Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 255

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 255 (NW ZK SED DDR 1958, S. 255); Aus der Praxis der Parteiarbeit 255 Eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Erfüllung dieser Verpflichtung ist die gute Zusammenarbeit der beiden Erigaden sowie die ausreichende und termingerechte Bereitstellung von Futtermitteln durch die Traktoren-Feldbau-brigade. Neu an diesem Wettbewerb ist die materielle Beteiligung der Traktoren-Feldbaubrigade an der Übererfüllung des Planes der tierischen Produktion, wenn sie die im Vertrag festgelegten Verpflichtungen erfüllt. Wie haben wir diesen Wettbewerb der beiden Brigaden organisiert? Als erstes mußte in der Parteileitung über die Bedeutung eines sozialistischen Wettbewerbs Klarheit vorhanden sein. Wir konnten uns nicht mehr damit abfinden, daß in der Traktoren-Feldbaubrigade die Wettbewerbe mehr oder weniger nur formal waren. Es gab keine persönlichen Verpflichtungen der Kolleginnen und Kollegen. Von einer politischen Führung war kaum etwas zu spüren. Vor uns als Parteileitung stand die Aufgabe, der Betriebsparteiorganisation und der gesamten Belegschaft bestimmte Aufgaben zu stellen, die im Jahre 1958 erstrangig mit Hilfe des sozialistischen Wettbewerbs gelöst werden müssen, damit wir unser Ziel, das Marktaufkommen an Milch und den Viehbesatz je 100 ha bei Kühen zu erhöhen, erreichen. Die Parteileitung ging mit dieser Zielsetzung in die Mitgliederversammlung der Betriebsparteiorganisation, wo der Direktor, Genosse Menges, den Perspektivplan des Betriebes erläuterte. Die Mehrzahl der Genossen begrüßte den Vorschlag der Parteileitung, einen Wettbewerb zur Steigerung der Milchproduktion abzuschließen. Es gab auch andere Meinungen. So sagte z. B. der Genosse Schimczik, daß ein Wettbewerb zwecklos wäre, weil er nur soviel Fleisch produzieren könne, wie er Futter bekommt. Darauf antwortete der Brigadier der Traktoren-Feldbaubrigade, Genosse Lotsch, daß ja gerade darum von der Parteileitung dieser Wettbewerb der Melkerbrigade und der Traktoren-Feldbaubrigade vorgeschlagen wird, damit sie gemeinsam für die Steigerung der Milchproduktion kämpfen. Die Mitgliederversammlung beauftragte mehrere Genossen, mit dem Vertrauensmann der Gewerkschaftsgruppe der Traktoren-Feldbaubrigade Kurzversammlungen zu organisieren, um alle Brigademitglieder für den Beschluß der Mitgliederversammlung zu gewinnen. Bei den Aussprachen in der Gewerkschaftsgruppe und auch bei vielen persönlichen Gesprächen unserer Genossen mit den Kolleginnen und Kollegen zeigte sich, daß sie mit unserem Vorschlag einverstanden waren. Dadurch erreichten wir eine breite Verpflichtungsbewegung. So stellten sich z. B. die Kolleginnen und Kollegen der Traktoren-Feldbaubrigade, um Höchsterträge auf dem Grünland zu erreichen, die Aufgabe, den Grunddünger auf den Weiden bis zum 10. März und auf den Wiesen bis zum 20. März zu geben. Die erste Stickstoffdüngung der Weiden wollen sie bis zum 31. März abschließen. Die Melkerbrigade verpflichtete sich, die zweite und dritte Stickstoffdüngung selbst durchzuführen. So gibt es viele gemeinsame Verpflichtungen, die dazu beitragen, daß erstmalig im Betrieb durch den sozialistischen Wettbewerb die Verantwortung jedes Kollegen gehoben wird. Die Beteiligung aller Kollegen am Wettbewerb zu erreichen, war die eine Aufgabe der Arbeit unserer Genossen in den Gewerkschaftsgruppen. Wir dürfen aber nur dann einen Erfolg erwarten, wenn wir die Erfüllung der Verpflichtungen ständig kontrollieren. Wir verlangen von jedem Genossen, daß er ein Agitator an seinem Arbeitsplatz ist. Das kann er aber nur sein, wenn er in seinem persönlichen Verhalten und in der Erfüllung seiner Verpflichtung den partei-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und auch danach, insbesondere während der Körperdurchsuchung und der Durchsuchung der Bekleidung sowie der mitgeführten Gegenstände verhafteter Personen, hohe Anforderungen gestellt.