Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1174

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1174 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1174); 1174 Aus der Praxis der Parteiarbeit ideologischen Zustand der Grundorganisationen auseinanderzusetzen. Die Mehrzahl der Diskussionsredner ging nicht auf die ideologischen Fragen ein. Teilweise hatte die Diskussion fast den Charakter einer Dienstbesprechung, die sich auf die Behandlung fachlicher Fragen und bestimmter ökonomischer Schwierigkeiten beschränkt, ohne daß der Ausweg, der mit Hilfe der Partei beschritten werden muß, aufgezeigt wurde. Es wäre sehr gut gewesen, wenn z. B. der Genosse Zieseniß, der über eine große Parteierfahrung verfügt, auf der Delegiertenkonferenz dargelegt hätte, wie der politisch-ideologische Zustand der Grundorganisation Schwermaschinenbau, der er angehört, ist und wie die Parteiorganisation helfen muß, die Aufgaben parteimäßig zu lösen. Aber er tat es nicht. In seinem Diskussionsbeitrag sprach er über die Methode der monatlichen Rechenschaftslegung der Werkleiter und Leiter der WB vor der Fachabteilung der Staatlichen Plankommission und über die Durchführung der Industriezweigkonferenzen. Das hätte er auch auf jeder Wirtschaftskonferenz sagen können. Natürlich ist es wichtig, über die Industriezweigkonferenzen zu sprechen, aber auf einer Parteikonferenz muß man doch darüber sprechen, wie sich die entsprechenden Parteiorganisationen darauf vorbereitet haben und wie auf einer solchen Konferenz die führende Rolle der Partei gesichert wird. Aber dazu hatte der Genosse Zieseniß leider nichts zu sagen. Eine weitere grundsätzliche Lehre der Delegiertenkonferenz für die künftige Arbeit der Parteiorganisation der Staatlichen Plankommission besteht darin, daß die Grundfragen der Politik der Partei gründlicher und exakter zu behandeln sind und die Auseinandersetzungen offensiv geführt werden. Es wäre sehr zweckmäßig gewesen, einzuschätzen, wie weit es schon gelungen ist, Klarheit über die Grundfragen der Politik der Partei, wie sie vom Zentralkomitee auf der 30. bis 35. Tagung dargelegt wurden, zu schaffen. Die gesamte Parteiorganisation der Staatlichen Plankommission braucht doch eine solche klare Orientierung auf die Beschleunigung des sozialistischen Aufbaus. Es ist notwendig, darüber zu diskutieren, wie die Beschlüsse des 35. Plenums ausgewertet wurden und wo sich Auswirkungen der Konzeption Schirdewans in der Arbeit der Staatlichen Plankommission zeigten, um sich mit opportunistischen und revisionistischen Auffassungen auf dem Gebiet der Planung der Volkswirtschaft sowie mit Erscheinungen der Aufstellung weicher Pläne parteimäßig auseiit-anderzusetzen. Der Rechenschaftsbericht der damaligen zentralen Parteileitung hat dazu nur ungenügende Anregungen gegeben. Als ein ernstzunehmender Mangel muß auch die Tatsache angesehen werden, daß sich die Delegierten nicht mit den Fehlern und schädlichen Auffassungen bestimmter verantwortlicher Genossen, z. B. mit dem Genossen Selbmann, auseinandersetzten. Die Stellungnahme des Genossen Selbmann auf dem V. Parteitag beweist doch, daß er die Ursachen seiner Fehler noch nicht einzuschätzen vermag und daß die Auseinandersetzungen in seiner Parteiorganisation bis zu Ende geführt werden müssen. Als einen weiteren Mangel muß man auch das Verhalten der Genossin Dr. Wittkowski auf der Delegiertenkonferenz einschätzen. Genossin Dr. Wittkowski trat nicht auf und unternahm auch nichts, um der Diskussion eine parteimäßige und prinzipielle Note zu geben. Mit ihrem Schweigen hat sie der Parteiorganisation einen schlechten Dienst erwiesen. Genosse Selbmann und Genossin Dr,;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Abteilung mit dem Untersuchungsorgan anderen Diensteinheiten Staatssicherheit oder der Deutschen Volkspolizei zu koordinieren. Die Hauptaufgaben des Sachgebietes Gefangenentransport und operative Prozeßabsicherung bestehen in der - Vorbereitung, Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der veps er c; Ün beim Vollzua der Unrertsuchuhgshaf festzust Unzulänglichkeiten eilen und das zürn Anlaß für diplomatische Aktivitäten zu nehmen.