Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 159

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 159 (NW ZK SED DDR 1958, S. 159); Diskussion 159 Dazu braucht man viel Zeit, und beim Rundgang des Parteisekretärs das habe ich immer festgestellt merkte man, daß das gestern Gesagte heute wieder weg ist. Man muß aber immer wieder diesen Genossen helfen und sie neu orientieren. Das ist das Wichtigste! Tatkräftig werden wir durch das Büro der Kreisleitung unterstützt. Wir haben in regelmäßigen Abständen monatlich einmal den 2. Kreissekretär in unserer Leitungssitzung. Er geht vorher oder nachher in den Betrieb und orientiert sich dort, wie die politische Arbeit vor sich geht und gibt uns Hinweise. Auch nachts erscheinen im Betrieb Büromitglieder. Das müßte auch in anderen Betrieben möglich sein. Es sollte hier einmal ein Kreissekretär seinen Tages- oder Wochenablauf schildern. Ich hatte noch nicht den Eindruck, daß das so richtig zum Ausdruck kommt. Es gibt natürlich in unserer Arbeit auch Rückschläge, vor allem dann, wenn die Genessen nur der technisch-organisatorischen Seite der Planaufgaben nachrennen. Dort schwimmt uns oft die übrige politische Arbeit weg. Doch die ständige Anleitung durch die Mitglieder der Leitung, durch den Sekretär bei seinem Gang durch den Betrieb, hilft das immer wieder in das richtige Gleis zu bringen. Die wöchentliche Einschätzung der Arbeit der Parteigruppen sowie die Berichterstattung der Parteigruppenorganisatoren helfen uns ein bedeutendes Stück vorwärts und heben wesentlich die Autorität der Parteiorganisation. Es gibt die verschiedensten Diskussionen, die an unsere Genossen herangetragen werden. Die Leute, die gern nach Westdeutschland reisen, wollen uns nachweisen, daß wir doch gegen die gesamtdeutsche Arbeit seien, wenn wir sie nicht so reisen lassen wollen. Meines Erachtens haben solche Importeure der kapitalistischen Ideologie noch nie gesamtdeutsche Arbeit geleistet. Nun, Genossen, mit denen setzen wir uns auseinander, und wir kommen auch vorwärts. Der Meinungsstreit der Genossen in der Produktion, das ist überhaupt das Wichtigste, und hierbei muß die Parteileitung am meisten helfen. Politische Überzeugungsarbeit am praktischen Beispiel leisten Rudolf Hübner, Sekretär der BPO MTS Neupetershain, Calau, Bezirk Cottbus: Ich möchte, von der Grundorganisation der MTS Neupetershain ausgehend, zeigen, wie neue Mittel und Wege gefunden worden sind, um den politisch-ideologischen Überzeugungsprozeß im gesamten MTS-Bereich zu verstärken. Der Kreis Calau hat gerade infolge dieser Aktivität erreicht, daß vom August bis jetzt neun landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften vom Typ I und eine vom Typ III gebildet worden sind. Dies war in erster Linie ein Verdienst der neuen Arbeitsweise. Auf Grund eines Arbeitsplanes des Büros der Kreisleitung wurde in den jeweiligen Maschinen-Traktoren-Stationen ein Plan erarbeitet, in dem' einzelne Schwerpunktgemeinden festgelegt waren. Von der Betriebsparteiorganisation bzw. von der MTS-Leitung wurde der ideologische Überzeugungsprozeß in der Gemeinde geführt. Die Genossen der BPO der MTS Neupetershain sagten mit Recht, daß von der MTS aus der Ummodelungsprozeß im Bereich ausgehen muß. Ich möchte ein Beispiel bringen, das charakterisiert, wie wichtig es ist, von der Grundorganisation in der Gemeinde aus die LPG-Bildung vorzubereiten. In der Gemeinde Lindchen sind sechs Genossen. Bei der Auswertung des 33. Plenums in der Grundorganisation habe ich den Genossen gesagt, wenn wir jetzt die Fragen;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Ordnung über die Rechte und Pflichten der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit. Disziplinarordnung -NfD. Anweisung über die Entlohnung der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.