Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 971

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 971 (NW ZK SED DDR 1958, S. 971); Paul Varner: beben und Kampf des Genossen Walter Ulbricht Vorbild für jedes Parteim itglied kapitalistischen Welt und mit offenen Grenzen nach dem Westen hat die Arbeiterklasse im Bündnis mit den anderen werktätigen Schichten und unter Führung des festgefügten schöpferischen Kollektivs unserer Partei, die festen Grundlagen des Sozialismus geschaffen und alle Angriffe der Feinde zunichte gemacht. Die Entwicklung unserer Partei zu einer marxistisch-leninistischen Kampfpartei ist aber keineswegs eine einmalige, auf einen gewissen Zeitraum beschrankte Aufgabe, sondern ein notwendiger, fortwährender Prozeß. Die Entwicklung steht nicht still, die Produktivkräfte wachsen, die sozialistischen Produktionsverhältnisse festigen sich, unsere Partei, die ihre führende Rolle auf allen Gebieten unserer Gesellschaft ausübt, ist verpflichtet, immer für eine höhere Qualität in der Entwicklung der Partei als marxistisch-leninistische Kampfpartei zu kämpfen. Die Plenartagungen des Zentralkomitees in den letzten eineinhalb Jahren zeigen mit aller Deutlichkeit, wie viele neue und komplizierte Aufgaben gelöst werden müssen. Darum stellte Genosse Ulbricht auf der Konferenz zur Verbesserung der Arbeitsweise der Partei im Dezember 1957 die Aufgabe: Der Sozialismus ist in erster Linie eine Erziehung der Menschen. Er forderte von der Partei einen neuen Arbeitsstil, den sich die letzte Grundorganisation und das letzte Mitglied aneignen muß, und der darin besteht, den Sozialismus erfolgreich aufzubauen, die Arbeiter-und-Bauern-Macht zu stärken und das sozialistische Bewußtsein zu entwickeln. Die Feinde der Arbeiterklasse und der Deutschen Demokratischen Republik hassen den Genossen Ulbricht und hetzen gegen ihn, weil sie wissen, daß Genosse Walter Ulbricht das Programm des konsequenten Aufbaus des Sozialismus verkörpert. Mit der Hetze gegen den Genossen Ulbricht wollen sie die Partei treffen. Doch wer, wie Genosse Ulbricht, fest im Kollektiv der Parteiführung, im Kollektiv der ganzen Partei verwurzelt und mit der Arbeiterklasse aufs engste verbunden ist und unermüdlich ihre Interessen vertritt, der hat auch die Liebe und das Vertrauen der Partei und der Volksmassen. Unsere Klassenfeinde haben sich in der Vergangenheit verrechnet, und auch in Zukunft wird ihre schändliche Rechnung nicht aufgehen. Es ist für sie völlig zwecklos, sich Hoffnungen auf Differenzen oder Zwiespalt in der Partei zu machen. Unsere Partei ist heute ein granitener Block, und die politische Einheit der Arbeiterklasse hat sich tausendfach bewährt. Die einmütige Verurteilung der Gruppe Schirdewan, Wollweber, Ziller, der die Genossen Oelßner und Selbmann Schützenhilfe leisteten, durch die Partei, ist dafür beredtes Zeugnis. Diese Genossen führten, ausgehend von einer falschen Einschätzung der Lage und der Klassenkräfte, den Angriff gegen die Generallinie der Partei auf den verschiedensten Gebieten und wollten die Politik der Partei und ihre Führung ändern. Sie standen in der Partei und in der Arbeiterklasse allein und wurden politisch, ideologisch und organisatorisch geschlagen. Im Kampf gegen den Opportunismus und Revisionismus erstarkt die Partei und festigt ihre Reihen weiter. Das Kollektiv des Zentralkomitees und seines Politbüros mit dem Genossen Walter Ulbricht an der Spitze führt die Partei den richtigen Weg. Sie hat ihre Verbindungen mit den Massen weiter gefestigt, die Ergebnisse der gemeinsamen Arbeit, die erreichten Erfolge, bestätigen das. Unsere Partei wünscht dem Genossen Walter Ulbricht zu seinem 65. Geburtstag noch viele Jahre volle Schaffenskraft: zum Wohle unserer Partei, zum Wohle der gemeinsamen sozialistischen Sache der Arbeiterklasse und unseres Volkes.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Die objektive und umfassende Eewsis-würdigung als Bestandteil und wichtige Methode der Qualifizierung der Beweisführung als Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit allerdings der Orientierung der einschlägigen strafprozeßrechtliehen Literatur in der DDR. Diese Feststellung bezieht sich aus schließlich auf solche Prüfungsverfahren, die mit der Entscheidung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens alle Beweisgegenstände und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht worden sind, im Rahmen der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit durch wahrheitsgemäße Aussagen zur Straftat als auch eine ausschließlich in Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung erfolgende Mitwirkung am Strafverfahren, die gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens beginnt und mit der Übergabe des üntersuchungsergebnisses an den für das inistex lum für Staatssicherheit bestätigten Staatsanwalt endet, rffZ. Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, Ergeben sich auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen unvorhergesehene Möglichkeiten der Verwirklichung politisch-operativer Zielstellungen, hat durch die Untersuchungsabteilung eine Abstimmung mit der zuständigen operativen Diensteinheit zu erfolgen, in deren Ergebnis diese über die Realisierung der erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen entscheidet. Für die Durchführung von Befragungen mit ausschließlich politisch-operativer Zielstellung durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit in einer Reihe von Fällen erfolgte ungesetzliche GrenzÜbertritte aufgeklärt, in deren Ergebnis neben Fahndung gegen die geflüchteten Täter auch Ermittlungsverfahren egen Beihilfe zum ungesetzlichen Verlassen der ist auf strafrechtlich relevante Handlr-nven, die Nachweisführung für die Schaffung von Voraussetzungen oder Bedingungen zur Begehung der Straftat zu Konzentrieren.