Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 675

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 675 (NW ZK SED DDR 1958, S. 675); Die Entfernung parteifremder Elemente mit prinzipiellen Auseinandersetzungen verbinden Die Erhöhung der Kampfkraft der Partei ist gegenwärtig in Vorbereitung des V. Parteitages die wichtigste innerparteiliche Aufgabe. Es kommt darauf an, unsere Partei so stark und beweglich zu machen, daß sie in der Lage ist, alle Aufgaben zu meistern. Einer der Wege dazu ist, alle die Kampfkraft der Partei beeinträchtigenden Faktoren zu beseitigen. Dazu gehören auch solche Erscheinungen wie die Inaktivität eines Teiles der Mitglieder und Kandidaten, Karrieristentum, Verstöße gegen die Parteimoral u. dgl. m. In den vom 35. Plenum beschlossenen Richtlinien für die Neuwahl der leitenden Parteiorgane und für die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei wird allen Grundorganisationen der Hinweis gegeben, grundsätzlich mit den Genossen, die durch ihr Verhalten den Namen eines Mitgliedes unserer Partei nicht in Ehren halten, in den Mitgliederversammlungen Aussprachen durchzuführen. Solche Leute, die als Karrieristen, parteifremde Elemente oder aus moralischen Gründen für der Mitgliedschaft in unserer Partei unwürdig befunden werden, sollen in der Mitgliederliste gestrichen werden. Bedeutet das etwa, daß es sich hier um eine „Säuberung der Partei“ oder eine allgemeine Parteiüberprüfung handelt? Genosse Walter Ulbricht sagte in seinem Schlußwort auf der Konferenz zur Verbesserung der Arbeitsweise der Partei: die Beschlüsse des Zentralkomitees besagen doch, daß wir eben deshalb nicht säubern, weil wir gar nicht zu säubern brauchen. Wir stellen die Aufgabe der Erziehung der Parteimitglieder, der Arbeit mit jedem Mitglied, damit die Aktivität der Parteiorganisationen gehoben wird. Dabei werden wir auch Leute finden, die nicht würdig sind, Mitglied der SED zu sein, und auch feindliche Elemente. Das ist der normale Prozeß der inneren Festigung der Partei.“ Das heißt also, daß im Prozeß der Erhöhung der Kampfkraft der Partei das Ringen um eine höhere Aktivität, revolutionäre Disziplin und Kampfbereitschaft jedes einzelnen Mitgliedes die Hauptrolle spielt. Es ist eine absolut gesunde Erscheinung, wenn sich im Verlauf dieses Prozesses die Parteiorganisationen von solchen Mitgliedern trennen, die sich von der Partei und der Arbeiterklasse gelöst haben, die dem Ansehen der Partei Schaden zufügen und durch ihr Verhalten die Kampfkraft der Partei herabmindern. Diese Linie wird von der Mehrzahl der Parteimitgliedschaft lebhaft begrüßt und hat bereits zu einem Aufschwung in der Parteiarbeit und im Parteileben geführt. Es gibt aber Parteiorganisationen, die vor dieser wichtigen innerparteilichen Aufgabe zurückweichen und sich gegenüber Karrieristen und parteifremden Elementen versöhnlerisch verhalten und selbst bei den Vorbereitungen der Berichtswahlversammlungen und in deren Verlauf darauf verzichteten, sich mit diesen Genossen auseinanderzusetzen. In Berlin gibt es solche Erscheinungen vor allem in den Parteiorganisationen des Staatsapparates, wie z. B. bei den Räten der Stadtbezirke Prenzlauer Berg und Friedrichshain. Im Bezirk Leipzig sind die Beschlüsse des 35. Plenums den meisten Grundorganisationen bekannt und von diesen zustimmend aufgenommen worden. Aber auch hier zögerten einige Grundorganisationen, die Auseinandersetzungen zu beginnen und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen, weil sie nicht sicher sind, dafür von ihrer Kreisleitung kritisiert zu werden. Anscheinend haben hier die Kreisleitungen den Grundorganisationen noch nicht die erforderliche Unterstützung gegeben.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 675 (NW ZK SED DDR 1958, S. 675) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 675 (NW ZK SED DDR 1958, S. 675)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt. Der Wachschichtleiter leitet die Dienstdurchführung auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnung ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erst- rangige Sedeutunq bei der Gestaltung der Führunqs- und Leitungstätigkeit zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen.

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