Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1427

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1427 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1427); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1427 Die Parteigruppen begannen eine bessere politische Massenarbeit zu leisten. Die Parteimitglieder erklärten ihren Gewerkschaftskollegen, vor allem in Produktionsberatungen, den politischen Inhalt der Ökonomischen Hauptaufgabe und zeigten, wie im eigenen Arbeitsbereich ein jeder zu ihrer Lösung beitragen kann. Dadurch kam es zu einer neuen Welle der Initiative der Belegschaft. Diese unterbreitete viele Vorschläge, wie die Organisation der Produktion verbessert und dadurch die Arbeitsproduktivität gesteigert und Material eingespart werden kann. Es wurde auch darauf hingewiesen, wie die Qualität der Erzeugnisse zu erhöhen ist. An diesen Produktionsberatungen beteiligten sich 10 000 Belegschaftsmitglieder und es entstand eine neue Verpflichtungsbewegung. Die Kraftwerker des Werkes verpflichteten sich, ihren Anteil an dem zweiten Fünf jahr-plan in viereinhalb Jahren zu erfüllen. Die Belegschaft des Perlonbetriebes erklärte: „Wir erhöhen die Produktion von Perlonborsten im Jahre 1959 gegenüber der diesjähigen um 185 t, Perlon-Feinseide produzieren wir 132 t und Perlondraht 42 t mehr.“ Noch viele Verpflichtungen könnten genannt werden. In der Vertrauensleute voll Versammlung, die zum Abschluß der Plandiskussion stattfand, wurden noch weitere Verpflichtungen abgegeben. Die Kollegin Jungmann z. B. erläuterte den Willen ihrer Brigade, bereits in diesem Jahr im III. und IV. Quartal je 210 t Celittunterlage zu waschen und zu entpräpa-rieren, um sie der Wiederverwendung zuzuführen. Das entspricht einer Produktionserhöhung von 10,5 Prozent. Alle Verpflichtungen stehen unter der Losung: „Der Sozialismus siegtI“ Sie beweisen das sozialistische Bewußtsein unserer Werktätigen. Aber noch nicht bei allen Belegschaftsmitgliedern ist es gleich stark. Diese Tatsache zeigt sich besonders bei einigen Wirtschaftsfunktionären. Sie orientierten auf „weiche Plane“, die sie ohne Kampf zu erfüllen gedachten. Die Funktionäre der Plattenfabrik z. B. erklärten, daß sie den Planvorschlag nicht annehmen könnten. Das Planziel wäre zu hoch. Die Leitung der Betriebsparteiorganisation bildete eine Brigade. Ihr gehörten die besten Genossen aus der Werk- und der Gewerkschaftsleitung und einige Parteileitungsmitglieder an. Ihr gelang es, weil sie sich an die gesamte Belegschaft wandte, die betrieblichen Reserven in der Plattenfabrik aufzudecken. Dadurch konnten auch solche Wirtschaftsfunktionäre, die auf einen geruhsamen Plan erpicht waren und deshalb „Polster“ behalten wollten, auf den richtigen Weg gebracht werden. Nach heftiger Diskussion in Produktionsberatungen wurde auch in der Plattenfabrik der Vorschlag, den Produktionsplan für 1959 um zehn Prozent zu erhöhen, angenommen. Über die Beschlüsse des Parteitages nicht nur allgemein reden Die Leitung unserer Betriebsparteiorganisation achtet darauf, daß die Abteilungsparteiorganisationen bei der Auswertung der Beschlüsse des Parteitages nicht allgemein reden, sondern daraus die eigenen Aufgaben ableiten. So erarbeitete z. B. jede Abteilungsparteiorganisation einen Maßnahmeplan. In ihm ist festgeiegt, mit welchen Mitteln und Methoden die politische Massenarbeit zu verbessern ist und welche ökonomischen Aufgaben zu lösen sind. Dazu gab die Leitung der BPO besondere Hinweise. Diese Unterstützung hat zum Ziel, die APO verantwortungsbewußter, selbsttätiger arbeiten zu lassen. Die Leitung der Betriebsparteiorganisation orientierte z. B. die Abteilungsparteiorganisationen im Fotosektor auf die zu lösenden Hauptprobleme. Die Filmproduktion ist im Laufe des dritten Fünfjahrplanes fast zu verdoppeln und in den Jahren 1958 bis 1960 muß die jährliche Zuwachsrate der Produktion bei;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein gesetzlicher Ausschließungsgrund vorliegt und die für die Begutachtung notwendige Sachkunde gegeben ist. Darüber hinaus wird die Objektivität der Begutachtung vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten.