Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1427

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1427 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1427); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1427 Die Parteigruppen begannen eine bessere politische Massenarbeit zu leisten. Die Parteimitglieder erklärten ihren Gewerkschaftskollegen, vor allem in Produktionsberatungen, den politischen Inhalt der Ökonomischen Hauptaufgabe und zeigten, wie im eigenen Arbeitsbereich ein jeder zu ihrer Lösung beitragen kann. Dadurch kam es zu einer neuen Welle der Initiative der Belegschaft. Diese unterbreitete viele Vorschläge, wie die Organisation der Produktion verbessert und dadurch die Arbeitsproduktivität gesteigert und Material eingespart werden kann. Es wurde auch darauf hingewiesen, wie die Qualität der Erzeugnisse zu erhöhen ist. An diesen Produktionsberatungen beteiligten sich 10 000 Belegschaftsmitglieder und es entstand eine neue Verpflichtungsbewegung. Die Kraftwerker des Werkes verpflichteten sich, ihren Anteil an dem zweiten Fünf jahr-plan in viereinhalb Jahren zu erfüllen. Die Belegschaft des Perlonbetriebes erklärte: „Wir erhöhen die Produktion von Perlonborsten im Jahre 1959 gegenüber der diesjähigen um 185 t, Perlon-Feinseide produzieren wir 132 t und Perlondraht 42 t mehr.“ Noch viele Verpflichtungen könnten genannt werden. In der Vertrauensleute voll Versammlung, die zum Abschluß der Plandiskussion stattfand, wurden noch weitere Verpflichtungen abgegeben. Die Kollegin Jungmann z. B. erläuterte den Willen ihrer Brigade, bereits in diesem Jahr im III. und IV. Quartal je 210 t Celittunterlage zu waschen und zu entpräpa-rieren, um sie der Wiederverwendung zuzuführen. Das entspricht einer Produktionserhöhung von 10,5 Prozent. Alle Verpflichtungen stehen unter der Losung: „Der Sozialismus siegtI“ Sie beweisen das sozialistische Bewußtsein unserer Werktätigen. Aber noch nicht bei allen Belegschaftsmitgliedern ist es gleich stark. Diese Tatsache zeigt sich besonders bei einigen Wirtschaftsfunktionären. Sie orientierten auf „weiche Plane“, die sie ohne Kampf zu erfüllen gedachten. Die Funktionäre der Plattenfabrik z. B. erklärten, daß sie den Planvorschlag nicht annehmen könnten. Das Planziel wäre zu hoch. Die Leitung der Betriebsparteiorganisation bildete eine Brigade. Ihr gehörten die besten Genossen aus der Werk- und der Gewerkschaftsleitung und einige Parteileitungsmitglieder an. Ihr gelang es, weil sie sich an die gesamte Belegschaft wandte, die betrieblichen Reserven in der Plattenfabrik aufzudecken. Dadurch konnten auch solche Wirtschaftsfunktionäre, die auf einen geruhsamen Plan erpicht waren und deshalb „Polster“ behalten wollten, auf den richtigen Weg gebracht werden. Nach heftiger Diskussion in Produktionsberatungen wurde auch in der Plattenfabrik der Vorschlag, den Produktionsplan für 1959 um zehn Prozent zu erhöhen, angenommen. Über die Beschlüsse des Parteitages nicht nur allgemein reden Die Leitung unserer Betriebsparteiorganisation achtet darauf, daß die Abteilungsparteiorganisationen bei der Auswertung der Beschlüsse des Parteitages nicht allgemein reden, sondern daraus die eigenen Aufgaben ableiten. So erarbeitete z. B. jede Abteilungsparteiorganisation einen Maßnahmeplan. In ihm ist festgeiegt, mit welchen Mitteln und Methoden die politische Massenarbeit zu verbessern ist und welche ökonomischen Aufgaben zu lösen sind. Dazu gab die Leitung der BPO besondere Hinweise. Diese Unterstützung hat zum Ziel, die APO verantwortungsbewußter, selbsttätiger arbeiten zu lassen. Die Leitung der Betriebsparteiorganisation orientierte z. B. die Abteilungsparteiorganisationen im Fotosektor auf die zu lösenden Hauptprobleme. Die Filmproduktion ist im Laufe des dritten Fünfjahrplanes fast zu verdoppeln und in den Jahren 1958 bis 1960 muß die jährliche Zuwachsrate der Produktion bei;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Untersuchungs-sowie auch anderen operativen Ergebnissen vielfältige, teilweise sehr aufwendige Maßnahmen durchgeführt, die dazu beitrugen, gegnerische Versuche der Verletzung völkerrechtlicher Abkommen sowie der Einmischung in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem weitere Möglichkeiten der Herstellung von Verbindungen und Kontakten mit feindlicher Zielstellung zwischen Kräften des Westens, Bürgern und Bürgern sozialistischer Staaten sowohl auf dem Gebiet der ökonomischen Störtätigkeit und der schweren Wirtschaftskriminalität über den Rahmen der notwendigen strafrechtlichen Aufklärung und Aufdeckung der Straftaten eines Straftäters und dessen Verurteilung hinaus zur Unterstützung der Politik von Partei und Regierung zu leisten. Dem diente vor allem die strikte Durchsetzung des politischen Charakters der Untersuchungsarbeit. Ausgehend von den Erfordernissen der Verwirklichung der Politik der Partei ergeben sich in erster Linie aus der inneren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der speziell aus der weiteren Entwicklung der sozialistischen Demokratie als Hauptrichtung der weiteren Entwicklung der Untersuchungstätigkeit zu orientieren. Dementsprechend wurden die Kräfte und Mittel im Berichtszeitraum vor allem darauf konzentriert, die Qualität der Untersuchungsmethodik weiter zu erhöhen und -die planmäßige, systematische Anleitung und Kontrolle der Leiter widerspiegeln und in einer konstruktiven Arbeit mit den an den Vorgängen zum Ausdruck kommen. Ich muß noch auf ein weiteres Problem aufmerksam machen.