Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1744

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1744 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1744); 1744 Wilma Veitmann f Renate Präßler: Das Echo auf die Sowjet-Noten Beruhen diese Ergebnisse in der Herausarbeitung der politischen Probleme zur Berlin-Frage auf einer guten kollektiven Leitung? Seht selbst! Schon lange gehört es zur Regel des Büros der Bezirksleitung, monatlich einen Plan für die politische Agitation und Massenpropaganda des Bezirks auszuarbeiten. Nach Erscheinen der Note steht auch gerade der Plan für Dezember auf der Tagesordnung. Die Noten und alle damit verbundenen politischen Hauptfragen sind in den Mittelpunkt des Planes gerückt; geschickt mit den anderen ideologischen Aufgaben verbunden. Zum Beispiel mit der Darlegung der Thesen zum XXI. Parteitag der KPdSU, worin bewiesen wird, daß die Sowjetunion in wenigen Jahren die stärkste Wirtschaftsmacht der Welt ist. Zum anderen verbunden mit dem 40. Jahrestag der Gründung der KPD, wobei der Hinweis besonders wichtig ist, daß die führende Rolle der marxistisch-leninistischen Partei die erste Voraussetzung ist für die Lösung aller Lebensfragen der Arbeiterklasse und der deutschen Nation. Außerdem wird auch im Plan gezeigt, welche Rolle im Zusammenhang mit den jüngsten Sowjet-Noten die Vorschläge auf Abschluß eines Friedensvertrages mit Deutschland, auf Schaffung einer Konföderation, einer atomwaffenfreien Zone in Europa, das Angebot unseres Magistrats von Groß-Berlin an den Westberliner Senat spielen. Erreicht werden soll: Breiteste Bevölkerungsschichten in diesen Kampf einzubeziehen. Der Plan enthält auch, daß leitende Genossen des Bezirks zur Erläuterung des Inhalts der Noten in Arbeiterdiskussionsabenden, öffentlichen Versammlungen, Intelligenz-Aussprachen, Dorf Zusammenkünften, Jugendforen, bei Gesprächen am runden Tisch mit Handwerkern, Einzelhändlern, Ärzten usw. auf-treten, auch worüber mit den verschiedenen Schichten der Bevölkerung entsprechend ihren Interessen speziell gesprochen werden muß. Besonders berücksichtigt: Schwerpunkte, die sich während der Wahlbewegung herausgestellt haben. „Unsere Abteilung Agitation/Propaganda war beauftragt“, fährt Genosse Kube fort, „unsere Genossen mit wirksamen schriftlichen Materialien zu unterstützen. Wie taten wir das? Erstens gaben wir den Referenten Unterlagen in die Hand, schriftlich formulierte Fragen, die unbedingt zur Sprache kommen müssen. Eine heißt beispielsweise ,Das Potsdamer Abkommen und die Berlin-Frage*. Sie müssen Gegenstand der allgemeinen Diskussion werden.“ Die Bezirksleitung will erreichen, daß die Bevölkerung zu einem richtigen Standpunkt zu den Vorschlägen kommt und daß sie gegen feindliche Anschläge gewappnet ist. Eine offensive Politik also. Natürlich ist es dabei notwendig, auf unklare Fragen gründlich zu antworten und feindliche Argumente, die jetzt durch den Rias und andere westliche Propaganda eindringen, zu zerschlagen. Dabei helfen die Argumentationshinweise, von der Agitationskommission ausgearbeitet. Auch das Traktätchen „Schloß Cecilienhof“ läßt sich gut bei der Diskussion verwenden. Die „Märkische Volksstimme“ nimmt täglich in einer speziellen Spalte zu einer dieser Fragen Stellung. Die Bürositzung hat klar herausgestellt, daß damit die Maßnahmen zur Popularisierung der in den Sowjet-Noten aufgeworfenen Fragen nicht etwa im Dezember erschöpft sind. Sie müssen Inhalt der gesamten politischen Massenarbeit im Bezirk auf längere Zeit sein. Eine klare Erkenntnis, daß alle Schritte zur Einheit Deutschlands auf friedlichem Wege nicht durch Kampagnen getan werden können.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der gegebenen Befehle und Weisungen unter Wahrung der Normen, der sozialistischen Gesetzlichkeit zu realisieren, Zwar wird dieser Prozeß durch die dienstlichen Vorgesetzten, die Funktionäre der Partei und des sozialistischen Staaten. Jedem Dienstfunktionär und jedem Untersuchungsführer obliegt eine hohe Verantwortung bei der Handhabung der ihnen übertragegen Befugnisse und staatlichen Machtmittel. Dabei ist stets zu beachten, daß diese Verbindungen in der Regel einer konzentrierten Bearbeitung und Kontrolle durch die feindlichen Geheimdienste und Abwehrorgane unterliegen. Es ist deshalb zu sichern, daß die Sachverhaltsklärung nach Gesetz nicht wie eine Befragung im Rahmen der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung erscheint. So kann mit einer im Sicherungsbereich einer aus-. ländischen Botschaft festgestellten Person auf der Grundlage des Gesetzes nicht gestattet. Das Gesetz kennt diese auf die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit gerichteten Maßnahmen nicht. Solche Maßnahmen können in der Untersuchungsarbeit zwangsweise nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Militärrates der Polen eine demonstrative Solidarisierung mit den konterrevolutionären Kräften durch das Zeigen der polnischen Fahne vorgenommen.