Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1057

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1057 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1057); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1057 und wie die VEG ihren Einfluß auf die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft verstärken müssen. Die Genossen in der VdgB haben die Aufgabe, besonders in den Ortsorganisationen Klarheit darüber zu schaffen, daß die Steigerung der Marktproduktion abhängig ist von der weiteren sozialistischen Umgestaltung. In den Auseinandersetzungen sollten die Genossen offen den Kampf gegen opportunistische und revisionistische Auffassungen innerhalb der Organisation führen, damit die VdgB ihre politische Hauptaufgabe erfüllt und die Gewinnung der Einzelbauern für die LPG in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit stellt. Für die Verwirklichung der führenden Rolle der Partei ist die vorherige gründliche Beratung der Planziele und Maßnahmen in den Grundorganisationen der Partei auf dem Lande notwendig. Gut bewährt hat sich die Methode der Grundorganisation der LPG Hohenselchow im Bezirk Frankfurt (Oder) bei der Ausarbeitung des Produktions- und Fina.nzplanes 1958. Leitende Genossen, wie der Vorsitzende, Genosse Rosenthal, und der Melkermeister, Genosse Klobzin, u. a. wurden beauftragt, vor der Parteileitung über den Stand der Produktion des laufenden Jahres zu berichten und die Vorschläge für die Hauptrichtung der Produktion des nächsten Jahres darzulegen. Auch der parteilose Agronom, Kollege Hoffmann, wurde zur Beratung in der Parteileitung hinzugezogen, um für spezielle Fragen, wie Saatgutvermehrung sowie Zuckerrüben- und Maisanbau, als Fachmann seinen Rat zu geben. Die Parteileitung arbeitete daraufhin Vorschläge über die Grundlinie der Entwicklung für das Jahr 1958 aus, die von der Mitgliederversammlung der Partei beraten und beschlossen wurden. Das Ergebnis war, daß die Mehrzahl der Genossen mit klarer Linie in der anschließenden Mitgliederversammlung der LPG, den Versammlungen der Viehwirt-schafts- und Feldbaubrigaden und in der Vorstandssitzung auf getreten ist und die Ausarbeitung eines mobilisierenden Produktions- und Finanzplanes und die Festlegung entsprechender Maßnahmen erreicht hat. Keinen Opportunismus in der Planung zulassen Die Erfüllung und Übererfüllung des Planes 1957 und der bisherige Planablauf in diesem Jahre, besonders das rasche Entwicklungstempo der tierischen Marktproduktion in den LPG, sind der Beweis dafür, daß die Produktionsziele nicht hoch genug, daß sie keine wirklichen Kampfziele waren. Einigen Genossen Staatsfunktionären, wie z. B. in der Staatlichen Plankommission und bei den Räten der Bezirke Schwerin und Neubrandenburg, war offenbar nicht klar, welche Faktoren es waren, die die schnelle Produktionssteigerung in der sozialistischen Landwirtschaft weit über den Staatsplan hinaus bewirkten. Die Überzeugungsarbeit, die nach dem 30. und 33. Plenum Klarheit über die sozialistische Perspektive geschaffen hat und eine breite Verpflichtungsbewegung der Genossenschafts- und Einzelbauern in der Vorbereitung zu den Wahlen der örtlichen Volksvertretungen 1957 und zu Ehren des V. Parteitages 1958 auslöste, hat dazu geführt, die Stagnation in der Landwirtschaft zu überwinden. Damit wurden die Voraussetzungen geschaffen, um bis zum Jahre 1960 den Anteil der genossenschaftlich bewirtschafteten Flächen so zu erhöhen, daß eine entscheidende Erhöhung der Marktproduktion erreicht wird. Diese Genossen haben also bei der Ausarbeitung der Kennziffern für die Entwicklung der Landwirtschaft den Stand der Produktivkräfte nicht richtig;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit sovie dem Einverständnis des Verhafteten. Die Arbeitszuweisung darf nicht die Tätigkeit des Untersuchungsorgans, des Staatsanwaltes oder des Gerichtes erschweren oder die Wahrnehmung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung der Aktivitäten des Feindes, der von ihm organisierten und durchgeführten Staatsverbrechen, als auch im Kampf gegen sonstige politisch-operativ bedeutsame Straftaten.