Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 1110

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 1110 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1110); eine Neuererkonfjerenz des Berliner sozialistischen Handels statt, an der mehr als 500 Aktivisten, Neuerer, Handels-, Gewerkschafts- und Staatsfunktionäre teilnahmen. Diese Konferenz schlug ein sehr konkretes Arbeitsprogramm vor, das in den Fachabteilungen der Räte der Stadtbezirke, in den Ausschüssen der Nationalen Front, in Handelskommissionen, Verkaufsstellenausschüssen und von den Mitarbeitern des sozialistischen Handels diskutiert und durch neue Vorschläge ergänzt wurde. Dieses Programm sah zum Beispiel vor, daß gemeinsam mit den Fachabteilungen in den Stadtbezirken, den Leitungen der Handelsbetriebe, den Gewerkschaftsleitungen und den Werktätigen der Perspektiv- und Rekonstruktionsplan des Berliner Handels auszuarbeiten ist. Unter Auswertung der Verpflichtungsbewegung, die sich unter den Mitarbeitern des Handels in den einzelnen Stadtbezirken bereits entwickelt hatte, wurde das Ziel gestellt, in Berlin bis zum 7. Oktober 1959 735 Selbstbedienungseinrichtungen zu schaffen, wobei gleichzeitig die durchschnittlichen Kosten des Umbaus der Verkaufsstellen auf das geringste mögliche Maß gesenkt werden sollten. Bis zum 10. Jahrestag unserer Republik sollte der sozialistische Wettbewerb einen solchen Aufschwung nehmen, daß sich daran mindestens 90 Prozent der Verkaufskräfte beteiligen und mindestens 50 Prozent nach der Christoph-Wehner-Methode arbeiten. Das Programm enthielt ferner auch Hinweise für eine bessere Zusammenarbeit der einzeinen Fachabteilungen des Magistrats, um dem Handel zu ermöglichen, seine speziellen Forderungen besser bei den Berliner Industriebetrieben durchzusetzen. Die Neuererkonferenz schlug vor, dieses Programm in zwei Etappen, und zwar bis zum 30. Juni, dem ursprünglich vorgesehenen Termin der Stadtverordnetenversammlung, und im vollen Umfange bis zum 10. Jahrestag unserer Republik zu verwirklichen. Durch eine Verfügung des Leiters der Abteilung Handel und Versorgung beim Berliner Magistrat wurde das Programm der Neuererkonferenz sowohl für die Fachabteilung des Magistrats als auch für die Fachabteilun- gen der Räte der Stadtbezirke verbindliche Arbeitsgrundlage. Die Leitung der Parteiorganisation beim Berliner Magistrat versäumte jetzt jedoch zu kontrollieren, ob und wie das Programm der Neuerer konferenz des Berliner sozialistischen Handels nun auch wirklich zur Arbeitsgrundlage der Abteilung Handel und Versorgung wurde. Sie setzte auch nicht mit Hilfe der Parteiorganisationen der übrigen Fachabteilungen durch, daß sich der ganze Apparat des Magistrats an der Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung mit beteiligte. Um die Lage im Berliner Handel grundlegend zu verbessern, kam es aber jetzt darauf an, daß dieses Programm nicht auf dem Papier stehen blieb, sondern sich Pu'nkt für Punkt in die Wirklichkeit umsetzte. Wir als Leitung der Parteiorganisation beim Magistrat das müssen wir kritisch feststellen interessierten uns jedoch nicht einmal dafür, ob wenigstens die APO Handel und Versorgung die Durchführung des Arbeitsprogrammes in der eigenen Abteilung, die ja der Geburtshelfer dieses Dokumentes war, kontrollierte. Tatsächlich geschah das nicht. Auch die Genossen der APO überließen die Durchführung des Programms dem Selbstlauf. Die Mitarbeiter der Abteilung hatten zwar auf der Grundlage des Programms bestimmte Aufgaben zu lösen, aber es gab keine zielklare Leitung und darum auch keinen Überblick über die Verwirklichung. Die wichtigste Lehre, die die Leitung der Parteiorganisation beim Berliner Magistrat nun zu ziehen hat, besteht darin, daß sie künftig straffer kontrolliert, inwieweit die Parteiorganisationen der Fachabteilungen sich für die Durchführung zentraler Beschlüsse der Partei und der Staatsorgane einsetzen. Es darf nicht mehr geduldet werden, daß Beschlüsse des Magistrats zu wichtigen Fragen, wie zum Beispiel der Beschluß zur Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung über die Probleme des Handels, von einzelnen Abteilungsparteiorganisationen als für sie uninteressant betrachtet werden. Auch die Thesen der Wirtschaftskommission des Politbüros über die Aufgaben des Handels im Sieben jahrplan sind bisher nur als eine 1110;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit.