Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1327

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1327 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1327); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1327 eine Form der Teilnahme aller Arbeiter an der Leitung und Lenkung der Wirtschaft und des Staates gaben gute Anknüpfungspunkte, um die vielfach angetroffene Auffassung „es ändert sich ja doch nichts" aufzugreifen, um Rolle und Verantwortung der Arbeiterklasse bei uns darzulegen. Zum anderen nahmen sie die Aufhebung der Reste der Lebensmittelrationierung und die damit verbundene Neuverteilung des Nationaleinkommens zum Anlaß, um zu erreichen, daß der zusätzlichen Produktion von Massenbedarfsgütern noch mehr Aufmerksamkeit geschenkt wird. Die Genossen beteiligten sich mit den verschiedensten Formen der Propaganda an der ideologischen Auseinandersetzung. So führten sie Einzel- und Gruppenaussprachen, nahmen an Versammlungen teil, klärten vor Arbeitern die Frage „Warum braucht die Arbeiterklasse eine wissenschaftliche Weltanschauung?", sie schrieben Artikel für die Wandzeitung und die Betriebszeitung z. B. zu dem Thema „Wer mitbestimmt verändert auch“, über die Seifert-Methode usw. usf. Am Schluß ihres Einsatzes wurde den Genossen der Arbeitsgruppe vom Parteisekretär des KWO bestätigt, daß sie mit dazu beigetragen haben, daß der Betrieb seine Verpflichtung, zusätzlich für 10 Millionen DM bis'zum V. Parteitag zu produzieren, erfüllen konnte. Eine weitere Arbeitsgruppe erhielt den Auftrag, der Kreisleitung Friedrichshain zu helfen, den Beschluß der Kreisdelegiertenkonferenz, bis Ende 1958 drei weitere Handwerkerproduktionsgenossenschaften zu bilden, zu erfüllen. Dabei kam es darauf an, durch persönliche Aussprachen mit den Handwerkern über die Notwendigkeit des genossenschaftlichen Zusammenschlusses sowie über die Perspektiven des Handwerks im Sozialismus zu diskutieren, um sie für den genossenschaftlichen Zusammenschluß zu gewinnen. Nach Absprache mit der Plankommission des Rates des Stadtbezirkes und mit der Handwerkskammer haben die Genossen mit über 40 Handwerkern, vor allem der Berufsgruppen Tischler, Schlosser und Klempner, Aussprachen geführt. Wenn auch im Ergebnis dieser Aussprachen nicht sofort neue HPG gebildet werden konnten denn dazu war die Zeit zu kurz , kamen die Genossen doch zu der Schlußfolgerung, daß die Aufgabenstellung der Kreisdelegiertenkonferenz zur Bildung von HPG in Friedrichshain durchaus real ist. Neben der weiteren propagandistischen Klärung der in den Aussprachen aufgetretenen ideologischen Fragen in Artikeln, in der Zeitung der Nationalen Front „Der Friedrichshainer“ über „Der Sozialismus und das Handwerk“, „Was ist besser handwerkliche Selbständigkeit oder HPG?“, „Sind Handwerker Ausbeuter?“ usw., die von den Genossen der Arbeitsgruppe geschrieben wurden, erreichten sie, daß die politische Arbeit unter den Handwerkern in diesem Kreis aufgenommen wurde. Bewährt hat sich die Methode, daß alle Genossen mindestens einmal in der Woche den ganzen Tag an der körperlichen Arbeit in der Produktion bzw. im Rahmen des Nationalen Aufbauwerkes teilnehmen. Wie die Genossen Lehrer selbst sagten, stieg damit sprunghaft ihr Ansehen unter den Arbeitern, wurden die Arbeiter auf unsere Genossen aufmerksam, und nicht wenige kamen später, um sich diese und jene Frage erläutern zu lassen. Das heißt, es entwickelte sich ein gutes, kameradschaftliches Verhältnis. Tatsache ist, daß sich diese Methode der Vorbereitung des Lehrgangs sehr positiv ausgewirkt hat. Sie trug entscheidend zum guten Ergebnis des Propagandistenlehrgangs bei und wird sich auch in den folgenden regulären Lehrgängen der Kreisparteischule auswirken. Nach Beendigung des Lehrgangs waren etwa 90 Prozent aller Teilnehmer in der Lage, als Propagandisten zu Fragen des dialektischen Materialismus tätig zu sein.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1327 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1327) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1327 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1327)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere in der Volkswirtschaft; alle Straftaten aufzudecken und aufzuklären; die gesetzlichen Möglichkeiten, für eine differenzierte Anwendung der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens ausgerichtet und an den konkreten Haupttätigkeiten und Realisierungsbedingungen der Arbeit des Untersuchungsführers orientiert sein.

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