Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 331

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 331 (NW ZK SED DDR 1958, S. 331); Referat des Genossen Erich Mückenberger 331 die Gelegenheit, mit allen Traktoristen persönliche Gespräche zu führen und auch die Zeit, durch persönliches Eingreifen Mängel und Fehler schneller zu beseitigen. Dabei empfiehlt es sich, die neuen Arbeitsmethoden der Traktoristen zu studieren, und, wenn notwendig, den Erfahrungsaustausch der - Brigadiere der Traktorenbrigaden mit den Feldbaubrigaden der LPG gleich auf dem Feld zu organisieren. * Zu Recht wurde auf der Konferenz zur Verbesserung der Arbeitsweise der Partei kritisiert, daß der Instrukteureinsatz auf dem Lande noch nicht systematisch erfolgt. Es kommt immer noch vor, daß man die Instrukteureinsätze deshalb oftmals nicht als Hilfe empfindet. Der Minister für Land-und Forstwirtschaft, Hans Reichelt, berichtete, daß er während der Zuckerrübenernte in einer MTS des Kreises Oschersleben selbst erlebte, wie im Verlauf von noch nicht einmal drei Stunden drei Instrukteure, einer vom Rat des Kreises, einer vom Rat des Bezirkes und einer von der Kreisleitung, zum Direktor der MTS kamen. Warum? Diese MTS war die schlechteste während der Kampagne. Aber worin bestand die „Hilfe“ dieser Instrukteure? Daß sie wissen wollten, ob es schon einen Nachholeplan gab und wie die Maschinen besser ausgenutzt werden können. Sie schrieben das fein säuberlich auf und verschwanden wieder. Mit solchen Instrukteureinsätzen muß man Schluß machen. Wie soll richtig gearbeitet werden? Nehmen wir das Beispiel des Bezirkes Neubrandenburg. Durch die Initiative der Bezirksleitung erfolgt jetzt der Einsatz von Komplexbrigaden. Die Instrukteureinsätze erfolgen schwerpunktmäßig auf der Grundlage des beschlossenen Perspektivplanes des Bezirkes und der Kreise. Bei diesen Einsätzen geht man nicht nur davon aus, das Leben im Dorf zu studieren, sondern organisiert die Hilfe zur Durchsetzung der Beschlüsse in den MTS, den Genossenschaften und des Dorfes, zur Veränderung der Arbeitsweise und zur Mobilisierung des gesellschaftlichen Lebens im MTS-Bereich. Deshalb müssen die Brigaden klar umrissene Aufgaben haben, die vorher vom Büro der Bezirks- bzw. der Kreisleitung bestätigt sind. Die Auswertung erfolgt an Ort und Stelle, und, wenn notwendig, nicht nur im Büro, sondern im Bezirks- bzw. Kreisparteiaktiv. Ebenso in der Presse, um die Erfahrungen auf den ganzen Bezirk zu übertragen. Richtig ist auch, wenn die Mitglieder der Brigaden zeitweilig an der körperlichen Arbeit in den MTS, LPG oder VEG teilnehmen. Wertvoll sind in dieser Beziehung auch die Erfahrungen des Kreises Jüterbog. Dort wirkte sich gut aus, daß das Büro der Kreisleitung sowie die verantwortlichen Mitarbeiter der staatlichen Organe und die Funktionäre der Massenorganisationen im MTS-Bereich Marzahn nicht nur Vorträge über die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft hielten, sondern vorher längere Zeit aktiv mit beim Bau von Offenställen halfen. Im Anschluß daran erläuterten sie vor den Bauern die Agrarpolitik von Partei und Regierung und verbanden diese Erläuterungen mit einem aktiven Kampf gegen die Einflüsse der bürgerlichen Ideologie innerhalb der Bauernschaft. Wir sprachen bereits von der Fluktuation der Kader in den MTS. Das trifft auch noch auf einen Teil der Kader im Partei- und Staatsapparat und in den Apparaten der Massenorganisationen zu. Ein Teil der Kader entwickelt noch zu wenig Initiative. Worin liegt die Ursache? Vielfach mangelt es diesen wertvollen Kräften an einem konkreten Fachwissen. Deshalb;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 331 (NW ZK SED DDR 1958, S. 331) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 331 (NW ZK SED DDR 1958, S. 331)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere in der Volkswirtschaft; alle Straftaten aufzudecken und aufzuklären; die gesetzlichen Möglichkeiten, für eine differenzierte Anwendung der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens ausgerichtet und an den konkreten Haupttätigkeiten und Realisierungsbedingungen der Arbeit des Untersuchungsführers orientiert sein.

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