Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 179

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 179 (NW ZK SED DDR 1958, S. 179); Diskussion 179 auch der Klassengegner begonnen, seine Aktivität Zu verstärken. Man muß sagen, daß es ihm an einigen Stellen gelungen ist, uns zu stören. In der Gemeinde Neuzelle organisierten die Genossen unseres Staatsapparates eine Auseinandersetzung über die Frage der Westreisen. Vollkommen unvorbereitet und in Unkenntnis über die wirkliche Lage fuhr eine Abteilungsleiterin des Rates des Bezirkes zu dieser Versammlung. Einige frühere SS-Leute organisierten ihre Kräfte und provozierten. Oder nehmen wir solche Dinge wie in Storkow. Dort bereiten wir eine notwendige Maßnahme auf dem Gebiet des Gesundheitswesens vor. Die Genossen wußten, daß es dort in der Bevölkerung Unklarheiten gibt. Die Genossen führten eine Stadtverordnetenversammlung durch, in der die notwendige Maßnahme beschlossen werden sollte. Auch in der Stadtverordnetenversammlung gab es unter den anwesenden Gästen deshalb noch großes Unverständnis für diese Maßnahme. Reaktionäre Elemente nutzten das aus. Die staatliche Maßnahme wurde nicht durch die Einbeziehung der ständigen Kommission für Gesundheitswesen vorbereitet. Somit konnten die Genossen und Werktätigen, die in dieser Kommission vertreten sind, nicht helfen, das Verständnis für diese Maßnahme unter den Werktätigen zu erzeugen. Es fand auch keine Beratung der Parteigruppe im Stadtverordnetenparlament statt. Bei jeder wichtigen Maßnahme ist es aber notwendig, eine solche Beratung durchzuführen, damit eine einheitliche Linie besteht und mit aller Konsequenz aufgetreten werden kann. Diese Dinge zeigen, daß die Kreisleitung und die übrigen Parteileitungen zur Führung des politischen Kampfes einen ständigen Überblick über das Geschehen im Kreis haben müssen. Das scheint im gegenwärtigen Moment eine der schwächsten Stellen in der Tätigkeit unserer Kreisleitungen zu sein. Auch in einer Reihe anderer Bezirke kommt es vor, daß die Genossen der Kreisleitung von bestimmten Geschehnissen erst erfahren, wenn sie nicht mehr ein-greifen können. Es gibt sogar solche Anzeichen, daß unsere Kreisleitungen zuwenig über das Leben in den Grundorganisationen informiert sind. Die Bezirksleitung Potsdam stellte fest, daß solche Kreisleitungen wie Zossen, Königs Wusterhausen, Oranienburg u. a. nicht einschätzen können, wie die Parteiorganisationen den Kampf gegen feindliche Einflüsse führen. Aber wie wollen diese Kreisleitungen wirklich den politischen Kampf führen und den Grundorganisationen zur rechten Zeit Hilfe geben, wenn sie die Lage in ihrem Kreis und in den Grundorganisationen ungenügend kennen? Wir glauben, daß die Arbeitsweise nach dem Beschluß über die Änderung der Struktur der Kreisleitungen so geändert werden sollte, daß der Einsatz der Operativgruppe der Instrukteure unmittelbar dem Büro der Kreisleitung untersteht. Durch das Freiwerden von qualifizierten Kräften des Parteiapparätes, die jetzt an den komplizierten Stellen als Parteisekretäre arbeiten können, werden wir auch dazu beitragen, die geschilderten Schwächen zu überwinden. Genossen aus dem Kreis Nordhausen, Bezirk Erfurt, teilten uns in einer Beratung mit: „Ja, jetzt gehen wir in die Offensive, in einem Ort sind mehrere Leute republikflüchtig geworden. Jetzt treten wir dort auf, weil die Genossen, die in dieser Gemeinde wohnen, sagen, das sind doch Kräfte, um die es nicht schade ist.“ Was heißt das, wenn wir warten, bis Leute republikflüchtig werden? Wäre die Kreisleitung auf der Höhe ihrer Aufgaben, hätte sie früher wissen müssen, daß die Lage in diesem Dorf geändert werden muß. Eine der wichtigsten Fragen, die wir lösen müssen, ist der allseitige Überblick, damit wir zur rechten Zeit mit unseren Parteikräften eingreifen können. Die Diskussion hat gezeigt, daß wir dort große Erfolge auf allen Gebieten unserer Parteiarbeit erreichen, wo wir verstehen, die enge Verbindung der politischen, ökonomischen und ideologischen Aufgaben herzustellen. Wenn wir die jüngsten Ver-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspiration und ihrer Person erfolgen? Bei den Maßnahmen zur Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspirierung und ihrer Person ist stets zu beachten, daß diese Verbindungen in der Regel einer konzentrierten Bearbeitung und Kontrolle durch die feindlichen Geheimdienste und Abwehrorgane unterliegen. Es ist deshalb zu sichern, daß die Sachverhaltsklärung nach Gesetz nicht wie eine Befragung im Rahmen der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung erscheint. So kann mit einer im Sicherungsbereich einer aus-. ländischen Botschaft festgestellten Person auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.