Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1114

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1114 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1114); 1114 Aus der Praxis der Parteiarbeit Es muß als ein großer Mangel hervorgehoben werden, daß die Probleme der politischen Massenarbeit, besonders die Aufgaben der Parteimitglieder in der Nationalen Front und in den Massenorganisationen, auf den Bezirksdelegiertenkonferenzen zu kurz kamen. Auf einigen Delegiertenkonferenzen wie in Suhl übten die Delegierten ernste Kritik an dem ungenügenden Auftreten der leitenden Genossen der Bezirksleitung vor den Werktätigen und forderte eine engere Verbindung der Genossen zu den Massen. Einige Bezirksleitungen konnten keine gründliche Einschätzung der politischen und ökonomischen Lage der einzelnen Schichten der Bevölkerung geben und hatten deshalb Schwierigkeiten bei der Festlegung der politischen und ökonomischen Hauptaufgaben für ihren Bezirk. Das trifft auch für die Behandlung der Gewerkschaftsfragen zu, trotzdem einige Diskussionsredner bewiesen, daß ihre Parteiorganisationen begonnen haben, den schädlichen Neutralitätsstandpunkt und die Leugnung der führenden Rolle der Partei in den Gewerkschaften zu überwinde. Es zeigt sich aber, daß die auf dem 35. Plenum ' beschlossenen neuen Aufgaben der Gewerkschaften, die eine weitgehende Beteiligung der Gewerkschaften und damit der Arbeiterklasse an der Leitung der Wirtschaft beinhalten, noch nicht ausreichend verwirklicht werden. Das muß sich in der Auswertung der Beschlüsse des V. Parteitages entscheidend ändern. In der Entschließung des V. Parteitages wird die Verantwortung der Gewerkschaften hervorgehoben, die ihnen aus der Aufgabe erwächst, im Kampf für Frieden und Sozialismus die ganze Arbeiterklasse um die Partei zu scharen. Beharrlicher Kampf um die Durchführung der Beschlüsse Die Vorbereitung und Durchführung der Bézirksdelegiertenkonferenzen und des Parteitages haben uns gelehrt, daß die ökonomischen Erfolge nur dort dauerhaft sein können, wo ein beharrlicher Kampf um die Verwirklichung der Beschlüsse der Partei geführt wird; denn diese Beschlüsse stellen die praktische Anwendung der allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten in einer bestimmten Periode der Entwicklung unserer Gesellschaft dar. Genosse Alfred Neumann sagte in seiner Diskussionsrede auf dem V. Parteitag, als er sich mit der schädlichen Auswirkung der Arbeit des Genossen Schirdewan auf die Organisationspolitik der Partei auseinandersetzte: „Die organisatorische Tätigkeit der Partei, die ihr Kriterium in der Übereinstimmung von Theorie und Praxis finden muß, kann nur vorankommen, wenn die Durchführung der Beschlüsse in den Mittelpunkt gestellt wird und wenn zur gleichen Zeit die Bedingungen vorhanden sind, daß sich auf dem Boden der Parteibeschlüsse die Aktivität der Parteimitglieder breit entfaltet.“ Es ist bekannt, daß das Zentralkomitee einigen Bezirksleitungen in der Vorbereitung ihrer Delegiertenkonferenzen durch eine gründliche Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse helfen mußte, um opportunistisches und liberales Verhalten zu den Beschlüssen der Partei zu erkennen und das Zurückbleiben in der Arbeit der Partei und der staatlichen Organe zu überwinden. Die Bezirksleitungen Cottbus, Halle, Erfurt, Gera, Suhl zogen Lehren aus ihren Fehlern und konnten auf ihren Delegiertenkonferenzen mit Hilfe einer kämpferischen und kritischen Auseinandersetzung solche Beschlüsse fassen, die gewährleisten, daß die Reste der Stagnation in der Wirtschaft und im politischen Leben, das Zurückbleiben im Apparat der Bezirks- und einiger Kreisleitungen sowie im Staatsapparat beseitigt werden können. Genosse Heid-ler, 1. Sekretär der Kreisleitung Borna, zeigte auf der Bezirksdelegiertenkonferenz in Leipzig, daß es nicht nur darauf ankommt, die Konzeption der;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit dessen Stellvertreter, in den des Leiters der dessen Stellvertreter, vorhanden ist und durch telefonische Rücksprache die Bestätigung des Unterzeichnenden erfolgt . Diese mehrfache Absicherung der Entlassungen hat sich in der Untersuchungspraxis bewährt. Seine Aufgabenstellung besteht in der Überprüfung von den Untersuchungsorganen und dem Staatsanwalt bekannt gewordenen Hinweisen auf möglicherweise vorliegende Straftaten dahingehend, ob der Verdacht einer Straftat vorliegt und zur Aufdeckung von Handlungen, die in einem möglichen Zusammenhang mit den Bestrebungen zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher stehen. Dabei sind vor allem die aufgabenbezogene Bestimmung, Vorgabe Übermittlung des Informationsbedarfs, insbesondere auf der Grundlage analytischer Arbeit bei der Realisierung operativer Prozesse, die Schaffung, Qualifizierung und der konkrete Einsatz operativer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.