Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 698

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 698 (NW ZK SED DDR 1958, S. 698); 698 Aus der Praxis der Parteiarbeit des Sozialismus überzeugt sein müssen. Denn wie könnten sie sonst die Kinder im sozialistischen Sinne erziehen? Daß man dazu ebenfalls eine aktive Parteigruppe im Elternausschuß braucht, beweisen unsere Erfahrungen. In den Tagen des faschistischen Putsches in Ungarn betrieben an unserer Schule zwei Lehrer Mordhetze. Die Schulparteiorganisation und auch die Genossin Direktor waren damals ideologisch nicht sehr stark. Es gab heftige Auseinandersetzungen bei den Zusammenkünften der Schulparteiorganisation mit der Parteigruppe des Elternausschusses. Wir, die fortschrittlichen Vertreter der Elternschaft, lehnten es ab, unsere Kinder von Lehrern, die noch mit faschistischen Ideologien behaftet sind, erziehen zu lassen. Wir verlangten ihre fristlose Entlassung. Die Genossen Lehrer und ihre parteilosen Kollegen versuchten, das Verhalten dieser beiden zu bagatellisieren. Das veranlaßte die Parteigruppe des Elternausschusses, alle Genossen Eltern dieser Schule zusammenzurufen. Und dieses starke Kollektiv setzte es durch, daß die zwei Lehrer entlassen wurden. Durch das konsequente und geschlossene Auftreten aller Genossen Eltern war es dann nicht mehr schwer, die parteilosen Eltern und Lehrer von der Richtigkeit dieses Schrittes zu überzeugen. Warum führe ich dieses Beispiel heute noch an? Manche Genossen sind der Auffassung, was vorbei ist vorbei. Ich bin anderer Meinung. Es gibt noch viele ideologische Unklarheiten unter den Eltern und Lehrern und ebensoviel Sorglosigkeit in der Arbeit an den Schulen. Können wir uns diese Sorglosigkeit leisten? Und ausgerechnet bei der Erziehung unserer Jugend, wor uns doch unsere Partei gerade auf diesem Gebiet verantwortungsvoll Aufgaben gestellt hat! Eine besonders rege Tätigkeit entfaltete unsere Parteigruppe bei der Vorbereitung der letzten Elternausschußwahl. Gemeinsam mit den Genossen der Schulparteiorganisation diskutierten wir über die Kandidatenvorschläge, um eine gute klassenmäßige Zusammensetzung des neuen Elternausschusses zu gewährleisten. Gleichfalls nahmen wir kritisch zur Arbeit des Elternausschusses Stellung und legten die politische Linie für den Rechenschaftsbericht fest, die sowohl in einer von uns einberufenen Versammlung aller Genossen Eltern als auch in der Elternausschußsitzung und in der Wahlversammlung einstimmig gebilligt wurde. Durch unsere Aktivität und durch eine enge Zusammenarbeit mit der Schulparteiorganisation, der Schulleitung und dem Elternausschuß erreichten wir die bisher stärkste Beteiligung unserer Eltern an der Wahlversammlung und eine lebhafte, positive Diskussion. Auch die Diskussion zu den politischen Tagesfragen überlassen wir nicht dem Zufall. Es ist inzwischen bei uns Selbstverständlichkeit geworden, daß sich die Genossen der Parteigruppe vor den Elternausschußsitzungen verständigen, welche politischen Tagesfragen dort erörtert werden sollen. So diskutierten wir z. B. vor kurzem im Elternausschuß den Vorschlag zur Schaffung einer atomwaffenfreien Zone in Europa und richteten anschließend einen schriftlichen Appell an den Landeselternbeirat in Westberlin. Die Parteigruppe bemüht sich auch darum, grundsätzliche Probleme der Schulpolitik zu behandeln. Beispielsweise hat auf unseren Wunsch hin der Genosse Direktor in einer Elternausschußsitzung über sozialistische Moral gesprochen. Solche Themen werden von unseren parteilosen Elternausschußmitgliedern mit großem Interesse aufgenommen. Leider gelang es uns bisher;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Diese Festlegungen tragen im wesentlichen orientierenden Charakter und sind unter ständiger Berücksichtigung der politisoh-operativen Lage und Erfordemisse durch die Leiter der selbst. Abteilungen und deren Stellvertreter. Entsprechend den Erfordernissen hat eine Abstimmung mit der zuständigen Diensteinheit der Linie zu erfolgen. Die unmittelbare Vorbereitung und Durchführung dieser Werbungen sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität in Erscheinung treten. Sie weisen eine hohe Gesellschaftsgefährlichkeit auf, wobei die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit der Mitglieder von zu beachten ist.