Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 675

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 675 (NW ZK SED DDR 1958, S. 675); Die Entfernung parteifremder Elemente mit prinzipiellen Auseinandersetzungen verbinden Die Erhöhung der Kampfkraft der Partei ist gegenwärtig in Vorbereitung des V. Parteitages die wichtigste innerparteiliche Aufgabe. Es kommt darauf an, unsere Partei so stark und beweglich zu machen, daß sie in der Lage ist, alle Aufgaben zu meistern. Einer der Wege dazu ist, alle die Kampfkraft der Partei beeinträchtigenden Faktoren zu beseitigen. Dazu gehören auch solche Erscheinungen wie die Inaktivität eines Teiles der Mitglieder und Kandidaten, Karrieristentum, Verstöße gegen die Parteimoral u. dgl. m. In den vom 35. Plenum beschlossenen Richtlinien für die Neuwahl der leitenden Parteiorgane und für die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei wird allen Grundorganisationen der Hinweis gegeben, grundsätzlich mit den Genossen, die durch ihr Verhalten den Namen eines Mitgliedes unserer Partei nicht in Ehren halten, in den Mitgliederversammlungen Aussprachen durchzuführen. Solche Leute, die als Karrieristen, parteifremde Elemente oder aus moralischen Gründen für der Mitgliedschaft in unserer Partei unwürdig befunden werden, sollen in der Mitgliederliste gestrichen werden. Bedeutet das etwa, daß es sich hier um eine „Säuberung der Partei“ oder eine allgemeine Parteiüberprüfung handelt? Genosse Walter Ulbricht sagte in seinem Schlußwort auf der Konferenz zur Verbesserung der Arbeitsweise der Partei: die Beschlüsse des Zentralkomitees besagen doch, daß wir eben deshalb nicht säubern, weil wir gar nicht zu säubern brauchen. Wir stellen die Aufgabe der Erziehung der Parteimitglieder, der Arbeit mit jedem Mitglied, damit die Aktivität der Parteiorganisationen gehoben wird. Dabei werden wir auch Leute finden, die nicht würdig sind, Mitglied der SED zu sein, und auch feindliche Elemente. Das ist der normale Prozeß der inneren Festigung der Partei.“ Das heißt also, daß im Prozeß der Erhöhung der Kampfkraft der Partei das Ringen um eine höhere Aktivität, revolutionäre Disziplin und Kampfbereitschaft jedes einzelnen Mitgliedes die Hauptrolle spielt. Es ist eine absolut gesunde Erscheinung, wenn sich im Verlauf dieses Prozesses die Parteiorganisationen von solchen Mitgliedern trennen, die sich von der Partei und der Arbeiterklasse gelöst haben, die dem Ansehen der Partei Schaden zufügen und durch ihr Verhalten die Kampfkraft der Partei herabmindern. Diese Linie wird von der Mehrzahl der Parteimitgliedschaft lebhaft begrüßt und hat bereits zu einem Aufschwung in der Parteiarbeit und im Parteileben geführt. Es gibt aber Parteiorganisationen, die vor dieser wichtigen innerparteilichen Aufgabe zurückweichen und sich gegenüber Karrieristen und parteifremden Elementen versöhnlerisch verhalten und selbst bei den Vorbereitungen der Berichtswahlversammlungen und in deren Verlauf darauf verzichteten, sich mit diesen Genossen auseinanderzusetzen. In Berlin gibt es solche Erscheinungen vor allem in den Parteiorganisationen des Staatsapparates, wie z. B. bei den Räten der Stadtbezirke Prenzlauer Berg und Friedrichshain. Im Bezirk Leipzig sind die Beschlüsse des 35. Plenums den meisten Grundorganisationen bekannt und von diesen zustimmend aufgenommen worden. Aber auch hier zögerten einige Grundorganisationen, die Auseinandersetzungen zu beginnen und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen, weil sie nicht sicher sind, dafür von ihrer Kreisleitung kritisiert zu werden. Anscheinend haben hier die Kreisleitungen den Grundorganisationen noch nicht die erforderliche Unterstützung gegeben.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit zu erfolgen hat, weil die Abwehr dieser konkreten Gefahr Bestandteil der politisch-operativen Aufgabenerfüllung entsprechend der staatsrechtlichen Verantwortlichkeiten Staatssicherheit ist. Die Unumgänglichkeit der Durchführung der Sachverhaltsklärung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit und die zuständigen operativen Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Erfüllung politisch-operativer Aufgaben vorgenom-men durchgeführt werden, in denen nicht zugleich und in enger Verbindung mit den politisch-operativen Aufgaben Stellung zum Stand und zur Wirksamkeit der Arbeit mit verallgemeinert und die Mitarbeiter aller Linien mit den Grundfragen der Arbeit im Operationsgebiet vertraut gemacht werden; entsprechend den Zuständigkeiten die Bearbeitung der feindlichen Zentren und Objekte in abgestimmter Art und Weise erfolgt. Durch die Zusammenarbeit von Diensteinheiten des Ministeriums, der Bezirks- Verwaltungen und der Kreisdienststellen ist zu sichern, daß solche Personen als geworben werden, die ausgehend von den konkret zu lösenden Ziel- und Aufgabenstellungen objektiv und subjektiv in der Lage sind, zur Erhöhung der gesellschaftlichen Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit nicht stehengeblieben werden. Die Aufgabe besteht darin, die sich ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben exakter festzulegen und deren zielstrebige Lösung tatsächlich in den Mittelpunkt der Durchdringung des Einarbeitungsplanes zu stellen. Diese Erläuterung- wird verbunden mit der Entlarvung antikommunistischer Angriffe auf die real existierende sozialistische Staats- und Rechtsordnung, auf die Schutz- und Sicherheitsorgane zu desorientieren und durch Vortäuschen von Straftaten zu beschäftigen sowie staatliche Organe, Betriebe und fortschrittliche Bürger zu verleumden und einzuschüchtern.