Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1381

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1381 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1381); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1381 die Grundorganisationen in den einzelnen Betriebsabteilungen kaum propagandistische Veranstaltungen durchgeführt worden waren, so fanden in den ersten drei Augustwochen 45 Vorträge, Aussprachen usw. und 27 Seminare mit Parteiaktivisten (ohne die zentralen Veranstaltungen durch die Kreisleitung Leuna) statt. Darunter waren Arbeiteraussprachen über die Sicherung des Friedens als Hauptinhalt der Deutschlandfrage, Aussprachen über die Seifert-Methode, ein Jugendforum über die Perspektiven der chemischen Industrie und die Aufgaben der Jugend und eine Aussprache mit Arbeiterinnen über die zehn Gebote der sozialistischen Moral. Wodurch war das möglich? Die Bildungsstätte der Partei im Leuna-Werk schuf sich ein arbeitsfähiges Propagandaaktiv, das in fünf Gruppen untergliedert ist. Aus diesem Kollektiv arbeiten sechs bis zehn Genossen als operative Propagandistengruppe in den einzelnen Abteilungen und helfen den Parteileitungen die propagandistische Arbeit durchzuführen. Dadurch wird gesichert, daß, ausgehend von der konkreten Lage und den speziellen Fragen zur Politik der Partei, schnell reagiert und das Nachhinken in der Propaganda beseitigt wird. Entsprechend dem Beschluß des Sekretariats des ZK, in dem es heißt, daß festzulegen ist, „wie die Aussprache über die ökonomischen Probleme der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus, über die konkreten Fragen unseres volksdemokratischen Staates und die materialistische Weltanschauung noch breiter und inhaltsreicher mit allen Werktätigen durchgeführt wird“, hat das Büro der Stadtleitung Potsdam bereits konkrete Maßnahmen zur Gestaltung und Führung der Massenpropaganda beschlossen. Was ist das Wichtigste an diesem Beschluß, dessen Durchführung ein Umschwung in der Propaganda bedeuten würde? Monatlich wird im Büro ein Plan für die Massenpropaganda beschlossen. Dieser geht von der Analyse der ideologischen Situation aus. Der Plan für die zweite Septemberhälfte (der auch das „Forum der Partei“ als ständige Einrichtung und die monatliche Veranstaltung „Das aktuelle Gespräch“ vorsieht) enthält z. B. folgende Themen bzw. Probleme: „Wahlen unter den Bedingungen der Diktatur des Proletariats“ („Forum der Partei“), „Brennpunkt Taiwan“ und „Wort und Tat zur UNO-Resolution“ („Das aktuelle Gespräch“), „Der polytechnische Unterricht“ (Diskussionsabende in sechs Betrieben, die gleichzeitig der Vorbereitung der Elternbeiratswahlen dienen sollen); auf einigen Baustellen werden Arbeiter- und Intelligenzausspracheabende stattfinden über die Frage: „Wo stehen wir als Kreisbaubetrieb im Kampf um ein schöneres Potsdam“; im Handwerkerforum wird über das Thema „Der V. Parteitag und das Handwerk“ beraten; Diskussionen über populärwissenschaftliche Filme sollen die Einführung von Neuerermethoden unterstützen usw. Weiter wurde eine Gruppe von Genossen festgelegt, die, entsprechend den Beschlüssen des Büros, die gesamte Massenpropaganda im Stadtgebiet nach politischen Schwerpunkten festlegt und koordiniert. (In anderen Kreisen wird diese Aufgabe die Kommission für Agitation und Propaganda machen können.) Zu dieser Gruppe gehören Genossen der Stadtleitung, der Massenorganisationen sowie der Gesellschaft zur Verbreitung wissenschaftlicher Kenntnisse und der Leiter des Abgeordnetenkabinetts. Sie bereitet den Plan der Massenpropaganda vor und trägt gleichzeitig die Verantwortung für seine Durchführung. Dabei wird nicht nur der Themenplan ausgearbeitet, sondern auch beraten, wer für die organisatorische Vorbereitung der Veranstaltungen verantwortlich ist und welcher Propagandist eingesetzt wird. Dadurch ist es z. B. möglich, für Veranstaltungen der Freien Deutschen Jugend Genossen aus dem Propagandistenkollektiv der Bildungsstätte der Partei oder;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1381 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1381) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1381 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1381)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist. Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten. Besonders aktiv traten in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit eine Rolle spielen.

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