Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 655

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fuer Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 655 (NW ZK SED DDR 1958, S. 655); ?Aus der Praxis der Parteiarbeit Nicht nur ?Brenn"punkte sehen-die politische Fuehrung allseitig verbessern Die Stadtleitung Leipzig hat in den letzten Monaten mit Hilfe der Bezirksleitung ernsthafte Anstrengungen gemacht, ihren Arbeitsstil zu verbessern und hat dadurch grosse Erfolge in der Mobilisierung der Massen fuer die Verpflichtungsbewegung zu Ehren des V. Parteitages und gegen die atomare Aufruestung der Bundesrepublik zu verzeichnen. In dem am 28. Februar 1958 in ihrer Plenartagung angenommenen Beschluss ?Zur Vorbereitung des V. Parteitages in den Parteiorganisationen der Stadt Leipzig? zieht die Stadtleitung richtige Lehren aus ihrer bisherigen Arbeitsweise. Mitarbeiter unserer Redaktion hatten Gelegenheit, mit einigen leitenden Funktionaeren der Parteiorganisation der Stadt Leipzig ueber die Realisierung dieses Beschlusses zu sprechen. Wir wollen uns an dieser Stelle mit einigen auch fuer viele andere Leitungen typischen Fehlern, die dabei zutage traten, beschaeftigen, weil sie eine allseitige Fuehrung der Parteiarbeit behindern. Die Einheit von Beschlussfassung und Durchfuehrung sichern Genosse Beier, 1. Sekretaer der Stadtleitung Leipzig, sieht das Hauptproblem der Verbesserung der politischen Fuehrung richtig in der Verbindung zwischen der Klaerung der politischen Fragen und der Loesung der oekonomischen Aufgaben und in der Verallgemeinerung der besten Erfahrungen fuer die ganze Stadtorganisation. In dem genannten Beschluss wird selbstkritisch festgestellt, dass die Stadt- . leitung in Vorbereitung des V. Parteitages zwar richtige Beschluesse fasste, die * davon ausgingen, dass die Erziehung der Arbeiterklasse und der anderen Werktaetigen vor allen Dingen in der Auseinandersetzung ueber die Grundfragen der Politik der Partei liegen muesse, dass die Stadtleitung aber nicht genuegend den allseitigen Kampf um die Durchfuehrung organisierte. Es gab Verletzungen der Kollektivitaet, nicht alle Stadtleitungsmitglieder wurden in die Fuehrungstaetigkeit einbezogen, einige Sekretaere traten nicht genuegend vor den Werktaetigen auf und arbeiteten ressortmaessig. So gab es keinen ausreichenden Ueberblick ueber die Lage in der Stadt und keine zielstrebige Orientierung auf politische und oekonomische Schwerpunkte. Auf die Frage, ob die Stadtleitung diese auch mehrmals vom Buero der Bezirksleitung kritisierte Schwaeche ueberwunden habe, antwortete Genosse Ullmann, 2. Sekretaer der Stadtleitung: ?Wir stehen noch am Anfang. Es ist nicht so, dass wir unseren Arbeitsstil nicht geaendert haben. Wir sind immer unten und arbeiten auch laengere Zeit in Grundorganisationen. Etwas anders sieht es bei manchen Sekretaeren von Kreisleitungen aus.? Gen. Ullmann schildert dann, dass die Stadtleitung anlaesslich einer Berichterstattung des 1. Sekretaers der KL Nord, Gen. Langer, ueber den Stand der Berichtswahl-versammlungen, feststellen musste, dass die Sekretaere oftmals planlos arbeiteten und jeden Tag in einer anderen Grundorganisation waren. Es gab auch Schwierigkeiten bei der Berichterstattung durch die Kreisleitungen, die von der Stadtleitung darauf aufm?rksam gemacht werden mussten, dass sie sich nicht nur auf eine Aneinanderreihung negativer Erscheinungen konzentrieren;

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fÃ¼r Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 655 (NW ZK SED DDR 1958, S. 655)

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.