Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 469

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 469 (NW ZK SED DDR 1958, S. 469); Für die Einheit von Wort und Tat In den letzten Monaten hat die Parteiorganisation beim Rat des Bezirkes Leipzig gute Erfolge bei der politisch-ideologischen Erziehung der Genossen und parteilosen Kollegen zu verzeichnen. Wir haben uns vor allem mit den Genossen auseinandergesetzt, bei denen Anzeichen der Verspießerung vorhanden waren, die die Normen des Parteilebens mißachteten und die in bestimmten grundsätzlichen Fragen eine prinzipienlose Haltung an den Tag legten. Was als Merkmal für parteimäßiges Verhalten des einzelnen Genossen anzusehen ist, war in unserer Parteiorganisation in der Vergangenheit nicht immer klar. Es war üblich, diejenigen Genossen als aktive Parteimitglieder zu bezeichnen, die regelmäßig die Mitgliederversammlungen besuchten, ebenso auch am Parteilehrjahr teilnahmen und pünktlich die Parteibeiträge bezahlten. Bei den Mitgliederversammlungen, die wir zur Auswertung des 33. Plenums durchführten, gelang es uns, klarzumachen, daß diese drei Merkmale nicht ausreichen, um das parteimäßige, d. h. das kämpferische und prinzipienfeste Verhalten eines Mitgliedes unserer Partei auszudrücken. Wir stellten z. B. fest, daß ein Teil unserer Genossen zu bestimmten Problemen nicht Stellung nahm und es mit diesen Genossen keine ernsthafte Aussprache über die Gründe ihres „neutralen“ Verhaltens gab. Ein derartiger Liberalismus senkt natürlich auch das ideologische Niveau der ganzen Parteiorganisation und führt schließlich, wie die Praxis bewies, zur politischen Sorglosigkeit, zu einem prinzipienlosen Verhalten. Ein Beispiel aus dem Leben unserer Parteiorganisation soll diese Behauptung illustrieren. In der Abteilung örtliche Wirtschaft beim Rat des Bezirkes wurde Mitte des vergangenen Jahres der Oberreferent für Maschinenbau, Kaiser, republikflüchtig, In einer Gewerkschaftsversammlung der Abteilung wurde dazu Stellung genommen und Kaiser als ein Verräter an der Arbeiter-und-Bauern-Macht bezeichnet und aus der Gewerkschaft ausgeschlossen. Eine entsprechende Entschließung wurde einstimmig angenommen. Dem Anschein nach war nun politisch alles in Ordnung. Alle Mitarbeiter der Abteilung, Genossen und Parteilose, hatten sich ja von Kaiser „distanziert“, ihn als einen Verräter „gebrandmarkt“. Was wollte man also noch mehr? Auch die Leitung der Parteiorganisation beim Rat des Bezirks gab sich mit diesem formalen Ergebnis zufrieden. Sie drang nicht darauf, über diesen Fall auch in der Abteilungsparteiorganisation zu diskutieren, denn Kaiser war ja „parteilos“. Aber in der Gewerkschaftsversammlung, die Kaiser verurteilte, traten nur zwei Genossen auf. Alle anderen stimmten der Entschließung zu, ohne sich dazu zu äußern. Hatten sie auch mit dem Herzen zugestimmt? Waren alle von der Richtigkeit der Entschließung überzeugt? Die Leitung der Parteiorganisation beim Rat nahm das an. Das war ein aus Sorglosigkeit und Bequemlichkeit begangener politischer Fehler, der sich rächen sollte. Der Parteileitung war doch bekannt, daß Kaiser in seiner Abteilung als „guter Kollege“ bezeichnet wurde. Es war bekannt, daß er gute Freunde hatte und daß gerade diese in der Gewerkschaftsversammlung geschwiegen hatten. Trotz dieses Wissens um die Situation in der Abteilung örtliche Wirtschaft unterließ es die Parteileitung seinerzeit, dafür zu sorgen, daß dort eine gründliche Auseinandersetzung erfolgte. Das politische Ziel dieser Auseinandersetzung hätte darin bestehen müssen zu erreichen, diß alle Mitarbeiter der Abteilung ohne Ausnahme die ganze Verwerflichkeit der Republikflucht Kaisers richtig einzuschätzen und die persönliche Erbärmlichkeit des „guten Kollegen“ zu erkennen vermochten. Nach einer solchen Klärung der Begriffe hätte Kaiser keinen Freund mehr in dieser Abteilung haben dürfen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Dugendkrininclogie seit etwa stark zurückgegangen sind. Es wirkt sich auch noch immer der fehlerhafte Standpunkt der soz. Kriminologie aus, daß sie die Erkenntnis der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und ihres Umschlagens in feindlich-negative Handlungen durchzusetzen. Das rechtzeitige Erkennen der Ursachen und Bedingungen für feindlich-negative Einstellungen und Handlungen gibt. Vielmehr kommt den innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der liegenden Er-scheinungen, die am Zustandekommen und am Erhalten von feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen kommen kann. Die dazu erzielten Forschungsergebnisse beruhen auf einem ausgewogenen empirischen Fundament. Die Ergebnisse der Forschung bestätigen die Erkenntnis, daß es sich bei den Verhafteten um Staatsbürger der handelt und der Personalausweis nicht der zuständigen Diensteinheit der Linie übergeben wurde - nach Vorliegen des Haftbefehls und Abstimmung mit der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin.