Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 44

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 44 (NW ZK SED DDR 1958, S. 44); 44 Aus der Praxis der Parteiarbeit Weise sie den Genossen in den Parteigruppen dabei helfen könnten, den Kollegen den Inhalt und die Bedeutung des Manifestes bewußt zu machen. Die Parteileitung wies auf die Punkte hin, die in der Diskussion in den Vordergrund gerückt werden sollten: die Bedeutung und die mobilisierende Kraft des Manifestes; die Kraft des sozialistischen Weltsystems; die politische, wirtschaftliche und militärische Stärke der Sowjetunion; die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone; das Verbot der Herstellung und des Einsatzes von Atom- und Wasserst off waffen. Die Agitation sollte Kraftbewußtsein und Siegesgewißheit hervorrufen, damit die Kollegen erkennen, daß dem Sozialismus die Zukunft gehört und daß es möglich ist, den Krieg zu verhindern. Da in der Dreherei unseres Betriebes eine Gruppe von Kollegen mit einigen Fragen unserer Politik nicht einverstanden waren und es gewisse Versäumnisse in der Erziehung unserer Kollegen gab, wurde in dieser Zusammenkunft auch darauf hingewiesen, daß der Sekretär dieser Abteilungsparteiorganisation und die Mitglieder der Betriebsparteileitung, die hier arbeiten, offensiver auftreten müssen und nicht durch Zurückweichen negativen Stimmungen Nahrung geben. Es kommt darauf an, die Linie der Partei klar aufzuzeigen und von dieser Position aus zu diskutieren. Unmittelbar nach dieser Anleitung fanden in allen Abteilungsparteiorganisationen Mitgliederversammlungen staft. Teilweise wurde die Diskussion über das Manifest mit der Auswertung des Referates des Genossen Grotewohl auf dem 33. Plenum des ZK verbunden. In der Mitgliederversammlung der Dreherei nahmen die Genossen auch zu ihrem Zurückweichen Stellung. Es wurde hier festgestellt, daß unter den Genossen ein zu familiäres Verhältnis besteht, das darauf hinausläuft, dem anderen nicht wehtun zu wollen. Das drückt sich auch darin aus, daß unsere Genossen selbst falsche Vorstellungen von Westdeutschland haben und nicht vermochten, die wirkliche Lage in Westdeutschland darzulegen, und sich nicht mit den Genossen, die eine falsche Haltung zu den Westreisen haben, auseinanderzusetzen. Die Diskussion in dieser Mitgliederversammlung brachte die Genossen einen Schritt vorwärts. Ein Diskussionspunkt war z. B. die Rolle der rechten SPD-Führer. Man war in der Diskussion deshalb daraufgekommen, weil einige Genossen geäußert hatten, daß sie nicht verstehen können, daß die SPD-Führer, die teilweise doch selbst im KZ gesessen haben, Verrat üben können. In der Diskussion und in der abschließenden Erläuterung durch den Sekretär kamen wir schließlich auf die Wurzel des Opportunismus, auf das uneinheitliche Handeln der Arbeiterklasse und auf das Kernstück des Marxismus, die Diktatur des Proletariats, zu sprechen. Von einigen Genossen wurde daraufhin eine verstärkte gesamtdeutsche Arbeit gefordet. 2. Frage: Wie war das Echo auf das Manifest? Wurde eine allgemeine Zustimmung gegeben, oder wurden einzelne Punkte des Manifestes berührt? Gab es darüber Auseinandersetzungen? Antwort des Genossen Zöllner: Wir haben keine einzige negative Stimmung zum Manifest gehört, aber es gab Unklarheiten. Unsere Genossen haben mit fast allen Kollegen gesprochen. In der Dreherei waren es etwa 285 Kollegen, im Fertigungsbereich IV fast 300 Kollegen usw. Aus allen Stellungnahmen ging hervor, daß das Ansehen der Sowjet-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes unumgänglich ist Satz Gesetz. Ziel und Zweck einer Zuführung nach dieser Rechtsnorm ist es, einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes unumgänglich ist Satz Gesetz. Ziel und Zweck einer Zuführung nach dieser Rechtsnorm ist es, einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, ein Schreibblock mit Blindeindrücken einer beweiserheblichen Information. Nach solchen Sachen dürfen Personen und die von ihnen mitgeführten Gegenstände auf der Grundlage von Untersuchungs-sowie auch anderen operativen Ergebnissen vielfältige, teilweise sehr aufwendige Maßnahmen durchgeführt, die dazu beitrugen, gegnerische Versuche der Verletzung völkerrechtlicher Abkommen sowie der Einmischung in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der können in der akkreditierte Vertreter anderer Staaten beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der und des subversiven Mißbrauchs des Völkerrechts hierzu; dargestellt am Beispiel der von der anderen imperialistischen Staaten sowie Westberlin ausgehenden Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten Terror Gewaltdelikte Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Staatsfeindlicher Menschenhandel und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze Militärstraftaten Straftaten mit Waffen, Munition und Sprengmitteln Verbrechen gegen die Menschlichkeit.