Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 277

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 277 (NW ZK SED DDR 1958, S. 277); Leserzuschriften 277 Wir lernten von der Konferenz zur Verbesserung der Arbeitsweise der Partei Mit großem Interesse haben wir das Referat des Genossen Alfred Neumann auf der Konferenz zur Verbesserung der Arbeitsweise der Partei studiert. Die vielen, auf kollektive Erfahrungen aufgebauten Vorschläge, Anregungen und Hinweise gaben auch uns Veranlassung, unsere Arbeit als Parteileitung und die Arbeit unserer gesamten Grundorganisation kritisch zu betrachten. Dabei müssen wir selbstkritisch feststellen, daß wir in unserer Arbeit wichtige Leninsche Prinzipien und Normen des Parteilebens, wie sie im Statut unserer Partei festgelegt sind, außer acht gelassen haben. In unserem Betrieb gibt es in der Parteiarbeit und bei der Lösung der ökonomischen Aufgaben Unzulänglichkeiten und Schwierigkeiten. Zum Beispiel gab es monatelang kein politisches Leben in den Parteigruppen. Die Partei isolierte sich von den Menschen in der Produktion und der Verwaltung des Betriebes. Dem Klassenfeind wurde dadurch freies Spiel gegeben, und die bei einem Teil der Kollegen bestehenden unklaren Fragen wurden nicht von der Partei im Interesse der Arbeiterklasse beantwortet. Andererseits konnten wir aber feststellen, daß viele Kollegen unserem sozialistischen Aufbau sehr aufgeschlossen gegenüberstehen. Einige Kollegen schlossen sich der Ludwigbewegung an, d. h. sie verpflichteten sich, durch Einsparung von Zeit und Geld zur Senkung der Selbstkosten des Betriebes beizutragen. Darin besteht das Neue in unserem Betrieb. Leider müssen wir sagen, daß auch hier nicht unsere Genossen an der Spitze stan- den, sondern ein junger parteiloser Kollege der Initiator war. Durch das im Referat des Genossen Neumann aufgezeigte Beispiel, wie die BPO Wismut die tägliche operative Führung z. B. durch die richtige Anwendung des § 70 unseres Parteistatuts sichert, wurde uns ein wichtiger Hinweis gegeben, wie wir die Probleme anpacken müssen, um unsere eigenen Schwierigkeiten in absehbarer Zeit zu überwinden. Die Betriebsparteiorganisation hat aus der Konferenz Lehren gezogen und wird sich bei der Vorbereitung und Durchführung der Parteineuwahl auf folgende Punkte konzentrieren: 1. Aufbau und Festigung der Parteigruppen und Schaffung fester Kollektive aus Parteigruppenorganisator, Gewerkschaftsvertrauensmann und Meister unter Führung der Partei. 2. Schaffung einer festen kollektiven Zusammenarbeit zwischen Parteisekretär, BGL-Vorsitzenden und Werkleiter unter Führung der Partei. 3. Aufnahme und Förderung des Erfahrungsaustausches mit anderen Betrieben. Wir werden nach Abschluß der Wahl der Leitungen in unserer BPO im „Neuen Weg“ berichten, wie uns die Konferenz zur Verbesserung der Arbeitsweise der Partei geholfen hat, auch unseren Arbeitsstil zu verbessern und neue Erfolge zu erringen. Paul Hennig/Willi Werner Funkwerk Dabendorf, Kreis Zossen Kontrollposten der FDJ im Wettbewerb Der Beschluß des Politbüros des ZK der SED über „Die Begeisterung und Tatkraft der Jugend für die Verwirklichung der großen Ideen des Sozialismus“ vom 3. September 1957 gibt uns wertvolle Hinweise und Ratschläge für die Verbes- serung der sozialistischer. Erziehung unserer Jugend. Dort heißt es u. a.: „Ausdruck für die Wandlung im Bewußtsein der Jugend sind auch die Leistungen zahlreicher Jugendbrigaden und Kontrollposten sowie die Taten Jugendlicher in;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 277 (NW ZK SED DDR 1958, S. 277) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 277 (NW ZK SED DDR 1958, S. 277)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen.

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