Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1023

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1023 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1023); Mitteilung über die Berechnung des Parteibeitrages nach den Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenslage der Bevölkerung (Zu einem Beschluß des Sekretariats des ZK vom 4. Juni 1958) Nach Punkt 79 des Statuts wird der Parteibeitrag prozentual zum monatlichen Gesamtbruttoeinkommen berechnet. Dazu gehören z. B. alle Prämien aus Leistungssteigerungen in der Produktion, Überstundengelder, Honorare, Aufwandsentschädigungen, Renten u. a. Nur solche materiellen Zuwendungen, die mit Auszeichnungen (Orden, Medaillen, Prämien zum 8. März, 1. Mai, Auszeichnungen als Verdienter Bergmann, Eisenbahner usW.) verbunden sind, gehören bei der Berechnung des Parteibeitrages nicht zum Gesamtbruttoeinkommen. Beitragsfrei sind auch Prämien für Erfindungen, Rationalisierungs- und Verbesserungsvorschläge, Persönliche Konten sowie Trennungsentschädigungen. Wie steht es nun mit den Zuschlägen, die in Verbindung mit dem kürzlich erlassenen Gesetz zur Abschaffung der Lebensmittelkarten gezahlt werden? Das Sekretariat des Zentralkomitees hat in seiner Sitzung vom 4. Juni 1958 beschlossen, daß diese Zuschläge nicht beitragspflichtig sind. Im Beschluß heißt es: „Die Zuschläge, die auf Grund der Verordnungen über die Zahlung eines Zuschlages zum Lohn der Arbeiter und Angestellten bei Abschaffung der Lebensmittelkarten gewährt werden, sind bis auf weiteres bei der Berechnung des Parteibeitrages nicht zu berücksichtigen. Dazu gehören. 1. die Zuschläge zum Lohn der Arbeiter und Angestellten der Betriebe, Institute, Verwaltungen, Organisationen lt. Zuschlagstabelle (G. Bl. Nr. 34, Seite 418 vom 29. Mai 1958), 2. die Zuschläge lt. Zuschlagsverordnung Landwirtschaft (Zuschlagstabelle I und II), 3. die Zuschläge, die lt. Verordnung über die Zahlung von Sonderzuschlägen an Arbeiter und Angestellte vom 28. Mai 1958 im Bergbau unter Tage, in Tbc-Krankenanstalten usw. sowie an Arbeiter und Angestellte für den Fortfall der Sperrzonenkarte gezahlt werden, 4. das staatliche Kindergeld, das lt. Verordnung vom 28. Mai 1958 (G. Bl. I Nr. 35, Seite 437) gezahlt wird, 5. der Ehegattenzuschlag, 6. die Zuschläge für Rentner, 7. die Zuschläge für Stipendienempfänger.“ Im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Lebenslage der Bevölkerung erfolgten auch Lohnerhöhungen für die Arbeiter im Kupfer-, Erz- und Kalibergbau, in den Spinnereien, Wollkämmereien, Zwirnereien, in der papier- und pappeerzeugenden Industrie, in den Betrieben der Energie- und Gasversorgung, in der Wasserwirtschaft, für gewerbliche Arbeiter im Staats- und Gesundheitswesen, in der staatlichen Verwaltung. Da es sich hier nicht üm Zuschläge, sondern um reguläre Lohnerhöhungen handelt, sind sie beitragspflichtig. Ebenso gilt das für die Erhöhungen der Gehälter der Meister und für das erhöhte Lehrlingsentgelt. Mitteilung der Parteihochschule „Karl Marx" * In der Lektion des Genossen T. I. Oiserman, „Die Hauptströmungen der gegenwärtigen bürgerlichen Philosophie“, die in der Lektionsreihe der Parteihochschule „Karl Marx“ herausgegeben wurde und im Dietz Verlag, Berlin, kürzlich erschien, muß es auf Seite 2 in der Vorbemerkung richtig heißen: „Stenogramm der Lektion, die der Autor, Leiter des Lehrstuhls für Geschichte der Philosophie “. * Parteihochschule „Karl Marx“ beim ZK der SED;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und den eingesetzten Sicherungskräften ergebenden grundsätzlichen Aufgaben zur Gewährleistung eines umsichtigen, zügigen und optimalen Ablaufes von der Zuführung verdächtiger Personen bis zur Entscheidung unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Achtung und Wahrung der Würde des Menschen werden Aufgaben, grundsätzliche Arbeitsweise und die konkrete Gestaltung einzelner straf prozessualer Verdachtshinweisprüfungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in Ermittlungsverfahren mit Haft bearbeiteten Personen hat eine, wenn auch differenzierte, so doch aber feindlieh-negative Einstellung. Diese feindlich-negative Einstellung richtet sich gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteter Haltungen. Unterschriftenleistungen zur Demonstrierung politisch-negativer. Auf fassungen, zur Durchsetzung gemeinsamer, den sozialistischen Moral- und Rechtsauffassungen widersprechenden Aktionen.