Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1010

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1010 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1010); Sichert die Mitarbeit der Genossen in der Nationalen Front! Im Beschluß des Politbüros unserer Partei vom 7. Januar 1958 wird eine stärkere und qualifiziertere Mitarbeit unserer Genossen in den Ausschüssen der Nationalen Front gefordert. Inwieweit die Berliner Parteiorganisationein diese Forderung durchsetzen, sollen nachstehende Ausführungen zeigen: Es ist noch nicht lange her, als sich im Wirkungsbereich 71, Prenzlauer Berg, die Genossen des Wohngebietes zu einer Gesamtmitgliederversammlung trafen. Der Zweck dieser gemeinsamen Zusammenkunft der Mitglieder der Wohn-bezirksparteiorganisation und der Genossen aus den Betriebsparteiorganisationen war, die Ergebnisse der Wahlkreiskonferenz der Nationalen Front auszuwerten und festzulegen, wie die Parteimitglieder zur Verwirklichung des Kampfplanes des Wirkungsbereichsausschusses beitragen wollen. Es ging hier um eine parteimäßige Einschätzung der im Politbüro-Beschluß vorgeschlagenen Wahlkreiskonferenzen, ihre Vorbereitung und Durchführung, um daraus die Lehren für die weitere Führungsarbeit der Partei in der Nationalen, Front zu ziehen. Was ergab nun die Auswertung? Im Politbüro-Beschluß heißt es, daß mit den Wahlkreiskonferenzen erreicht werden sollte, weitere Bürger für die Losung „Jeder eine gute Tat für unsere gemeinsame sozialistische Sache“ zu gewinnen. Zur Durchführung des Gesetzes zur Vereinfachung und Vervollkommnung der Arbeitsweise des Staatsapparates sollte erreicht werden, daß die Bevölkerung bei der Erfüllung der Kreis- und Ortspläne zur selbständigen Hilfe und Kontrolle bei der Erfüllung des Wohnungsbauprogrammes, der Verbesserung des Handels, der Einsparung von Energie, der Sammluhg von Altstoffen usw. übergehen und auch freiwillige Arbeit im Nationalen Aufbauwerk leisten. Die Wahlkreiskonferenzen sollten Schulen für die-Entwicklung einer offensiven und breiten Massenarbeit sein, indem Vertreter der Parteien und Massenorganisationen, der Betriebe, der Staats- und Wirtschaftsorgane an Hand von praktischen Beispielen demonstrieren, wie sie die Probleme anzupacken verstehen, um eine breite Masseninitiative auszulösen. Die Wahlkreiskonferenzen sollten also die Erfahrungen auswerten und verallgemeinern, die Aktivität der Bevölkerung aller Schichten erweitern und sie für die Verwirklichung der neuen Aufgaben mobilisieren. Die Genossen stellten in ihrer Gesamtmitgliederversammlung dazu fest, daß dieses Ziel im großen und ganzen erreicht wurde. Das Ergebnis der Konferenz bewies ihnen, daß durch die politische Arbeit der Partei, durch das Auftreten und das persönliche Beispiel der Genossen die Aktivität der Bevölkerung weiter zugenommen hat. Bürger aus allen Schichten hatten auf dieser Konferenz das Wort ergriffen. Das Neue daran war jedoch, daß die meisten von ihnen von den politischen Grundfragen ausgingen und sich solche Aufgaben stellten, die nachdrücklich dazu dienen sollten, unsere Republik noch stärker zu machen. Alle sprachen davon, wie notwendig es angesichts der drohenden Atomkriegsgefahr ist, daß jeder Bürger selbst mit Hand anlegt, um den Frieden zu sichern und zu erhalten. Den Genossen der Wohnbezirksparteiorganisation war es durch die Aktivierung der Parteigruppen und die Einbeziehung von Genossen aus den Betriebsparteiorganisationen gelungen, innerhalb kurzer Zeit 820 Unterschriften zu einem Protestschreiben an die SPD-Fraktion im Bundestag zu sammeln. (Hier-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der Offizialisierung im Abschnitt, der Arbeit behandelt., Aufgaben in Vorbereitung der Entscheidung zur Durchführung strafprozessualer Verdachtshinweisprüfungen bei vorliegendem operativen Material. Die Diensteinheiten der Linie bereiten gemeinsam mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die und andere sozialistische Staaten und ihre führenden Repräsentanten sowie Publikationen trotzkistischer und anderer antisozialistischer Organisationen, verbreitet wurden. Aus der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit provokatorischem Vorgehen Beschuldigter erforderliche rechtliche Begründung zu den in unterschiedlichen taktischen Varianten notwendigen Maßnahmen im Zusammenwirken mit der Abteilung. Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft ist festgelegt, daß die Aufnahme des Brief- und Besucherverkehrs von der Genehmigung des Staatsanwaltes des Gerichtes abhängig ist.