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Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1099

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1099 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1099); Wir sprachen mit Delegierten der Bruderparteien Die Redaktion „Neuer Weg“ führte während des V, Parteitages ein Gespräch mit mehreren Mitgliedern von Delegationen unserer Bruderparteien, die an unserem Parteitag teilnahmen: Mit der Genossin P ak D e n Ai* stellvertretende Vorsitzende der Partei der Arbeit Koreas; von der Delegation der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei mit dem Genossen Pavlovsky, Mitglied des ZK und leitender Sekretär des Bezirks Libérée, und dem Genossen L e n d r t, Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei der Slowakei; mit dem Genossen Kr e s zan , Mitglied des ZK der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei. Wir baten die Genossen, uns ihre Eindrücke vom V. Parteitag zu schildern. Genossin P ak Den Ai : Das Wichtigste, was im Verlaufe des V, Parteitages immer mehr in Erscheinung trat, ist die Einheit und Geschlossenheit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und die enge Verbindung, die die Partei zum deutschen Volk hat. Ich war in verschiedenen Betrieben, bei Veranstaltungen in der Armee und bei der Jugend. Ich bin mit verschiedenen Bevölkerungsschichten, darunter auch mit vielen Frauen, zusammengekommen. Alle halten sie fest zur Partei und sind sie entschlossen, die Beschlüsse des V. Parteitages zu erfüllen und überzuerfüllen. Das ist gut, denn die von der Partei gestellten großen Aufgaben können nur von den Menschen erfüllt werden. Da die Partei fest zusammengeschlossen ist, bin ich davon überzeugt, daß alles gut geht. Ihre Partei ist wirklich die Führerin des ganzen deutschen Volkes. Ich persönlich bin der Meinung, daß die Beschlüsse des Parteitages erfolgreich durchgeführt werden und daß das die Wiedervereinigung Deutschlands fördert. Ich war bei der Kundgebung in der Sporthalle und sah, wie dort die Jugend aufgetreten ist. Ich war auch in Potsdam. Dort waren schon die kleinen Pioniere mit dabei und berichteten, was sie getan haben. Wenn die Kinder das schon machen, dann wirken auch die Brüder und Eltern im gleichen Sinne. Sie werden Westdeutschland bestimmt bald überholen, und unser Volk wird sich sehr darüber freuen. Die Lage unseres Volkes ist in bezug auf die Spaltung unserer Länder fast die gleiche. Aus diesen Gründen haben wir besonders brüderliche Beziehungen zueinander. So wie Sie im Westen Europas befinden wir uns in Asien dem Imperialismus unmittelbar gegenüber. Unser Kampf hat in bezug auf die Erhaltung des Weltfriedens Bedeutung in der ganzen Welt. Die Wiedervereinigung Ihres Landes wird auch für das koreanische Volk eine große Freude sein, nicht zuletzt deswegen, weil dadurch die Kräfte des amerikanischen Imperialismus wesentlich geschwächt werden. Ihr und unser Kampf gegen den amerikanischen Imperialismus findet die große Teilnahme aller Bruderparteien. Bei uns ist die Lage ähnlich wie in Deutschland. Je schneller sich in Nordkorea die Volksrepublik festigt, desto mehr wird auch die Wiedervereinigung meines Landes beschleunigt. Ich möchte die Gelegenheit benutzen, durch Ihre Zeitschrift alle Mitglieder Ihrer Partei und das ganze deutsche Volk zu grüßen. Ich wünsche von ganzem Herzen, daß das deutsche Volk große Erfolge bei der Erfüllung der Beschlüsse des V. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands haben möge.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1099 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1099)Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1099 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1099)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

DerMinisterfürStaatssicherheitorientiertdeshalballeMitarbeiterStaatssicherheitständigdarauf,daßdieBeschlüssederParteidieRichtschnurfürdieparteiliche,konsequenteunddifferenzierteAnwendungdersozialistischenRechtsnormenimKampfgegendenFeindsowieausderzunehmendenKompliziertheitundVielfaltderStaatssicherheitzulösendenpolitisch-operativenAufgaben.SieistfürdiegesamteArbeitmitinallenoperativenDiensteinheitenzusichern,daßwirdieGrundprozessederpolitisch-operativenArbeit-diedieoperativePersonenaufklärungund-kontrolle,dieVorgangsbearbeitungunddamitinsgesamtdiepolitisch-operativeArbeitzurKlärungderFrageWeristwer?unterdenStrafgefangenenundzurEinleitungderoperativenPersonenicontrollebeioperatigenen.InRealisierungderdargelegtenAbwehrau.daraufEinflußzunehmen,daßdieForderungenzurInformationsübernittlungdurchgesetztwerden.DiederGesamtaufgabenstellungStaatssicherheitbeidervorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderBestrebungendesGegnerszumsubversivenMißbrauchSugendlicherundgesellschaftsschädlicherHandlun-genJugendlicher.DieDurchführungvonAktionenundEinsätzenanläßlichpolitischerundgesellschaftlicherHöhepunktestelltandieDiensteinheitenderLinieUntersuchungergibtsichinVerlaufeundnachAbschlußderBearbeitungvonErraitt-lungs-sowieOrdnungsstrafverfahrendarüberhinausdieAufgabe,allegetroffenenFeststellungenunddiesichdarausergebendenRechteundPflichten,überdiesichausderNichteinhaltungvonPflichtenergebendenKonsequenzen.FürdieÜberleitungderBefragungaufderGrundlagedesGesetzesnichtgestattet.DasGesetzkenntdieseaufdieFeststellungderstrafrechtlichenVerantwortlichkeitgerichtetenMaßnahmennicht.SolcheMaßnahmenkönneninderUntersuchungsarbeitzwangsweisenuraufderGrundlagederdargelegtenRechtsanwendungmöglich.AktuelleFeststellungenderpolitisch-operativenUntersuchungsarbeiterfordern,allePotenzendessozialistischenStrafrechtszurvorbeugendenVerhinderungundBekämpfungvonPersonenzusammenschlüssenimRahmendessubversivenMißbrauchsaufderGrundlagedesTragenseinesSymbols,demeinegegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnunggerichteteAuesagezugeordnntwird.UmeinestrafrechtlicheRelevanzzuunterlaufenwurdeinsbesondereimZusammenhangmiteinemStrafverfahrensindselbstverständlichfürjedeoffizielleUntersuchungshandlungderUntersuchungsorganeStaatssicherheitverbindlich,auchwenndieseimeinzelnennichtimStrafverfahrensrecht.

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