Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1513

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1513 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1513); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1513 Arbeiterklasse eingeschlagene Weg der einzig richtige ist für die Sicherung des Friedens, für die friedliche Wiedervereinigung Deutschlands und für ein Leben in Wohlstand, sind die anderen Blockparteien fest an die Seite unserer Partei getreten und unterstützen sie bei der Gewinnung der ganzen Bevölkerung für den Sozialismus. Deshalb erklärte Genosse Walter Ulbricht in Beantwortung der Frage, wie lange die Zusammenarbeit der Parteien und Massenorganisationen gehen wird, auf dem III. Nationalkongreß: „Das wird nicht nur bis zum Sieg des Sozialismus gehen, sondern wir werden auch weiter so Zusammenarbeiten Wür haben große Fortschritte gemacht. Aber wir sind uns dessen bewußt, daß die Abstreifung alter Gewohnheiten und überholter Ideen oft langsamer geht als die wirtschaftliche Umwälzung. Gerade im Interesse des ideologischen Fortschritts ist die Zusammenarbeit der Blockparteien in der Nationalen Front des Demokratischen Deutschland notwendig.“ Geduldig erklären, kameradschaftlich helfen Aus der Notwendigkeit der festen Zusammenarbeit mit den anderen Blockparteien ergibt sich für die leitenden Parteiorgane die Verpflichtung, politisch richtig und klug zu führen. Wir wissen, daß in den Kreis- und Ortsvorständen der anderen Parteien viele willige Funktionäre arbeiten, denen es jedoch oft an politischer Erfahrung mangelt. Wie es die allgemeine Pflicht und geschichtliche Aufgabe der Arbeiterklasse und ihrer Partei ist, ihre Bündnispartner im politischen Kampf zu führen und zu erziehen, so ist es die besondere Pflicht unserer Parteileitungen, den Funktionären der kl einbürger] ich-demokratischen Parteien als Bündnispartner kameradschaftlich zu helfen. Wir müssen uns mitverantwortlich fühlen, wenn Funktionäre oder einzelne Organisationen der anderen Parteien im politischen Kampf Zurückbleiben. Wenn sie ihre gestellten Aufgaben nicht erfüllen oder feindlichen Einflüssen zu unterliegen drohen, schwächt das unsere gemeinsame Kampffront. Im Kreis Oelsnitz war eine solche Situation des Zurückbleibens im Kreisverband der DBD eingetreten. Einzelne Funktionäre und Mitglieder leisteten zwar eine gute Arbeit, aber der Kreisverband als Ganzes trat als politische Kraft wenig in Erscheinung, obwohl er einige hundert Mitglieder zählt. Es herrschte politische Windstille. Rückständige Auffassungen wurden nicht offensiv widerlegt, und bis in den Kreisvorstand hinein gab es Unverständnis und Ablehnung gegenüber der sozialistischen Umgestaltung der Landwirtschaft. Der Kreisvorsitzende und mit ihm eine Reihe anderer verantwortlicher Funktionäre zögerten selbst, den Schritt in die LPG zu tun, und gaben somit den Mitgliedern kein Beispiel. Dem Büro der Kreisleitung war diese Situation nicht verborgen geblieben, aber die Genossen taten nichts dazu, den DBD-Funktio-nären dabei zu helfen, die Lage zu verändern. Sie vernachlässigten die Arbeit mit ihnen. So fand z. B. von April bis Mitte August keine persönliche Beratung mit dem 1. Kreissekretär der DBD statt. Dabei sind in der DBD ungefähr 20 Prozent der Bauern des Kreises politisch organisiert. Eine Brigade des Zentralkomitees, die im Kreis Oelsnitz tätig war, half der Kreisleitung, diesen unbefriedigenden Zustand zu überwinden. Die Mitglieder der Brigade orientierten sich gemeinsam mit den Genossen der Ortsparteiorganisation bei ihrer Arbeit in den Dörfern auch darauf, mit den Mitgliedern der DBD ins Gespräch zu kommen. So unterhielten sich die Genossen z. B. in Heinersgrün mit den meisten DBD-Mitgliedern, wobei die Beschlüsse des V. Parteitages und die Fragen der sozialistischen Umgestaltung der Landwirt-;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1513 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1513) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1513 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1513)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß die erarbeiteten Informationen. Personenhinweise und Kontakte von den sachlich zuständigen Diensteinheiten genutzt werden: die außerhalb der tätigen ihren Möglichkeiten entsprechend für die Lösung von Aufgaben zur Gewährleistung der allseitigen und zuverlässigen Sicherung der und der sozialistischen Staatengemeinschaft und zur konsequenten Bekämpfung des Feindes die gebührende Aufmerksamkeit entgegen zu bringen. Vor allem im Zusammenhang mit der politisch-operativen Sicherung operativ-bedeutsamer gerichtlicher Hauptverhandlungen Regelung des Regimes bei Festnahmen und Einlieferung in die Untersuchungshaftanstalt. НА der. Die Zusammenarbeit dient der Realisierung spezifischer politischoperativer Aufgaben im Zusammenhang mit - Übersiedlungen von Bürgern der nach nicht sozialistischen Staaten und Westberlin, Familienzusammenführungen und Eheschließungen mit Bürgern nichtsozialistischer Staaten und Westber- lins, Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der Die politisch-operativen Aufgaben im Zusammenhang mit - Übersiedlungen von Bürgern der nach nicht sozialistischen Staaten und Westberlin, Familienzusammenführungen und Eheschließungen mit Bürgern nichtsozialistischer Staaten und Westber- lins, Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der sind in den Gesamtkomplex der Maßnahmen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens sowie Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels und zur Zerschlagung der kriminellen Menschenhandler-banden ist die volle Erschließung der operativen Basis Staatssicherheit in der und im Operationsgebiet unerläßlich.

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