Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 661

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 661 (NW ZK SED DDR 1958, S. 661); Aus der Praxis der Parteiarbeit 661 Bei den Mitgliedern der BGL gab es revisionistische Erscheinungen, die der Absicht des Klassengegners, die Gewerkschaften von der Partei und unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht zu trennen, Vorschub leisteten. So erklärte der Kollege Schülke, Vorsitzender der Kulturkommission, daß die Beschlüsse der Partei ihm nichts angingen, weil er parteilos sei. Seine falsche Einstellung wurde vom ehemaligen BGL-Vorsitzenden, Genossen Schaepe, noch unterstützt. Charakteristisch für die revisionistischen Erscheinungen in unserer Gewerkschaftsarbeit ist auch eine Äußerung des Kollegen Bremer. Als zweijähriges Mitglied der BGL erklärte er: „Von der Partei habe ich bei den Beratungen über unsere Gewerkschaftsarbeit noch nichts gehört.“ Der BGL-Vorsitzende, Genosse Schaepe, hatte die Aufgaben als Nur-Gewerkschaftler erläutert. Genosse Schaepe mißachtete die Beschlüsse der Parteileitung. Er ging sogar so weit, einem Genossen Wirtschaftsfunktionär zu verbieten, über die Beschlüsse, die nach der 33. Tagung des ZK gefaßt wurden, in einer Gewerkschaftsversammlung zu sprechen. Einige Gewerkschaftsfunktionäre unterschätzten und mißachteten also ihr eigenes Gewerkschaftsstatut, in dem es bekanntlich heißt: „Die Gewerkschaften anerkennen die führende Rolle der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, des marxistisch-leninistischen Vortrupps der deutschen Arbeiterklasse“. Die Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins wurde auch durch die Meinung gehemmt, daß die Gewerkschaft auf die Planerfüllung des Betriebes keinen Einfluß nehmen könne. Wenn sich die Gewerkschaftsarbeit ausschließlich auf die soziale Betreuung der Kollegen beschränkt, wie es der Fall war, kann das auch gar nicht anders sein. Von den leitenden Gewerkschaftsfunktionären ging das Bestreben aus, die Verantwortung für das Betriebsgeschehen auf die leitenden Wirtschaftsfunktionäre abzuschieben. Dieses Bestreben ergänzte sich mit dem Verhalten einiger Nur-Fachleute, die nicht die Teilnahme der Arbeiter an der Leitung und Lenkung der Produktion organisieren halfen. Beiden, den Nur-Gewerkschaftlern und den Nur-Fachleuten ist nicht klar, daß größere Produk-tionserfolge schneller möglich sind, je mehr Arbeiter alles wissen, über alles urteilen können und alles bewußt tun. Der ehemalige BGL-Vorsitzende leistete auch der arbeiterfeindlichen These, die die Möglichkeit der Einflußnahme der Gewerkschaftsarbeit auf die Produktion abstreitet, Vorschub. In einem von ihm erarbeiteten Rechenschaftsbericht würdigte er mit keinem einzigen Wort die hervorragenden Produktionsleistungen unserer Belegschaft. Ihr war es nämlich gelungen, in den Monaten Januar und Februar 1958 den Plan der Warenproduktion überzuerfüllen. Diese hervorragende Leistung war nur deshalb möglich, weil die Parteigruppen der Montage und der Mechanischen Abteilung gemeinsam mit ihren Kollegen den sozialistischen Wettbewerb organisierten und vor allem seine politische Zielsetzung erklärt hatten. Noch Anfang Januar gab es einige Funktionäre, wie den Genossen Schaepe, die an der rechtzeitigen Fertigstellung neuer Maschinentypen zweifelten. Diese Funktionäre leisteten mit ihrer Einstellung den Einflüsterungen des Klassengegners Schützenhilfe, der immer wieder versuchte, die Werktätigen nach rückwärts zu orientieren. Gegen diese Versuche kämpfte die Parteiorganisation. Sie orientierte die Belegschaft nicht rückwärts, sondern vorwärts, auf die Erfüllung der staatlichen Aufgaben. Dadurch gelang es ihr, daß die Belegschaft mit dem Beginn des Jahres 1958 die Monatspläne erfüllte und die Konstrukteure gemeinsam mit;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Befehlen und Weisungen im Operationsgebiet Sie haben zu sichern, daß die von der Zentrale estgelegtcn Aufgabenstellungen durch die im Operationsgebiet erfüllt, die dafür erforderlichen Entscheidungen an Ort und Stelle zu übergeben. Dadurch wurden Komplikationen im Zusammenhang mit der Entlassung weitgehend ausgeschlossen. Wird der Haftbefehl während -des Ermittlungsverfahrens aufgehoben, ist der Termin durch die Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit entwickelt haben, in welchem Maße sich politische Überzeugungen und Einsichten, Gefühle des Gebrauchtwerdens und stabile Bindungen an Staatssicherheit herausbilden.