Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 810

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 810 (NW ZK SED DDR 1958, S. 810); Referat Wie die Parteiorganisation der Großbaustelle Schwarze Pumpe um die Durchsetzung der Beschlüsse der Partei kämpft Referat des Genossen Horst D о hl и s, Kandidat des ZK und Parteisekretär Die Parteiorganisation der Großbaustelle des Kombinates Schwarze Pumpe steht an einem wichtigen Frontabschnitt beim Aufbau des Sozialismus in der DDR und damit im Kampf um die Sicherung des Friedens und für die demokratische Einheit Deutschlands. Das ist für uns eine besondere Verpflichtung und Verantwortung der gesamten Partei sowie der deutschen und internationalen Arbeiterklasse gegenüber. Die Dokumente der kommunistischen und Arbeiterparteien von der gemeinsamen Beratung in Moskau, anläßlich des 40. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, sind im Zusammenhang mit der Durchsetzung der Beschlüsse unseres Zentralkomitees Richtschnur für unsere Parteiarbeit. Wir sind bemüht, immer mehr den dialektischen Materialismus in unserer Arbeit anzuwenden, um eine neue Qualität der Parteiarbeit, wie sie in den Richtlinien zur Verbesserung des Arbeitsstils der Partei vom ZK gefordert wird, zu erreichen. Eine wichtige Schlußfolgerung, die wir aus der Konferenz zur Verbesserung der Arbeitsweise der Partei zogen, ist die Verstärkung der politischen Arbeit der Mitglieder und Kandidaten in den Massenorganisationen, an den einzelnen Objekten unserer Baustelle, in den Bauleitungen bis in die einzelnen Brigaden zur Durchsetzung der Beschlüsse der Partei. Die Wirksamkeit der politischen Massenarbeit haben wir an den einzelnen Bauabschnitten in dem Maße erhöhen können, wie es uns gelang, die politisch-ideologische und organisatorische Einheit der Parteiorganisation zu festigen. Das heißt, die Kampfkraft unserer Parteiorganisation erhöht sich bei der Durchsetzung der Beschlüsse der Partei. Nur in diesem Zusammenhang sehen wir die Entwicklung des innerparteilichen Lebens. Dieses kann nicht Selbstzweck sein, sondern es muß die Parteiorganisation befähigen, eng verbunden mit den Bauarbeitern und der Intelligenz jede Aufgabe im Sinne des Aufbaus des Sozialismus zu lösen. Es zeigt sich, daß sich nur durch einen solchen Grundzug in der Parteiarbeit die Erziehung der Genossen und der Parteilosen auf einer breiten Basis vollziehen kann. Ein meßbares Ergebnis unserer Parteiarbeit kommt in der Planerfüllung des Jahres 1957 (100,3 Prozent) zum Ausdruck. Eine einheitliche Zielsetzung und eine klare politische Konzeption auf der Grundlage der Beschlüsse des ZK erarbeiten Auf unserer Großbaustelle, auf der es täglich eine Fülle von ökonomischen Problemen und Schwierigkeiten zu lösen gibt, besteht die Gefahr, die Parteiarbeit einseitig zu entwickeln. Eine Zeitlang wurden wir davon nahezu erdrückt und von den politischen Hauptfragen, von der Durchführung des konkreten Inhalts der Beschlüsse des ZK, abgedrängt. Was waren die Ursachen? Wir berücksichtigten nicht immer die drei wichtigsten Seiten, die die Arbeitsweise und den Arbeitsstil leitender Parteiorgane bestimmen, nämlich die politisch-ökono-;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 810 (NW ZK SED DDR 1958, S. 810) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 810 (NW ZK SED DDR 1958, S. 810)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Durchsetzung des Gesetzes über den Unter-suchungshaftvollzug irn Staatssicherheit und für die Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft im Staatssicherheit bestimmt werden.

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