Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1680

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1680 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1680); 1680 Arnold Hofert: Die Thesen zum XXI. Parteitag der KPdSU muß jeder Genosse kennen Die Thesen zeigen uns, wie unter den heutigen Bedingungen in der Sowjetunion die ökonomischen Gesetze des Sozialismus wirken und von der Partei bewußt ausgenutzt werden. Sie zeigen, wie die KPdSU und der Sowjetstaat alle Vorzüge des sozialistischen Systems ausschöpfen wollen, um die Entwicklung der Volkswirtschaft zu beschleunigen. Sie zeigen, wie das Sowjetvolk alle seine Kräfte anspannt, um einen „maximalen Zeitgewinn im friedlichen ökonomischen Wettbewerb des Sozialismus mit dem Kapitalismus“ zu erzielen. „Der Siebenjahrplan zur Entwicklung der Volkswirtschaft der UdSSR eröffnet neue, wahrhaft bedeutende Perspektiven zur Entwicklung der wirtschaftlichen und der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit der sozialistischen Staaten, was zu einer vollkommeneren Nutzung aller im Weltsystem des Sozialismus begründeten Vorzüge beitragen und den wirtschaftlichen Fortschritt in jedem sozialistischen Land beschleunigen wird“, heißt es in den Thesen. Auch unter diesem Gesichtspunkt ist das Studium der Kontrollziffern für die Entwicklung der Volkswirtschaft der UdSSR unerläßlich. Dabei wird man ohne weiteres eine Übereinstimmung und Abstimmung mit unserem Programm im dritten Fünf jahrplan bemerken, z. B. im Hinblick auf das Chemieprogramm oder den Zusammenhang zwischen der enormen Steigerung der Produktion wichtiger Rohstoffe in der UdSSR und den vorgesehenen höheren Lieferungen an die DDR. Unser Stolz, daß der Sozialismus zum Weltsystem geworden ist und daß wir dazugehören, schließt ein, daß wir den Sozialismus auch immer als Weltsystem begreifen. Das heißt, daß wir jedes neue Moment in einem sozialistischen Land, besonders natürlich in der Sowjetunion, dem führenden Land unseres sozialistischen Weltsystems, aufmerksam studieren. Immer ist es für das ganze sozialistische Lager von Bedeutung. Unsere Genossen müssen doch jetzt wissen, wodurch die neue Entwicklungsetappe in der Sowjetunion gekennzeichnet wird und worin die wichtigsten Aufgaben in dieser Periode des umfassenden Aufbaus der kommunistischen Gesellschaft bestehen. Dazu gehört, daß sie die Schwerpunkte in der Entwicklung der Volkswirtschaft der Sowjetunion und einige entscheidende Ziffern für die Produktionssteigerung kennen. Natürlich wird sich der einzelne Genosse speziell auch dafür interessieren, wie sich sein Industrie- oder Wirtschaftszweig, in dem er bei uns arbeitet, in der Sowjetunion entwickeln soll. Ein interessantes Kapitel sind die Standortverteilung der Produktivkräfte und die Entwicklung der Wirtschaft der Unionsrepubliken. Auf jeden Fall müssen wir auch die umfangreichen Maßnahmen kennen, die zur wesentlichen Steigerung des Lebensstandards des Sowjetvolkes vorgesehen sind. Unerläßlich für unsere Agitation und Propaganda ist weiter das Studium der Thesen über die internationale Bedeutung des sowjetischen Siebenjahrplans. Als sehr lehrreich für unsere Parteiorganisationen wird sich das Studium des Abschnittes über die Rolle der Kommunistischen Partei als führende und organisierende Kraft des Sowjetvolkes erweisen. Aber unsere Genossen haben nicht nur die Pflicht, sich selbst mit dem grandiosen Programm des umfassenden Aufbaus der kommunistischen Gesellschaft in der Sowjetunion bekannt zu machen, sondern sie haben auch die Pflicht, dieses Programm unter den Massen zu propagieren. Es ist doch die wirkungsvollste Waffe, die wir uns denken können, gegen jede antikommunistische Hetze. Wie;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1680 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1680) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1680 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1680)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und Gesellschafts-ordnung sowie die Art und Tiefe des Widerspruchs zu ihren sozialen Grundanforderungen. Sie kennzeichnet damit die Schwere des Angriffs auf die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.

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