Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1694

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1694 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1694); 1694 Waldemar Pilz } Lothar Lippmann: Ohne kollektive Leitung blüht der Ressortgeist Die Parteileitung nahm das Ergebnis der Beratungen des Kollegiums über die vorliegende Analyse des Staatshaushaltes zum Anlaß, um allen Sekretären der APO die politische Bedeutung der Analyse des Staatshaushaltes für die Arbeit der leitenden Partei- und Staatsorgane zu erläutern. Durch viele Einzel-und Gruppenaussprachen wurde die notwendige Auseinandersetzung in der Abteilungs-Parteiorganisation Staatshaushalt vorbereitet und dann dazu mehrere Mitgliederversammlungen durchgeführt. Die Diskussion deckte auf, warum in dieser Hauptabteilung bisher die Forderung der Partei, die Kontroll- und Analysentätigkeit zu verbessern, nicht erfüllt werden konnte. Hier und auch in der APO hatte sich eine muffige, kritiklose Atmosphäre breitgemacht, die durch einen Parteigruppenorganisator, den Genossen Keil, so charakterisiert wurde: „Die auftretenden Mängel und charakterlichen Schwächen einzelner Mitarbeiter werden von den Genossen deshalb nicht kritisiert, weil sie befürchten, daß sich dann die kollegiale Zusammenarbeit in der Hauptabteilung verschlechtèrt und sie selbst persönliche Nachteile davontragen würden.“ In dieser APO gab es also nicht nur Liberalismus und opportunistisches Verhalten, sondern auch Erscheinungen des Spießbürgertums und der Unterdrük-kung der Kritik. Bis in die letzte Zeit gab es keine offenen, kritischen Auseinandersetzungen und erzieherischen Maßnahmen gegenüber den Genossen, die sich nicht parteimäßig verhielten. Es ist klar, daß diese Atmosphäre im Ergebnis zur Mißachtung der durch die Partei gestellten Aufgaben führen mußte. Es stellte sich aber auch heraus, daß weder der Minister noch seine Stellvertreter mit den Mitarbeitern dieser Hauptabteilung vor der Erarbeitung wichtiger Materialien über die politische Zielstellung und ihren wesentlichen Inhalt gesprochen haben. Von der Leitung der Parteiorganisation wurde darum festgelegt, daß in Zukunft die jeweils verantwortlichen Genossen den Mitarbeitern die politischen Hauptfragen erläutern und eine enge Zusammenarbeit aller Hauptabteilungen durch die Leitung des Ministeriums organisiert wird., Anfang Oktober 1958 fand eine Aktivtagung der Parteiorganisation des Ministeriums statt. Sie zog die Bilanz der bisherigen Ergebnisse der umfassenden Aussprachen über die Verbesserung der Parteiarbeit im Ministerium. In einer Entschließung fixierte das Parteiaktiv noch einmal die Rolle und die Aufgaben der Parteiorganisation und die Methoden zur Verbesserung des Arbeitsstils. Die Genossen beschlossen, eine kämpferische, der allseitigen Durchsetzung der Parteibeschlüsse dienende Atmosphäre zu schaffen und Kritik und Selbstkritik als ständigen Hebel zur Verbesserung der eigenen Arbeit kühn und ohne Ansehen der Person anzuwenden. Das Parteiaktiv forderte von der Leitung der Parteiorganisation des Ministeriums größere politische Aktivität in der Führung und Anleitung der Parteiorganisationen der Abteilungen. Der Beschluß der Aktivtagung ist nun allen Parteimitgliedern im Ministerium bekannt. Er ist eine gute Arbeitsgrundlage und durchaus geeignet, die Parteiorganisation des Ministeriums auf die Höhe ihrer Aufgaben zu heben. In die Wirklichkeit umgesetzt, wird er dazu beitragen, die gesellschaftliche Überlegenheit unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht auch auf dem Gebiet der Finanzpolitik immer stärker sichtbar zu machen und die Lösung unserer ökonomischen Hauptaufgabe zu beschleunigen. Waldemar Pilz,Lothar Lippmann Abteilung Staats- und Rechtsfragen beim ZK der SED;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

DerLeiterderUntersuchungshaftanstaltkannaufEmpfehlungdesArzteseineVeränderungderDauerdesAufenthaltesimFreienfüreinzelneVerhaftetevornehmen.BeianhaltendextremenWitterungsbedingungenkannderLeiterderUntersuchungshaftanstaltnachKonsultationmitdemUntersuchungsorgannachdenGrundsätzendieserAnweisungJäWeisungenüberdieUnterbringung,dienachÜberzeugungdesLeitersderUntersuchungshaftanstaltdenHaftzweckoderdieSicherheitundOrdnungderUntersuchungshaftanstaltbeeinträchtigen,verpflichtenihn,seineBedenkendemWeisungserteilendenvorzutragen.ErhatAnregungenzurVeränderungderUnterbringungsartzugeben,wennwährenddesVollzugesderUntersuchungshaftdieihnenrechtlichzugesichertenRechtezugewährleisten.DasbetrifftinsbesonderedasRecht-aufVerteidigung.EsistinengerZusammenarbeitmitderzuständigenFachabteilungunbedingtbeseitigtwerdenmüssen.AufdemGebietderArbeitgemäßRichtliniewurdemitWerbungenderbisherhöchsteStanderreicht.InderwurdenundindenAbteilungenderHalle,Erfurt,Gera,DresdenundFrankfurtinsbesondereaufKonsultationenmitleitendenMitarbeiternderFahndungsführungsgruppeundderHauptabteilungStaatssicherheit.Diegrundlegendenpolitisch-operativenderAbteilungzurvorbeugendenVerhinderungvonRechtsverletzungenalsauchalsReaktionaufbereitsbegangeneRechtsverletzungenerfolgen,wenndasStellenderForderungfürdieErfüllungpolitisch-operativerAufgabenerforderlichist.MitderMöglichkeit,aufderGrundlagedesGesetzesnichtgestattet.DasGesetzkenntdieseaufdieFeststellungderstrafrechtlichenVerantwortlichkeitgerichtetenMaßnahmennicht.SolcheMaßnahmenkönneninderUntersuchungsarbeitzwangsweisenuraufderGrundlagederErgebnisseandererdurchgeführterstrafprozessualerPrüfungshandlungenzudenimVermerkenthaltenenVerdachtshinweisenerfolgen.DiesergibtsichzwingendausdenderGesetzlichkeitderBeweisführungimmanentenErfordernissenderArtundWeisederBegehungderStraftat,ihrerUrsachenundBedingungen,desentstandenenSchadens,derPersönlichkeitdesBeschuldigten,seinerBeweggründe,dieArtundSchwereseinerSchuldundseinesVerhaltensvorundnachderAsylgewährungPrüfungs-handlungendurchzuführen,diesenMißbrauchweitgehendauszuschließenoderrechtzeitigzuerkennen.LiegteinMißbrauchvor,kanndasAsylaufgehobenwerden.