Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 245

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 245 (NW ZK SED DDR 1958, S. 245); Warum Parteigruppen in Gewerkschaftsleitungen? Die Redaktion des „Neuen Wegs“ erhielt kürzlich folgenden Brief des Genossen Wolfgang Kohly aus Berlin: „In Nr. 21 des ,Neuen Wegs‘, auf Seite 1305, führt Genosse Willim aus, daß in den gewerkschaftlichen Organen einiger Betriebe keine Parteigruppen bestanden, obwohl das Parteistatut die Bildung von Parteigruppen fordert Er sieht darin eine Ursache für die mangelhafte gewerkschaftliche Arbeit. Auf einer Mitgliederversammlung der Parteiorganisation des Fernsprechamtes Berlin О 34 habe ich als Mitglied der BGL diese Ansicht, gestützt auf das Statut und den Artikel des Genossen Willim, auch vertreten. In den letzten beiden Jahren wurde auch bereits zweimal, einmal dafür und dann dagegen, mit den Genossen der BGL diskutiert. Der auf dieser Mitgliederversammlung anwesende Instrukteur der Bezirksleitung äußerte, daß der Punkt des Statuts so auszulegen sei, daß nur auf Konferenzen, Tagungen, bei Wahlen usw. Parteigruppen zu bilden sind. Er vertrat die Meinung, daß sich die Genossen der BGL durch eine eigene Parteigruppe zu sehr von der übrigen Parteiarbeit entfernen würden. Der Instrukteur wollte deshalb bei der Bezirksleitung anfragen und Bescheid geben. Da noch kein Bescheid eingetoffen ist, wende ich mich an Euch und hoffe, eine befriedigende Antwort zu erhalten. Ich möchte aber noch meine Meinung dazu äußern. Das Parteistatut ist so geschrieben, daß es auch ein Genosse mit Volksschulbildung lesen und verstehen kann. Es bedarf keiner besonderen Auslegung bestimmter Punkte. Eine Parteigruppe in der BGL würde die darin arbeitenden Genossen gerade für die Gewerkschaftsarbeit aktivieren und die Politik der Partei den Werktätigen näher- brinSen- Wolfgang Kohly“ Aus diesem Brief ist zu entnehmen, daß in manchen Parteiorganisationen, aber auch bei Mitarbeitern leitender Parteiorgane, noch keine völlige Klarheit über die Bildung von Parteigruppen in den Leitungen der Gewerkschaftsorganisationen besteht. Die Auffassung des Genossen Kohly entspricht den Festlegungen im Parteistatut, das unter Punkt 75 vorsieht, in den wählbaren Organen der Massenorganisationen, also auch der Gewerkschaften, wo mindestens drei Parteimitglieder vorhanden sind, Parteigruppen zu organisieren. Die marxistisch-leninistische Partei ist die Hauptwaffe der Arbeiterklasse im Kampf für den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft. Als höchste Form aller Arbeiterorganisationen ist die Partei dazu berufen, die Massenorganisationen der Arbeiterklasse und der Werktätigen, die gesellschaftlichen und staatlichen Organe zu führen. Die Partei verwirklicht diese führende Rolle durch die Tätigkeit ihrer Mitglieder und Kandidaten, in diesen Organisationen, besonders in deren leitenden Organen. Gestützt auf die revolutionäre Theorie der Arbeiterklasse, den Marxismus-Leninismus, stellen die einzelnen Genossen eine lenkende Kraft dar, wenn sie sowohl in den Organisationen als auch in ihren Leitungen die Beschlüsse der Partei einheitlich und diszipliniert durchführen. Das bedeutet besonders für jene Genossen unserer Partei, die in gewählten Leitungen der Massenorganisationen Funktionen ausüben, daß sie sich in dieser Tätigkeit stets von den Beschlüssen der Partei leiten lassen. Sie führen diese Wahlfunktionen im Aufträge der Partei und im Sinne ihrer Politik durch. Um;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Linie der Linie des Zentralen Medizinischen Dienstes und der Medi zinischen Dienste der Staatssicherheit , Staatsanwälte, Verteidiger, Kontaktper sonen der Verhafteten bei Besuchen sowie das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln in genanntem Verantwortungsbereich gezogen werden. Damit wird angestrebt, die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalten noch aufgabenbezogener in dio Lage zu versetzen, die Hauptaufgaben des Untersuchungshaftyollzuges so durchzusetzeti, daß die Politik der Partei und des sozialistischen Staates. Die Aufdeckung von Faktoren und Wirkungszusammenhängen in den unmittelbaren Lebens-und. Entwicklungsbedingungon von Bürgern hat somit wesentliche Bedeutung für die Vorbeug und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Feststellung bedeutsam, daß selbst in solchen Fällen, bei denen Bürger innerhalb kurzer einer Strafverbüßung erneut straffällig wurden, Einflüsse aus Strafvollzug und Wiede reingliederung nur selten bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens gewonnenen Informationen Zweifel an der straf rechtlichen Verant Wörtlichkeit ergeben. Auf ihren Wahrheitsgehalt nicht überprüfbare Geständnisse sind im Schlußbericht als solche auszuweisen.