Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 233

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 233 (NW ZK SED DDR 1958, S. 233); Werner Heilemann: Die Stärke der Gewerkschaften 233 liegt in ihrer Führung durch die Partei Sekretäre des Bezirksvorstandes des FDGB in Rostock, die in den ersten zehn Monaten des vergangenen Jahres in keiner Arbeiterversammlung der Werften ihres Bezirkes auf traten. Unverständlich ist auch das Verhalten der Grundorganisation der Partei in diesem Bezirksvorstand, die einen solchen Zustand duldete, ohne rechtzeitig einzugreifen. Schluß mit der Mißachtung der Initiative der Werktätigen Auf dem 33. Plenum wurde gesagt, daß der Ausdruck des Kampfes um die Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft der sozialistische Wettbewerb ist. Hierbei kommt es besonders darauf an, das Neue, das sich in den letzten Monaten zeigte, weiterzuentwickeln. Worin besteht der neue Inhalt des Wettbewerbs? Besonders deutlich wird das am Beispiel der Kumpel der SD AG Wismut. Sie erklärten in ihren Verpflichtungen und Aufrufen, daß sie den Wettbewerb vor allem zur weiteren Stärkung unserer Republik durchführen, indem sie durch Erhöhung der Produktion zur schnellen Verbesserung der Lebenslage der Bevölkerung beitragen wollen. Das heißt, hier stand nicht mehr die ausschließlich materielle Seite, die Erlangung einer Prämie, im Vordergrund. Das ist ein großer Schritt nach vorn in der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins. Dieser neue Inhalt läßt sich auch nicht selbsttätig, von heute auf morgen in der gesamten Wirtschaft durchsetzen. Er verlangt organisierte Vorbereitung und Überzeugungsarbeit durch Partei und Gewerkschaften. Dabei werden sich wirklich sozialistische Beziehungen zwischen den Arbeitern entwickeln, und die gegenseitige Hilfe wird zu einem festen Bestandteil des Wettbewerbs werden. Unsere Partei- und Gewerkschaftsfunktionäre sollten auch der Vorbereitung und Auswertung der Produktionsberatungen mehr Aufmerksamkeit zuwenden. Hier gilt es, mit dem arroganten und nachlässigen Verhalten einer Reihe von Wirtschaftsfunktionären gegenüber Vorschlägen der Arbeiter und mit der Duldsamkeit von Gewerkschaftsfunktionären gegenüber solchen Zuständen endlich Schluß zu machen. Es wäre Aufgabe der Parteiorganisationen in den Betrieben, sich in viel stärkerem Maße mit solchen Genossen in den Mitgliederversammlungen auseinanderzusetzen, die ihren Verpflichtungen gegenüber den Werktätigen im Betrieb nicht nachkommen, sei es bei der Verwirklichung der Vorschläge, die in Produktionsberatungen gemacht werden, sei es bei der Aufschlüsselung der Pläne für den Wettbewerb, bei der Einhaltung der Verpflichtungen des BKV oder anderes. Die Parteiorganisation sollte auch nicht davor zurückschrecken, parteierzieherische Maßnahmen anzuwenden, wenn sich ein verantwortlicher Partei-, Gewerkschafts- oder Wirtschaftsfunktionär wiederholt in dieser Weise parteischädigend verhält. Jedes Parteimitglied ein aktiver Gewerkschafter In der Regel gibt es in den Bezirken, Kreisen und in den Betrieben einen guten Kontakt zwischen den leitenden Partei- und Gewerkschaftsfunktionären. Trotzdem beschränkt sich die Hilfe und Anleitung für die Genossen Gewerkschaftsfunktionäre meist noch auf Teilfragen. Sie ist zu sporadisch und trägt oft rein organisatorischen Charakter. Natürlich sollen sich die Parteiorgane mit der Vorbereitung des 1. Mai, der Lösung von Kader fragen und anderem beschäftigen. Viel wichtiger ist jedoch die Kontrolle darüber, wie die Genossen in den Gewerkschaften die Beschlüsse der Partei verwirklichen und wie die Hilfe;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der strafbaren Handlung ausdrücken, noch stärker zu nutzen. Ohne das Problem Wer ist wer?, bezogen auf den jeweiligen Rechtsanwalt, und die daraus erwachsenden politisch-operativen Aufgaben, besonders auch der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung und nach Information des zuständigen Staatsanwaltes, Besondere Beachtung ist auch auf die medizinische und hygie nische Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.