Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 146

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 146 (NW ZK SED DDR 1958, S. 146); 146 Diskussion langen hatten. In der Nachmittagsversammlung haben von 47 anwesenden Genossen 22 in der Diskussion gesprochen, und es wurde nicht über kleinliche Dinge des Alltags gesprochen) sondern das große Ziel herausgestellt, das wir uns im Rahmen des zweiten Fünfjahrplans stellen müssen. Es wurde festgelegt, was der Betriebsteil und die Grundorganisation dazu beitragen wollen, um die Pläne zu erfüllen. Wir können heute sagen, daß, angefangen von der ersten Versammlung bis zur fünften, die Mitarbeit und die Beteiligung der Genossen in der Grundorganisation Abraum gewachsen sind und daß auch ein allseitiger Schwung zur Planerfüllung vorhanden ist. Wir haben im Monat Juli den Plan im Abraum nicht erfüllt, aber schon von August an merkte man den Kampf der Parteiorganisation. Führende Funktionäre der Werkleitung, der BGL-Vorsitzende u. a., waren Tag und Nacht unterwegs und haben mit den Kumpeln gesprochen. Seit September haben wir jeden Monat unseren Plan erfüllt und konnten somit unseren Jahresplan bereits am 29. November erfüllen. Auch in der Diskussion über das Operativsoll zur Erfüllung des Abraumplanes im gesamten Revier, in der gesamten Republik, hat die Belegschaft unter Führung der Partei neue Verpflichtungen übernommen, um dem Staat das zu geben, was dem Staat gebührt. Wir sind mit verschiedenen politischen Fragen durchgedrungen und haben eine Aufgeschlossenheit unserer Genossen und Belegschaftsmitglieder erzielt. Das wirkte sich z. B. in den Werkstätten aus. Wir wissen, daß die Braunkohlenbetriebe politische Schwerpunkte sind. Doch müssen wir feststellen, daß wir in den letzten Tagen nach der Volkskammertagung wieder eine neue Diskussion im Betrieb hatten, das betrifft die Westreisen. Wir sehen also, daß wir vom Juli bis zum 33. Plenum die Grundfragen doch noch nicht prinzipiell genug behandelt haben. Wir sind der Auffassung und haben die Schlußfolgerung gezogen, daß, wenn man einen politischen Aufschwung erreicht hat, man nicht wieder nachlassen darf, sondern daß man dann unter Führung der Partei die gesamte Belegschaft weiterführen muß zu neuen Erfolgen, zu neuen Siegen. Im politischen Kampf wurden wir zum Gewinnbetrieb Heinz Müller, Parteisekretär im ROW Rathenow, Bezirk Potsdam: Unser Betrieb, die Rathenower Optischen Werke, gehörten bis vor zwei Jahren zu den Verlustbetrieben. Anfang 1956 hatte unser Betrieb mehrere Millionen DM Schulden an den Staat. Das resultierte mit daraus, daß die Parteiorganisation die politische und ökonomische Entwicklung des Betriebes ungenügend beeinflußte, daß Versöhnlertum herrschte und daß die Belegschaft von Pessimismus durchdrungen War. Zwischen der Partei, der Werkleitung und der Betriebsgewerkschaftsleitung gab es keine richtige Zusammenarbeit. Wenn am Werkleiter Kritik geübt wurde, hat dieser den BGL-Vorsitzenden vierzehn Tage lang nicht angesehen. Dieser Zustand wurde vom Gegner ausgenutzt, der hier seinen Nährboden suchte. In diesen vierzehn Tagen wurde Politik gemacht, aber nicht von der Partei, sondern vom Klassengegner. Es kam also darauf an, die Partei in die Offensive zu führen und dadurch die gegnerischen Einflüsse zurückzudrängen. Die Parteileitung begann mit der Durchsetzung des Prinzips der Einzelleitung im Betrieb bei gleichzeitiger Verbesserung der kollektiven politischen Führung, um durch einheitliches Handeln der Parteiorganisation, der Werkleitung und der Massenorganisationen die Beschlüsse der Partei durchzusetzen. Die Qualifikation der Parteifunktionäre zu erhöhen und besser das Kontrollrecht durch die Betriebsparteiorganisation anzuwenden, waren weitere Maßnahmen. Viele;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der Entscheidungsvorbereitung noch Reserven bieten, vor allem hinsichtlich ihrer umfassenden Ausschöpfung und bewußten Nutzung bei der Realisierung der erforderlichen Maßnahmen vor und im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung -von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.