Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1374

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1374 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1374); 1374 Aus der Praxis der Parteiarbeit Das Büro erhielt vor einiger Zeit von der Kommission für Industrie erarbeitet eine Einschätzung der Lage in der Bau- und Baustoffindustrie. Hier vermochte die Kommission Schwächen und sogar grobe Fehler in den Statistiken des Rates des Kreises aufzudecken. Bisher waren diese statistischen Fehlzahlen die Grundlage für die Leitung der Produktion auf diesem Gebiet gewesen, was durch die bisherige administrative Arbeit des Parteiapparates nicht bemerkt wurde. Erst durch das von der Kommission erarbeitete Material wurden die leitenden Organe in die Lage versetzt, entsprechende Maßnahmen zu treffen. Weil das Büro jetzt, unmittelbar aus der Praxis geschöpft, genau die Ursachen der Fehler und die Schwerpunkte erkennen konnte, war es ihm möglich, mit Hilfe der betreffenden Parteiorganisationen Änderungen durchzuführen. So haben wir während der Vorbereitung und auch jetzt bei der Auswertung des V. Parteitages die Erfahrung gemacht, daß das Büro mit Hilfe der Kommissionen besser und erfolgreicher die politischen, ökonomischen und kulturellen Aufgaben lösen kann. Hierfür noch einige weitere Beispiele. Durch die Kommission für Propaganda wurde in Auswertung des Beschlusses des Politbüros vom März 1958 ein Plan zur Durchführung der weltanschaulichen Propaganda ausgearbeitet, der in einer Kreis-Propagandistenkonferenz mit allen Propagandisten beraten und ergänzt, und dann vom Büro der Kreisleitung mit einigen unwesentlichen Änderungen bestätigt wurde. Auf der Grundlage dieses Planes erarbeiten und realisieren gegenwärtig alle Parteiorganisationen unseres Kreises ihren eigenen Plan der weltanschaulichen Propaganda. Im Plan der Kreisleitung wird der Bildungsstätte (früher Parteikabinett) die Aufgabe gestellt, einen Zyklus über die konkrete Anwendung des dialektischen Materialismus zur Lösung der politischen und ökonomischen Probleme in den Betrieben und Orten unseres Kreises durchzuführen. Der Zyklus dauert ein halbes Jahr, und an ihm nehmen etwa 150 leitende Funktionäre der Partei, des Staatsapparates, der Massenorganisationen und der sozialistischen Betriebe in Stadt und Land, aufgeteilt in sechs Seminaren, teil. Die Propagandakommission arbeitete hierzu auf der Grundlage der Beschlüsse des V. Parteitages die Seminarpläne aus und beriet sie mit den Seminarlehrern. Ebenso beschäftigt sich die Propagandakommission damit, die Themen- und Seminarpläne für fünf achttägige Externatslehrgänge auszuarbeiten, die zur Auswertung des V. Parteitages im September und Oktober für Parteileitungsmitglieder, Propagandisten und Gruppenorganisatoren aus der Industrie, für Parteileitungsmitglie-der und Propagandisten der MTS-Bereiche Königsborn und Möckern und für Parteileitungsmitglieder und Propagandisten der MTS-Bereiche Schermen und Lübars durchgeführt werden. Alle Pläne werden vom Büro bestätigt. Eine umfangreiche Aufgabe wurde der Kommission für Propaganda zur Vorbereitung der 40. Jahrestage der Novemberrevolution in Deutschland und der Gründung der KPD gestellt. In Zusammenarbeit mit der Veteranenkommission arbeitet sie gegenwärtig an einer Ausstellung, die die Auswirkungen der Novemberrevolution und der Gründung der KPD im Kreis Burg darstellen soll. Weiter werden Dokumente und Aussagen von Parteiveteranen, die den Kampf der Kommunistischen Partei in unserem Kreis zeigen, für Zeitungsartikel, Vorträge, Lektionen usw. von ihr ausgewertet. Besonders vielseitig ist die Arbeit der Agitatioaskommission. Vor dem V. Parteitag sah diese Kommission ihre Hauptaufgabe darin, Flugblätter und Traktate zu aktuellen Problemen zu entwerfen und für den Druck vorzubereitern;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, als auch bei der Bearbeitung und beim Abschluß des Ermittlungsverfahrens. Die Notwendigkeit der auf das Ermittlungsverfahren bezogenen engen Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Dienstsin-heit ergibt sich aus der Pflicht für Untersuchungsorgan, Staatsanwalt und Gericht, die Wahrheit festzustellen. Für unsere praktische Tätigkeit bedeutet das, daß wir als staatliches Untersuchungsorgan verpflichtet sind, alle Tatsachen in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und bewiesen wird; die sozialistische Gesetzlichkeit konsequent verwirklicht wird, sowohl im Hinblick auf die effektive Durchsetzung und offensive Nutzung der Prinzipien des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmung über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie.