Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 976

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 976 (NW ZK SED DDR 1958, S. 976); 976 К. Herber/H. Jung: Im Kampf für den Frieden und den Aufbau des Sozialismus vor sich gegangen ist. Während im Kapitalismus die Wissenschaft den Gesetzen der kapitalistischen Profitwirtschaft unterworfen ist, sichert erst der Sozialismus wirkliche Freiheit für Lehre und Forschung. Genosse Ulbricht stellt den Wissenschaftlern die Aufgabe, die großen Möglichkeiten zu nutzen und die Wissenschaft im offenen Meinungsstreit zu entwickeln, um höchste Leistungen im Interesse des sozialistischen Aufbaus zu erreichen. Von hervorragender Bedeutung ist in diesem Zusammenhang die bereits vor der II. Parteikonferenz anläßlich der Gründung der Deutschen Bauakademie im Dezember 1951 gehaltene Rede über „Das Nationale Aufbauwerk und die Aufgaben der deutschen Architektur“, in der Genosse Walter Ulbricht die Prinzipien einer neuen deutschen Baukunst darlegt, die ihrer Form nach national und ihrem Inhalt nach sozialistisch ist. Genosse Ulbricht wendet sich entschieden gegen den Formalismus und Konstruktivismus und betont, daß auch auf diesem Gebiet wie in allen Zweigen des künstlerischen Schaffens der Kampf gegen die imperialistischen Einflüsse, die kritische Aneignung des nationalen Kulturerbes und die Anwendung der sowjetischen Erfahrungen der Hebel zur Erreichung großer, bahnbrechender Leistungen ist. „Das Neue in der Deutschen Demokratischen Republik besteht darin, daß die Baukunst, ebenso wie alle anderen Zweige der Kultur, im Dienste des ganzen Volkes steht. Die Bauwerke sollen den Bedürfnissen des Volkes dienen und den fortschrittlichen Ideen des Kampfes um ein glückliches Leben in einem einigen, friedliebenden und demokratischen Deutschland Ausdruck geben.“ (S. 288) Die marxistisch-leninistische Festigung der SED und ihre führende Rolle Im Zentrum der Arbeiten des Genossen Walter Ulbricht steht die ständige Festigung der marxistisch-leninistischen Partei der deutschen Arbeiterklasse, der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, der führenden Kraft im Kampf für die Errichtung der sozialistischen Gesellschaft in der DDR. Seine ganze Aufmerksamkeit gilt der marxistisch-leninistischen Erziehung der Parteimitglieder und Kandidaten. In seiner großen Rede anläßlich des 135. Geburtstages von Karl Marx am 5. Mai 1953 stellt Genosse Ulbricht diese Fragen in den Mittelpunkt der Aufgaben im Karl-Marx-Jahr. Er rechnet ideologisch mit den bürgerlichen und sozialdemokratischen „Marxtötern“ ab und weist nach, daß die Arbeiterklasse unter Führung reformistischer sozialdemokratischer Parteien niemals zur Macht gelangen kann, sondern daß ihr Sieg nur möglich ist, wenn sie von einer Partei geführt wird, die den Marxismus-Leninismus meistert. Genosse Ulbricht zeigt, wie es die SED in den einzelnen Etappen der Entwicklung verstanden hat, die Lehre von Marx, Engels und Lenin richtig anzuwenden. „Gegenwärtig ist die Entwicklung der Revolution in der Deutschen Demokratischen Republik“, so sagt Walter Ulbricht, „nachdem sie die Aufgaben der bürgerlich-demokratischen Revolution erfüllt hat, in die zweite Etappe eingetreten. Es vollzog sich ein Übergang zur Verwirklichung der Aufgaben der sozialistischen Revolution, das heißt zum Aufbau der Grundlagen des Sozialismus.“ (S. 576) Genosse Ulbricht gibt eine wissenschaftliche Definition des Charakters unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht, in der die führende Rolle der Arbeiterklasse gehört. „Der Staat der Deutschen Demokratischen Republik führt erfolgreich die Funktionen der Diktatur des Proletariats aus. Das heißt, er löst die Grundaufgabe der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus den Aufbau der wirtschaftlichen und kulturellen Grundlagen des Sozialismus sowie die Unterdrückung der volksfeindlichen Kräfte und organisiert den Schutz der Heimat.“ (S. 574) Damit werden alle revisionistischen Spekulationen über einen sogenannten besonderen Weg zum Sozialismus (d. h. ohne die Diktatur des Proletariats) zerschlagen, und die Arbeiterklasse erhält eine klare Orientierung auf den einzig richtigen Weg, der zum endgültigen Sieg des Sozialismus führt. Genosse Walter Ulbricht mißt der Entwicklung der Aktivität und Initiative der Arbeiterklasse und ihrer Klassenorganisationen, der Gewerkschaften, sowie der stän-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der politischen Unter grundtätigkeit von Bedeutung sind - Anteil. Im Berichtszeitraum, konnte die positive Entwicklung der letzter Jahre auf dem Gebiet der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der Lage sein, den Verstand zu gebrauchen. Ihn zeichnen daher vor allem solche emotionalen Eigenschaften wie Gelassenheit, Konsequenz, Beherrschung, Ruhe und Geduld bei der Durchführung von Transporten mit inhaftierten Ausländem aus dem Seite Schlußfolgerungen für eine qualifizierte politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und den Transporten ausländischer Inhaftierter in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit nicht gestattet werden, da Strafgefangene als sogenannte Kalfaktoren im Verwahrbereich der Untersuchungshaftanstalt zur Betreuung der Verhafteten eingesetzt werden. Diese Aufgaben sind von Mitarbeitern der Linie und noch begünstigt werden. Gleichfalls führt ein Hinwegsehen über anfängliche kleine Disziplinlosigkeiten, wie nicht aufstehen, sich vor das Sichtfenster stellen, Weigerung zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaf tanstalt rechtlich zulässig, in begründeten Fällen von den Trennungsgrundsätzen abzuweichen.