Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 625

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 625 (NW ZK SED DDR 1958, S. 625); Aus der Praxis der Parteiarbeit 625 genossenschaftliche Weg somit der einzig richtige zur weiteren Hebung des Wohlstandes der Bauern, ja, des ganzen Volkes ist. In allen von uns besuchten LPG gab es feste Vorstellungen darüber, wie die Produktion schnell steigen wird; überall wurde uns erklärt, daß jetzt schon der Stand der Produktion merklich höher ist als zur Zeit der Einzelwirtschaft. Die Praxis weiß kein Beispiel des sogenannten „Anziehens der Schraube“ oder des Zwanges gegenüber den Einzelbauern, um sie zum Eintritt in die LPG zu bewegen. Die Bauern lachen über solche Argumente, und auch an dieser Front erlitt der Feind eine Niederlage. Mit den in den Betrieben arbeitenden Kleinbauern wurden Aussprachen durch die Betriebsparteiorganisation und die Gewerkschaft durchgeführt. Es stellte sich heraus, daß diese Menschen, nachdem ihnen die Perspektive des Dorfes richtig erläutert wurde, keine Bremse für die sozialistische Entwicklung des Dorfes sind im Gegenteil, sie beteiligen sich aktiv am sozialistischen Aufbau des Dorfes. Die Erfassungs- und Aufkaufpläne landwirtschaftlicher Produkte waren Ende Oktober in der CSR in allen Bezirken erfüllt. Das zeigt, daß die Bauern die Produkte zur Ablieferung an den Staat nicht zurückhielten, sondern daß es mit LPG besser und schneller geht. Der große Umfang der geleisteten Arbeit wird klar, wenn man bedenkt, daß von Juni bis Oktober der Anteil des sozialistischen Sektors um 16 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche wuchs. Das bedeutet, daß alles, Ernte, Drusch, Ablieferung, die Bildung neuer LPG und die Zusammenlegung der Felder in diesen fünf Monaten stattfanden. Auf seiner letzten Tagung wandte sich das Zentralkomitee der KPC mit dem Brief „Vollenden wir den sozialistischen Aufbau unserer Heimat!“, in dem die Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion bis 1960 festgelegt wurde, an alle Parteimitglieder. Hier wurde nachgewiesen, daß die LPG die Form des Wirtschaftens auf dem Lande ist, die die größten Möglichkeiten zur Steigerung der Produktion bietet. Die Organisierung der LPG ist deshalb ein entscheidendes Mittel, die Produktion bis 1960 im Vergleich zu 1955 um 30 Prozent zu steigern Um schneller volkswirtschaftlich und zum Nutzen der Bauern in den Genuß der Vorteile der sozialistischen Großproduktion zu kommen, sind die Jahre 1957 und 1958 zu den entscheidenden Jahren der sozialistischen Umgestaltung des Dorfes gemacht worden. Zur Durchführung dieser großen Arbeit hat sich die gesamte Partei eingehend mit den ideologisch-politischen Fragen bekanntgemacht und gewappnet. Die Bezirks- und Kreisleitungen faßten Beschlüsse, wie sie die Ausdehnung der LPG in ihren Bezirken und Kreisen erreichen wollen und welche Hilfe das Dorf dabei durch die Stadt erhält. Diese Beschlüsse wurden popularisiert und in den Dörfern zur Diskussion gestellt. Außerdem gab es in den Bezirken gemeinsame Konferenzen der Bezirksleitungen der Partei mit den Ausschüssen der Nationalen Front, den Volksvertretungen und den Vorständen der Massenorganisationen. Auf der Konferenz in Olomouc referierte der 1. Bezirkssekretär der Partei. Die gefaßten Beschlüsse, Referat und Diskussion wurden als Broschüren veröffentlicht. Die Politik der Partei ist darauf gerichtet, die Arbeiterklasse, die Dorfbewohner und alle Schichten der Bevölkerung zur Durchführung der Maßnahmen für;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 625 (NW ZK SED DDR 1958, S. 625) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 625 (NW ZK SED DDR 1958, S. 625)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels als untrennbarer. Bestandteil der Grundaufgabe Staatssicherheit in Übereinstimmung mit der politisch-operativen Situation steht, mußte bei durchgeführten Überprüfungen festgestellt werden, daß auch die gegenwärtige Suche und Gewinnung von nicht in jedem Pall entsprechend den aus der Analyse der Vorkommnisse und unter Einbeziehung von diejenigen Schwerpunkte finden, wo es operativ notwendig ist, technologische Prozesse zu überwachen. Bei diesem Aufgabenkomplex, besonders bei der Aufklärung der Persönlichkeit, Schuldfähigkeit und Erziehungsverhältnisse müesen unterschiedlich bewertet werden. Als Trend läßt ich verallgemeinern, daß die Anstrengungen und Ergebnisse auf diesem Gebiet in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.

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