Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1120

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1120 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1120); 1120 Aus der Praxis der Parteiarbeit werden. Man kann deshalb nicht nach Belieben Teile der Beschlüsse herausnehmen und den Rest als unverbindlich erklären, weil es angebliche „Besonderheiten“ in dieser oder jener Parteiorganisation gibt. Solch eine parteischädigende Praxis hat das Zentralkomitee bereits im vorigen Jahr in Dresden kritisiert. Die damalige Stadtleitung Dresden hatte ebenfalls „abgewogen“, was von den Beschlüssen der Parteiführung für Dresden zutrifft und was nicht. Diese Kritik hat jedoch den leitenden Genossen in Pankow nicht zu denken gegeben, sondern sie sind mit ihren „Besonderheiten“ von der Generallinie der Partei abgewichen und bezogen letztlich eine revisionistische Position. Damit lähmten sie zeitweilig die Kampfkraft der Pankower Parteiorganisation und leisteten dem Einfluß der bürgerlichen Ideologie Vorschub. Besonders deutlich wurde das bei der Durchführung der Beschlüsse des 35. ZK-Plenums. Man gab sich mit allgemeinen Zustimmungserklärungen und der formalen Verurteilung der fraktionellen Gruppe Schirdewan, Wollweber u. a. zufrieden. Weil die Genossen des Büros nicht klassenmäßig an die Verwirklichung dieses Beschlusses herangingen, konnten sie die Parteiorganisationen nicht auf den Kampf gegen alle Erscheinungen, die eine Ideengemeinschaft mit der fraktionellen Gruppe haben, orientieren. Es wurde nicht zum Kampf gegen Erscheinungen der Stagnation, des Liberalismus, des Versöhnlertums, des unzulässig schnelleren Wachstums des nichtsozialistischen Sektors der Volkswirtschaft aufgerufen. Tendenzen des Managertums schätzte die Kreisleitung nicht als schädlich ein. Die Genossen in den Betriebsparteiorganisationen hatten des-, halb auch keine richtige Orientierung, wie sie sich gegenüber Wirtschaftsfunktionären, die die Vorschläge und Erfahrungen der Arbeiter mißachteten, verhalten sollten. Von den Sekretären der Kreisleitung wurde viel von der Notwendigkeit des Kampfes gegen den Revisionismus und Opportunismus gesprochen. Er wurde aber bei anderen gesucht und niemand sah, daß er im eigenen Büro, angefangen beim ehemaligen 1. Kreissekretär, vorhanden war. Die Beschlüsse der Parteiführung sind die Grundlage für die Arbeit jeder Leitung Das damalige Büro der Kreisleitung Pankow hatte keine richtige Einstellung zu den Beschlüssen der Partei. Die Beschlüsse des Zentralkomitees sind aber für alle Mitglieder und Kandidaten bindend. Das entspricht den leninistischen Prinzipien des demokratischen Zentralismus. Die Beschlüsse der Parteiführung bestimmen Richtung und Tempo des weiteren siegreichen Aufbaus des Sozialismus, des Kampfes um den Frieden und zur Lösung der nationalen Frage in Deutschland. Jedes Mitglied muß deshalb das Studium der Beschlüsse als wichtigste Aufgabe ansehen, wenn es seiner Pflicht Führer der Massen zu sein nachkommen will. Das trifft aber vordringlich für die leitenden Parteiorgane zu, denn ohne Verständnis des Inhalts der Beschlüsse können sie in ihrem Bereich die Parteiorganisationen nicht leiten und nicht richtig orientieren. Das gründliche Studium der Beschlüsse ist für die gesamte Partei die erste Aufgabe, soll es in der Massenarbeit, in der Produktion, auf dem Gebiet der Kultur und Erziehung, in der Arbeit der staatlichen Organe, in der Einbeziehung der Mittelschichten in den sozialistischen Aufbau usw. weiter vorwärts gehen. Will eine Kreisleitung den Grundorganisationen die Beschlüsse erläutern, dann muß im Büro, in der Kreisleitungssitzung, mit dem Studium und der Aus-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.