Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1959, Seite 1042

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Seite 1042 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1042); Schlüsse über die Ständigen Produktionsberatungen und die Stellungnahme des Ministerrates der DDR dazu nicht. Darum wurden in einer gemeinsamen Sitzung der vier Parteileitungen der Inhalt der Beschlüsse durchgearbeitet, die Aufgaben der Genossen erklärt und festgelegt, in Mitgliederversammlungen der Abteilungsparteiorganisationen das gleiche zu tun. Die Parteileitungen beauftragten auch die Genossen in den Brigaden, die in den Gewerkschaftsgruppen gewählten Mitglieder der Ständigen Produktionsberatungen zu unterstützen, ihre regelmäßige Teilnahme an den Beratungen zu sichern und in den Brigaden über Vorschläge zu beraten, die durch die gewählten Delegierten an die Ständige Produktionsberatung heranzutragen sind. So wurde die Vorbereitung der Ständigen Produktionsberatung zu einer Sache der Parteiorganisation selbst. Aber nicht alle Genossen im Bereich kämpfen schon für das Neue. Manche Mitgliederversammlung kam noch nicht an das erforderliche Niveau heran. Eine Erläuterung der Aufgaben und Rechte der Ständigen Produktionsberatungen erfolgte auch vor den Vertrauensleuten des Bereiches, wobei sie auf ihre Pflichten in der Diskussion über den Sieben jahrplan und die Rekonstruktion hingewiesen wurden. Aber es trat ein Tempoverlust ein. Die Werftleitung hatte von vornherein keine klare Orientierung auf die organisierte Diskussion mit den Arbeitern, sie überließ alles einigen Expertenkommissionen und hatte auch das Material mangelhaft vorbereitet. So verzögerte sich die Ausarbeitung einer brauchbaren Diskussionsgrundlage für die Arbeiter. Dadurch gelang es nicht, die Kennziffern des Sieben jahrplanes der Werft und die Rekonstruktionsmaßnahmen bereits in den Mittelpunkt der Wahlversammlung der Gewerkschaftsgruppen zu stellen. Die Arbeiter aber machten sich große Sorgen besonders um die Produktion von Mitteltrawlern, mit der sie in Verzug geraten sind. Allein in den letzten vier Wochen vor der 1. Tagung der Ständigen Produktionsberatung haben Arbeiter und Angehörige der Intelligenz des Bereiches Ausbau 73 Vorschläge zur sozia- listischen Rationalisierung eingereicht, deren ökonomischer Nutzeffekt etwa 1,5 Millionen DM ausmacht. Zur Zeit der ökonomischen Konferenz waren es in der Werft zusammengenommen über 500 Vorschläge mit annähernd 30 Millionen DM Nutzen. Gegenüber dieser Initiative bleiben manche Wirtschaftsfunktionäre zurück. Diesen Widerspruch lösen zu helfen und eine scharfe Wende in der Arbeit der leitenden Wirtschaftskader zu vollziehen, ist die dringendste Aufgabe der Parteiorganisation, der Gewerkschaft und der Ständigen Produktionsberatung. Bereits in der Vorbereitung der ersten Ständigen Produktionsberatung entwickelte sich eine Bewegung, um gute Taten für den Geburtstag der Republik zu schaffen, vor allem durch die Anwendung von Neuerermethoden und Ratio- nalisierungsmaßnahmen. So stellte sich z. B. die Brigade Möller das Ziel, bis zum 10. Jahrestag der DDR mittels einer selbstkonstruierten Biegevorrichtung für die Leisten des Sortierschotts im Fischraum 30 000, DM einzusparen und diese Summe für zusätzliche Maßnahmen der Rekonstruktion zur Verfügung zu stellen. Die Brigade Karpinski hat von einer ähnlichen Verpflichtung bereits 2780, DM realisiert. Eine hervorragende Initiative zeigen die Arbeiter des Tischlergewerkes Scharping. Dort arbeitet die Kommission für Rationalisatoren und Erfinder selbständig und prüft jeden Verbesserungsvorschlag. Sie kämpft dafür, daß ein brauchbarer Vorschlag schnell von allen Kollegen angewandt wird, sie errechnet Aufwand und Nutzen und regt ständig zu neuen Verbesserungen an. So konnten im Jahre 1959 bereits 80 000, DM durch verbesserte Arbeitsmethoden, Erfindungen und Rationalisierung eingespart Werden. Am 22. Mai tagte die erste Ständige Produktionsberatung, die sich aus den in 62 Gewerkschaftsgruppen gewählten Mitgliedern zusammensetzt. Ihr gehören an: 71 Produktionsarbeiter, 5 Meister, 6 Ingenieure, 1 Mitarbeiter des BfE, 5 Wirtschaftsfunktionäre, darunter der Produktionsdisponent und der Planer. Die 1. Tagung der Ständigen Produktionsberatung war durch die AGL be- 1042;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 14. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1959 (NW ZK SED DDR 1959, S. 1-1600). Die Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1959 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1959 auf Seite 1600. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 14. Jahrgang 1959 (NW ZK SED DDR 1959, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1959, S. 1-1600).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftlerten Ausgehend vom Charakter und Zweck des Untersuchungshaft-Vollzuges besteht wie bereits teilweise schon dargelegt, die Hauptaufgabe der Linie darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen setzliehkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersubungshaftvollzug durohzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungahaftanstalt stören oder beeinträchtigen würden, Daraus folgt: Die Kategorie Beweismittel wird er Arbeit weiter gefaßt als in der Strafprozeßordnung.