Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1060

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1060 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1060); Wir messen unsere Arbeit an den Fortschritten beim sozialistischen Aufbau Die Berichtswahlversammlung der Parteiorganisation beim Rat des Kreises Bitterfeld orientierte die gesamte Parteiorganisation auf die Schwerpunktaufgaben, die beim Aufbau des Sozialismus in unserem Kreisgebiet zu lösen sind. Die Entschließung weist vor allem auf die Erziehungsarbeit hin, die von den Genossen unseres Staatsorgans zu leiten ist, um das Gesetz über die Vervollkommnung und Vereinfachung der Arbeit des Staatsapparates schneller durchsetzen zu helfen. Nicht nur registrieren, sondern verändern Von der Berichtsversammlung und der Entschließung ausgehend, nahmen die Genossen in den Parteigruppenversammlungen zur Arbeitsweise ihrer Abteilungen Stellung. Dabei kam es z. B. in der Parteigruppe der Plankommission zu einer kritischen Diskussion. Die Genossen schätzten ein, daß die bisherige Plankontrolle nicht richtig sei. Sie bestünde nur darin, den Stand der Planerfüllung aus den Meldungen der Werkleitungen (örtliche Betriebe) zu registrieren und Berichte für den Rat zusammenzustellen. Diese Arbeit mit dem Papier ließe keine Zeit für eine operative Plankontrolle, die darin bestehen muß, den Belegschaften der Betriebe zu helfen, die Pläne zu erfüllen. Infolge des falschen Arbeitsstils wurden einige „Nichterfüller“ von einer Statistik in die andere übernommen. Niemand verspürte den Drang, in diesen Betrieben zusammen mit den Werkleitungen und den gesellschaftlichen Organisationen eine Veränderung herbeizuführen. Sehr richtig erklärte die Parteigruppe der Plankommission, daß das Gesetz eine rasche Wende des Arbeitsstils verlange. Diese Diskussion gab dem Rat wichtige Hinweise. Er beschloß, im VEB (K) Steinzeugwerke Bitterfeld eine Brigade einzusetzen. Dieser Betrieb, der für die Erfüllung des Bauprogramms bedeutend ist, hatte seine Planziele nicht erreicht. Die Brigade, die sich aus Mitarbeitern der Plankommission und den Abteilungen Finanzen und Aufbau (jetzt Kreisbauamt) zusammensetzte, erhielt den Auftrag, die Ursachen aufzudecken und der Belegschaft den Weg zur Planerfüllung zu weisen. Die Brigade ließ sich zunächst in einer gemeinsamen Aussprache mit der Werkleitung über die augenblickliche Situation berichten. Dabei waren auch der Sekretär der Parteiorganisation und der BGL-Vorsitzende zugegen. Die Werkleitung erklärte, daß die ungenügende Steigerung der Arbeitsproduktivität, die hohen Bruchverluste, die mangelhafte Leitung des Betriebes usw., in zu niedrigen Tonbeständen, in dem schlechten Zustand der Brennöfen und in fehlenden Investitionsmitteln ihre Ursachen hätten. Die Werkieitung sprach die Worte objektive Schwierigkeiten nicht aus, aber sie verschanzte sich hinter ihnen; denn sie sagte nichts darüber, was sich im Betrieb durch die eigene Kraft ändern müßte. Der Parteisekretär und der BGL-Vorsitzende erhoben keine Einwände gegen die einseitige Begründung der Nichterfüllung des Planes. Ihnen fehlte der eigene Standpunkt. Sie unterschieden sich nicht von den Parteilosen. Die Genossen in der Brigade schlußfolgerten daraus, daß die Parteiorganisation den Punkt 70 des Statuts (Kontrollrecht der Partei) nicht beachtet hatte. Gerade dieser Abschnitt des Statuts verlangt von den Grundorganisationen, daß sie durch ihren Einfluß in allen Betriebsbereichen die Erfüllung der staatlichen Aufgaben kontrollieren und die Arbeit der verantwortlichen Wirtschaftsfunktionäre immer besser entwickeln.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , insbesondere erfolgen, um bei den mit der anfänglichen Zielstellung der ausschließlichen Gefahrenabwehr auf der Grundlage der Befugnisse des Gesetzes eingeleiteten Maßnahmen gleichzeitig Informationen zu erarbeiten, die eine Bestimmung des vernehmungstaktischen Vorgehens ermöglichen. In diesem Zusammenhang kommt der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem den führenden operativen Mitarbeiter große Bedeutung. Der Pührungs-offizier, der in der Phase der Einleitung strafrechtlicher und strafprozessualer Maßnahmen als auch während der Bearbeitung dos Ermittlungsverfahrens und nach Abschluß des gerichtlichen Verfahrens durchgesetzt werden.