Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1039

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1039 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1039); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1039 Nach der 33. Tagung des ZK, als in der ersten Mitgliederversammlung über die ökonomischen Fragen in Verbindung mit den eigenen Aufgaben diskutiert und darauf hingewiesen wurde, daß es notwendig sei, betriebliche Reserven ausfindig zu machen, erklärte Wolf, daß der Plan nicht erfüllt werden könne. Es müsse sowieso endlich mal mit den hohen Plänen Schluß gemacht werden. Wolf wurde aus der Leitung der BPO ausgeschlossen und durch die Werkleitung als Meister abgelöst. Der Beschluß „Seid unduldsam gegen falsche und feindliche Auffassungen“ er wurde vervielfältigt und an die Belegschaftsmitglieder verteilt schätzte den ganzen Sachverhalt und die Ergebnisse der Auseinandersetzung ein. Auf diese Weise sollte die Betriebsparteiorganisation enger mit der Belegschaft verbunden, die revolutionäre Wachsamkeit verstärkt und alle „Bremser“ aufgespürt werden. Der Betriebsfunk brachte deshalb einige Originalausschnitte aus der Mitgliederversammlung, in der Wolf gegen den Plan aufgetreten war. Diese Methoden in der politischen Massenarbeit aktivierten die ganze Belegschaft. Aus allen Produktionsbereichen, in denen der Beschluß das Tagesgespräch bildete, kamen Hinweise, die Hemmnisse im Produktionsablauf zeigten. Gleichzeitig schlugen aber auch die Belegschaftsmitglieder vor, wie er flüssiger organisiert werden kann. Aber vor allem waren sie über das Verhalten Wolfs erbost. Bei der Leitung der BPO z. B. meldeten sich zwei Belegschaftsmitglider und empfahlen ihr, einen alten Antifaschisten, den sie kennen würden, einzuladen. Er hätte vor 1945 unter der Fuchtel Wolfs in einem großen Leipziger Maschinenbaubetrieb arbeiten müssen. In einer zweiten Mitgliederversammlung, die das Parteiverfahren gegen Wolf behandelte, schilderte der alte Antifaschist: „Wolf hatte die Leute geschunden, wo er nur konnte, vor allem die Fremdarbeiter. Auch mir spielte er übel mit. Ich hatte täglich sechs Kästen zu formen. Ich war mir klar darüber, daß auch meine Formen helfen würden, den von Hitlerdeutschland vom Zaune gebrochenen Krieg zu verlängern. Deshalb wurden meine Kästen Ausschuß. Eines Tages kam Wolf zu mir, nannte eine Adresse und sagte: ,Geh mal hin.* Dieser Weg endete mit meiner Verhaftung.“ Einige Genossen erklärten darauf: „Wolf tat so, als hätte er immer auf unserer Seite gestanden. Wenn es so gewesen wäre, so hätte er damals zu seinem Former sagen müssen: „Verdufte, die Gestapo will was von dir. Ihre ,Wünsche4 waren doch bei allen klassenbewußten Arbeitern hinreichend bekannt.“ Es wurde auch festgestellt, daß Wolf dreimal den Fragebogen gefälscht hatte, um seine Vergangenheit verdunkeln zu können. Einstimmig beschloß die Mitgliederversammlung, ihn aus der Partei auszuschließen. Ähnliche Auseinandersetzungen fanden in den, anderen Abteilungsparteiorganisationen statt. Sie waren nicht nach innen gerichtet. Die Parteimitglieder waren darauf bedacht, die gesamte Belegschaft einzubeziehen. Dabei stärkte sich das Vertrauensverhältnis der Parteilosen zur Partei, das sich in größeren sozialistischen Taten ausdrückte. In der Abteilung Stahlguß z. B. stiegen die Leistungen rapid. Es wurden Ergebnisse erreicht, die vorher als unmöglich erschienen waren. Diese vorbildliche Arbeit machte die Rückstände quitt und führte zur Planerfüllung. Die Quelle dieser Erfolge war die einheitliche Kraft der Parteiorganisation. Als die Belegschaft sie erkannt hatte, erklärten 18 Kollegen, daß sie Kandidaten der Partei werden wollen. Einige äußerten: „In unserer Abteilung gab es erst zwei Parteien*. Wir wußten nicht recht, obwohl;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie der Täterpersönlichkeit als Voraussetzung dafür, daß jeder Schuldige konsequent und differenziert strafrechtlich zur Voran twortvmg gezogen werden kann, aber kein Unschuldiger verfolgt wird, die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch dann erforderlich, wenn es sich zum Erreichen einer politisch-operativen Zielstellung verbietet, eine Sache politisch qualifizieren zu müssen, um sie als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Gesetzes in gewissem Umfang insbesondere Feststellungen über die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden und die Persönlichkeit des Täters gleichzeitig die entscheidende Voraussetzung für die Realisierung auch aller weiteren dem Strafverfahren obliegenden Aufgaben darstellt. Nur wahre Untersuchungsergebnisse können beitragen - zur wirksamen Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Auf die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet.