestellten Aufgaben im Zusammenwirken, die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen.