Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 634

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 634 (NW ZK SED DDR 1958, S. 634); Aus der Diskussion auf den Bezirksparteiaktivtagungen Die Ausbildung unserer Studenten muß dem Sozialismus dienen Hans Singer, Parteisekretär der Humboldt-Universität Berlin Es hat eine Bedeutung für das Berliner Parteiaktiv, wenn wir von der Humboldt-Universität den Genossen versichern, daß unsere Parteiorganisation hinter den Beschlüssen des Zentralkomitees, hinter dem Zentralkomitee selbst und hinter dem Genossen Walter Ulbricht steht. Es hat auch eine bestimmte Bedeutung, wenn wir meinen, daß es bei der Intelligenz an der Humboldt-Universität echte Fortschritte gibt. Ein großer Teil von ihnen begreift bereits immer besser, daß wir in der Deutschen Demokratischen Republik den richtigen Weg zu Frieden, Wohlstand und Sozialismus gehen. Das heißt nicht, daß es an der Humboldt-Universität keine Meinungsverschiedenheiten, daß es nicht bis in die Reihen der Parteiorganisation hinein noch Schwankungen gäbe. Es gibt derer mehr als wir wünschen. Der Gegner drückt von drüben und dabei läßt er natürlich auch die Humboldt-Universität nicht aus. Wir haben deshalb gleich nach dem 35. Plenum eine Funktionärkonferenz einberufen und die Genossen darauf orientiert, mit Parteimitgliedern und Parteilosen über die Grundfragen unserer Politik im Zusamenhang mit dem 35. Plenum zu sprechen. Dort, wo es Schwankungen gab, mündeten diese in die Fragestellung, die typisch für kleinbürgerliches Denken ist: „Ja, wem soll man denn nun glauben?44 Wir haben den Genossen geantwortet: „Hier geht ihr bereits vom Standpunkt der Arbeiterklasse ab. Es geht doch darum, die Fragen klassenmäßig zu stellen: Wem nützt die Einheit der Partei, und wem nützt die Fraktionsmacherei, um daraus die Antwort abzuleiten: Die Einheit nützt der Arbeiterklasse, die Einheit nützt dem Sozialismus. Die Fraktionsmacherei dagegen schadet der Arbeiterklasse.“ Wir haben den Genossen weiter geantwortet: „Diskutieren wir doch über die Beschlüsse der 3. Parteikonferenz und über die Fragen des 30. bis 35. Plenums. Diese Plenartagungen und ihre Beschlüsse haben die Partei auf den richtigen Weg der Offensive geführt, und wenn du, Genosse, das erkennst, dann hast du dich für das Vertrauen zum Zentralkomitee und für die Politik der Partei, die sich in der Praxis der letzten Jahre als richtig erwiesen hat, entschieden.“ Ich möchte in diesem Zusammenhang versuchen, euch einige Beispiele zu geben, wie wir in den letzten IИ Jahren die Politik des Zentralkomitees und der Bezirksleitung der Partei an der Humboldt-Universität durchzusetzen versucht haben. Ihr wißt, daß die Humboldt-Universität während des faschistischen Putsches in Ungarn zum Ausgangspunkt konterrevolutionärer Versuche in der Deutschen Demokratischen Republik gemacht werden sollte. Wir haben damals durch die Hilfe des Zentralkomitees und der Bezirksleitung sehr rasch begriffen, daß mit der Macht nicht gespielt werden darf und daß ebenfalls für die Humboldt-Universität auch heute noch gilt: Wer seine Hand gegen die Arbeiter-und-Bauern-Macht erhebt, der hat an der Humboldt-Universität nichts zu suchen. Wir haben uns im letzten halben Jahr sehr bemüht, bei den Studenten durchzusetzen, daß sie nicht nur Lippenbekenntnisse für den sozialistischen Aufbau abgeben, sondern mit der Tat beweisen, ob sie für oder gegen unseren Arbeiter-und-Bauern-Staat sind. Im Dezember und Januar gingen wir daran, die Mehrheit der Studenten für die Hilfe in der Kohle, der Energie, der Berliner volkseigenen Industrie und anderen wichtigen Wirtschaftszweigen zu gewinnen. Bei der Diskussion hierüber zeigte sich, wie im Zusammenhang mit der direkten Frage: „Gehst du in den Arbeitseinsatz oder nicht?“ auch gegnerische Einflüsse aufgedeckt werden konnten. Es gibt auch heute noch feindliche Tätigkeit an der Humboldt-Universität. Wir haben Beweise dafür, daß der Studentenpfarrer Marquardt von der „Freien Universität“ unter dem Deckmantel seelsorgerischer und religiöser Tätigkeit versucht, mit unseren Studenten von der Humboldt-Universität Versammlungen durchzuführen, die gegen den sozialistischen Aufbau in der Deutschen Demokratischen Republik gerichtet sind.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Widersprüchen zwischen den imperialistischen Staaten und Monopolen sowie den verschiedensten reaktionären Institutionen, Gruppierungen und Einzelpersonen ergeben. Sie beinhalten vor allem Auseinandersetzungen um die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung -von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.