Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 78

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 78 (NW ZK SED DDR 1958, S. 78); 78 Referat des Genossen Alfred Neumann tion auf diesen Hauptpunkt eingestellt und damit auch einen Angelpunkt für die Initiative der Jugend geschaffen. Das Neue in der Arbeit der Bezirksleitungen Rostock und Frankfurt (Oder) liegt auch darin, daß ihre Parteiarbeit auf lange Sicht und nach politisch-ökonomischen Schwerpunkten organisiert ist. Sie haben bessere Möglichkeiten, die Massen zu mobilisieren und ihnen auch die Erfolge des sozialistischen Aufbaus vor Augen zu führen. Darin kommt auch der Unterschied in der Arbeitsweise zu einigen anderen Bezirksorganisationen wie Gera und Suhl zum Ausdruck, bei denen die Orientierung auf die Schwerpunkte noch fehlt. Die Bedeutung des Beschlusses über die Parteiarbeit im Bezirk Halle Bekanntlich hat die Tagung des Zentralkomitees im Juli 1957 einen Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der 30. Tagung des Zentralkomitees entgegenommen. Dabei wurde auch der Beschluß des Politbüros vom 16. Mai 1957 „Über einige Erfahrungen der Parteiarbeit im Bezirk Halle“ bestätigt. Worin besteht die prinzipielle Bedeutung dieses Beschlusses? Das ist ein Beschluß, der zeigt, wo es hinführt, wenn das 30. Plenum nicht verstanden wird und die Bezirksleitung nicht die Widerstände und Schwierigkeiten überwinden kann. Das ist ein Beschluß, in dem die wichtigsten allgemeinen Erfahrungen der gegenwärtigen Parteiarbeit in konzentrierter Form behandelt werden. Der Beschluß geht von dem Prinzip aus, daß der sozialistische Aufbau in der DDR notwendigerweise Klassenkampf ist und sein muß. Die Partei erreicht die größte Kraftentfaltung für den sozialistischen Aufbau dadurch, daß sie imstande ist, die Arbeiterklasse als politisch aktive und organisierte gesellschaftliche Kraft führend zur Wirkung zu bringen. Um die Wechselbeziehungen zwischen Partei, Klasse und Massen zu festigen, müssen wir verhindern, daß die Massen in ihrem Verhalten zur Partei unsicher werden. Deshalb sichern wir zuerst in den leitenden Parteiorganen die politische Stabilität, damit sie in grundsätzlichen Fragen nicht schwanken. Dann kann die Partei die entscheidende Mehrheit der Arbeiterklasse fest um sich scharen und die überparteilichen Organisationen, die Gewerkschaften, die Organe der Volksvertretungen, die Nationale Front usw. an sich heranziehen. Im Beschluß über Halle wurden auch Ursachen taktischer Fehler leitender Parteiorgane aufgedeckt, die schließlich ihren Ursprung in politischen Unklarheiten über Grundfragen haben. Das Kräfteverhältnis in der Welt erlaubt uns, eine starke offensive Taktik des Kampfes für Frieden und Sozialismus anzuwenden. Weil das in vielen Parteiorganisationen im Bezirk Halle damals nicht klar war, kamen sie in die Defensive. Es wurden wichtige Fehler bei der Handhabung der Prinzipien der Parteiführung aufgedeckt. So gibt es leitende Parteiorgane, die es nicht darauf an~ legen, immer größere Massen der Arbeiterklasse und der Werktätigen in den Kampf einzubeziehen, um die feindlichen Positionen nicht nur bloßzustellen, sondern zu zerschlagen. An manchen Stellen wurde dem gegnerischen Druck nachgegeben, man war bereit, zu liberalen Formen des Kampfes überzugehen. Ohne Kampf geht es nicht. Dort, wo man es versucht hatte, erlitten die Genossen Niederlagen. Solch eine falsche Methode ermuntert in der Regel nur die Feinde des Sozialismus zu neuen, stärkeren Angriffen.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 78 (NW ZK SED DDR 1958, S. 78) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 78 (NW ZK SED DDR 1958, S. 78)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitätensind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersüchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft der Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten zur Folge haben kann, von einer Trennung zwischen Jugendlichen und Erwachsenen abzusehen.

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